26 Ergebnisse für Medizin
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Auffälligkeit im Straßenverkehr somit nicht keine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) mehr durchlaufen. Lediglich gelegentlicher Cannabis-Konsum: Keine MPU mehr notwendig! Der aktuell gültige neue Nr. 9.2.1. der Anlage 4 zur FeV …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… die gelegentlich Cannabis konsumiert haben, müssen nach der ersten Auffälligkeit im Straßenverkehr also nicht mehr zur Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU). Bloß gelegentlicher Cannabis-Konsum) Keine MPU mehr nötig! Die neue Nr. 9.2.1 …
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13.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… nach der ersten Auffälligkeit im Straßenverkehr nicht mehr zur Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) müssen. Die ersten Behörden waren also schon bereit, ihr Verfahren an die neue Rechtslage anzupassen und haben die ersten MPU …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… in der Praxis auch höher angesetzt werden. Der neue § 13a der Fahrerlaubnisverordnung regelt jetzt die Klärung von Eignungszweifeln bei Cannabisproblematik. § 14 Abs. 1 S. 3 FeV, wo es hieß: „Die Beibringung eines medizinisch-psychologischen …
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31.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Pressemitteilung Nr 018/2024 vom 28.03.2024 liegt das Ergebnis der vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) im Dezember 2023 eingerichteten unabhängigen, interdisziplinären Arbeitsgruppe mit Experten aus den Bereichen Medizin, Recht …
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29.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Pressemitteilung Nr 018/2024 liegt das Ergebnis der vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) im Dezember 2023 eingerichteten unabhängigen, interdisziplinären Arbeitsgruppe mit Experten aus den Bereichen Medizin, Recht und Verkehr sowie …
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28.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Die Anordnung einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) ist nicht zu beanstanden, wenn ein gelegentlicher Cannabiskonsument gegen …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… dies eine auf Alkoholmissbrauch hinweisende Tatsache dar. Zur Klärung von sich deshalb ergebenden Zweifeln an der Fahreignung ist ein medizinisch-psychologisches Gutachten, sprich eine MPU, erforderlich. Der Bayerische …
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24.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Folgen des Cannabis-Konsums für die Fahrerlaubnis Aber Vorsicht: die Fahrerlaubnisbehörde kann ggf. dennoch die Fahrerlaubnis entziehen und vor Neuerteilung eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung wegen vorhandener Eignungszweifel verlangen …
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14.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… die Fahrerlaubnis bei der Einnahme von Cannabis aus medizinischen Gründen präzisiert. Arzneimittelprivileg nur, wenn Verabreichung zur Erreichung des Therapieziels unerlässlich (ultima ratio) Das Arzneimittelprivileg gemäß Nr. 9.6 der Anlage 4 …
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13.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Flensburg). Fahrerlaubnisbehörde kann MPU fordern Bei „harten Drogen“ stets, aber auch nach dem Konsum von Cannabis fordern die Fahrerlaubnisbehörden eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung. Der Grund besteht darin …
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07.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… Daneben wird eine Sperrfrist verhängt, nach deren Ablauf die Fahrerlaubnis wieder erteilt werden darf, wobei diese ggf. seitens der Fahrerlaubnisbehörde von einer positiven MPU (medizinisch-psychologische Untersuchung) abhängig gemacht …
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11.11.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… in Betracht, aber Vorsicht: die Fahrerlaubnisbehörde kann ggf. dennoch die Fahrerlaubnis entziehen und vor Neuerteilung eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung wegen vorhandener Eignungszweifel verlangen. Verteidigungsmöglichkeiten ausschöpfen …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung wegen vorhandener Eignungszweifel verlangen. Verteidigungsmöglichkeiten ausschöpfen, Verteidiger einschalten! Wenn die Tatbegehung nachgewiesen werden kann, beschränkt sich die Verteidigung meist …
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05.11.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… und die Fahrerlaubnis entzogen. Daneben wird eine Sperrfrist verhängt, nach deren Ablauf die Fahrerlaubnis wieder erteilt werden darf, wobei diese ggf. seitens der Fahrerlaubnisbehörde von einer positiven MPU (medizinisch-psychologische …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… erteilt werden darf, wobei diese ggf. seitens der Fahrerlaubnisbehörde von einer positiven MPU (medizinisch-psychologische Untersuchung) abhängig gemacht wird. Für Fahranfänger gilt, dass die Fahrerlaubnis entzogen wird, sich die Probezeit um …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… die Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis erst nach deren Ablauf die Fahrerlaubnis neu erteilen darf, mitunter droht sogar die Medizinisch-Psychologische Untersuchung. Der Fahranfänger wird zudem ggf. mit einer mehrjährigen Sperre zur Ablegung …
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29.03.2023
von Rechtsanwältin Katja Werner
… der Wohnung und/oder die medizinische Versorgung, welche der Mieter in der Nähe zur Wohnung in Anspruch nimmt. Fazit Eine Eigenbedarfskündigung ist ein komplexes Thema im Mietrecht, das sowohl Mieter als auch Vermieter kennen sollten. Wichtig …
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07.07.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
… Mandantengespräch? Nein, danke! Nicht umsonst gilt die Juristensprache daher als schwer verständlich. In der Juristerei gibt es viele Fachbegriffe wie auch auf anderen Gebieten, etwa der Medizin. Fachbegriffe sind sinnvoll, um komplexe …
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02.06.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
… sie auch über medizinische Behandlungsmaßnahmen für Sie entscheiden. Etwas anderes gilt nur, wenn die Generalvollmacht ausdrücklich beschränkt wird auf bestimmte Bereiche. Das muss in der Vollmacht dann rechtssicher formuliert werden …
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03.04.2022
von Rechtsanwältin Janina Werner
… mit einem externen ambulanten oder einem hauseigenen Pflegedienst verbunden sind, aber auch Seniorenresidenzen mit eigener Pflegestation oder Angliederung an eine Klinik oder ein Pflegeheim. Medizinische Hilfe und verschiedene Pflegedienstleistunden …
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28.10.2022
von Rechtsanwältin Katja Werner
… medizinische Behandlungen In einer Patientenverfügung können Sie Ihren behandelnden Ärztinnen und Ärzten Anweisungen geben, welche medizinischen Behandlungen Sie in kritischen Situationen wünschen und welche Sie ausdrücklich nicht möchten …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Die Fahrerlaubnisverordnung (FeV) sieht in § 13 Satz 1 Nr. 2 c) vor, dass regelmäßig eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) zur Abklärung …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
… von ein fehlenden Fahreignung ausgegangen werden darf, sondern die bestehenden Zweifel durch Einholung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens abgeklärt werden können. Wer mit einer Blutkonzentration von über 1 ng/ml an THC fährt, hat …