14 Ergebnisse für Objektives Recht
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Wechselwirkung zwischen den Rechten des Kindes und denen des Elternteils, die dann wiederum eine rein objektive Frage, nämlich in welchem Land die Entscheidung zu treffen ist, beeinflussen. Prozessuale Konstellationen Für …
01.09.2022
von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
… herausstellt, dass der Versicherer den Rücktritt vom Vertrag erklärt, oder diesen sogar wegen Arglist anficht, weil sich herausgestellt hat, dass die Fragen objektiv nicht wahrheitsgemäß beantwortet wurden. § 19 I VVG …
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25.07.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… von Befangenheitsanträgen vor den nationalen Instanzgerichten durch den EGMR, nicht um die Befangenheit von Richtern des EGMR Subjektiv-subjektiv-objektive Prüfung Bei der Frage, ob Befangenheit vorliegen könnte, wird ein subjektiv-subjektiv …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
… wiederhergestellt wird und zu ersetzen sind. In diesem Zusammenhang seien auch die Feuchtigkeitsschäden im Keller zu beheben − Urteil des BGH vom 18.12.2015 – V ZR 55/15 – openJur 2016,3904. Wann objektiv eine Wand eine Grenzeinrichtung darstellt hat …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
… objektiv nachprüfbare Umstände beziehen, so z.B. die Angabe eines falschen Baujahres eines Hauses, die Angabe über das Alter einer Heizung, über den Zeitpunkt oder über die Art und Weise oder den Umfang der letzten baulichen …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Es ist allerdings zu beachten, dass Wissenschaft immer auch objektive Nachprüfbarkeit meint. Die ermittelten Erkenntnisse müssen also verifizierbar sein, allerdings schadet es grundsätzlich nicht, wenn unterschiedliche Wissenschaftler …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… und welche Art von Spruchkörper zuständig ist. Geschäftsverteilung nach objektiven Maßstäben Nun bestehen aber fast alle Gerichte aus mehreren, teilweise vielen Richtern. Es stellt sich als weiter die Frage, welcher davon nun für …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… 31, 53/56, 7, 18, 24/57 Objektive Berufszulassungsregelungen sind solche, die nichts mit der persönlichen Eignung der Bewerber zu tun haben, insbesondere zahlenmäßige Beschränkungen. Diese sind nur zulässig, wenn die in ihnen umschriebenen …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… der Gleichbehandlungsgrundsatz daher vor allem bei Verfassungsbeschwerden gegen Gesetze . Hier lassen sich die objektiven gesetzlichen Regelung meist sehr gut darstellen, anschließend muss man dann begründen, warum es für die Ungleichbehandlung …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… eine objektive Wertentscheidung, die das Interesse der Allgemeinheit zum Ausdruck bringt, möglichst qualifizierte Bewerber in die öffentlichen Ämter zu berufen. Als „Ämter“ im Sinne des Art. 33 Abs. 2 GG versteht man Dienststellungen in der Verwaltung …
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10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… negative Meinungsäußerungsfreiheit ). Nicht umfasst ihr aber die Weigerung, persönliche Daten anzugeben, da die bloße Angabe objektiver Tatsachen nicht zur Meinungsbildung (siehe oben) gehört. BVerfGE 95, 173 = 2 BvR 1915/91 …
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21.09.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… durch entsprechende Steuerfreibeträge. BVerfGE 95, 96 = 2 BvR 1851, 1853, 1875 und 1852/94 Zur Menschenwürde gehört, dass eine strafrechtliche Verurteilung ohne persönlichen Schuldvorwurf (also nur aufgrund des objektiven Vorliegens …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Behörde und niedere Gerichte kein Verständnis zeigen, wird es das Bundesverfassungsgericht schon richten. Aber lässt sich diese hohe Meinung objektiv wirklich begründen? Freilich, von Zeit zu Zeit spricht das BVerfG Urteile, die Aufsehen …
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04.05.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… die Entscheidung fällt, wird durch einen Geschäftsverteilungsplan des Gerichts bestimmt. Die Verteilung geschieht nach objektiven Merkmalen, sodass niemand (auch nicht bspw. der Gerichtspräsident) individuell entscheidet, welcher Richter …