132 Ergebnisse für Objektives Recht
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… von T5 Besitzern bei der Aufarbeitung der Öltod-Thematik erfolgreich gegen VW vertreten hat, empfiehlt: „Treten kapitale Motorschäden objektiv zu früh auf und gibt es keinen Hinweis auf eigene Fehler, dann sollte VW mutig und konsequent angegangen werden!“ Hier mehr erfahren: www.kapitaler-motorschaden.de
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09.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… eines Fahrverbots ist eine grobe und zugleich beharrliche Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers. Ein grober objektiver Verstoß reicht noch nicht aus. Die Anordnung eines Fahrverbotes muss subjektiv ein besonders …
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22.03.2024
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
… sind die Situationen bei Vertragsabschluss und im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigungserklärung zu vergleichen. Dabei bedarf es einer Gesamtschau sämtlicher wirtschaftlichen Umstände des Einzelfalls aus objektiver Perspektive. Der Bank obliegt hierbei …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… objektiv zureichende Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Unfall mitverursacht wurde (OLG Frankfurt/Main NStZ-RR 1996, 86, 87 und NZV 1997, 125). Soweit es dem Betroffenen gelingt aufzuzeigen, dass sein Verhalten zur Unfallzeit …
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26.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Ein erfahrener Anwalt weiß, wie man mit den Behörden verhandelt und wie man sich in einem Strafverfahren effektiv verteidigt. Objektive Perspektive: In einer emotional und stressvollen Situation kann ein Anwalt eine objektive und rationale …
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06.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… was sich ebenfalls in objektiven Umständen manifestiert haben muss). c) Urteil vom 23. Juni 2022 (Az. IX ZR 75/21) Hier entschied der BGH, dass ein Gläubiger als Anfechtungsgegner auf schlüssige Angaben des Schuldners oder des von ihm beauftragten …
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05.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… und Dokumentation, wie der Verkaufserlös verwendet und verteilt wird. Es ist oft ratsam, einen neutralen Dritten, wie einen Rechtsanwalt oder Notar, mit der Abwicklung der Auszahlung zu beauftragen, um eine faire und objektive Verteilung zu gewährleisten …
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26.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… voraussichtlich nicht in der Lage sein wird, bestehende Zahlungspflichten im Zeitpunkt der Fälligkeit zu erfüllen (§ 18 InsO). Objektive Kriterien für deren Feststellung sind: eine fortschreitende Verschlechterung der Liquiditätslage, absehbare …
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21.12.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Jahren im Fahrerlaubnisrecht spezialisiert. Er hat bereits viele E-Scooter-Fahrer erfolgreich vertreten. Die Verteidigung sollte daher unbedingt Umstände objektiver oder subjektiver Art vortragen, die den Eignungsmangel entfallen lassen …
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11.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Vermögenswert besitzt, ausgenommen sind Verpflichtungen zu Dienstleistungen und eigene Aktien. 4. Zulässige Sacheinlagen im GmbH-Recht Zulässige und gängige Sacheinlagen bei einer GmbH sind Vermögensgegenstände, die einen objektiv feststellbaren …
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17.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… den subjektiven Anforderungen, den objektiven Anforderungen und den Montageanforderungen dieser Vorschrift entspricht. Rechtlich wird zwischen offenem und verdeckten Mangel sowie einem arglistig verschwiegenen Mangel unterschieden …
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11.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… kann eine objektive Überwachungs- und Kontrollfunktion übernehmen, um sicherzustellen, dass die Geschäftsführung im besten Interesse des Unternehmens handelt, was besonders für nicht aktiv in der Geschäftsführung tätige Gesellschafter von Bedeutung …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… unterschiedliche Ansichten darüber haben, wer die Führung übernehmen sollte, kann dies zu erheblichen Konflikten führen. Es ist wichtig, dass diese Entscheidung auf objektiven Kriterien basiert und im besten Interesse des Unternehmens getroffen wird. 5 …
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26.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… rechtlichen Beistand nicht gehandelt werden. Der objektive Wert des fehlerfreien PKW verhält sich bei der Minderung zum Wert des mangelhaften PKW wie der vereinbarte Preis zum geminderten Preis. Prozessual ist auch eine Klage ohne Betrag, ein sogennannter unbezifferter Antrag zulässig.
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20.10.2023
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… aber den Ersatz des Differenzschadens verlangen. Dass BMW ein Thermofenster verwendet habe, reiche allein nicht aus, um ein objektiv sittenwidriges Verhalten zu begründen. BMW habe aber eine unzutreffende Übereinstimmungsbescheinigung für …
Soldatenrecht: Körperverletzung rechtfertigt nicht stets die fristlose Entlassung - Expertenbeitrag
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17.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… prüfen bei Entlassungen stets anhand einer "objektiv nachträglichen Prognose", ob die Gefahr insbesondere als Folge einer Dienstpflichtverletzung des Soldaten droht. Eine ernstliche Gefährdung der militärischen Ordnung i.S.v. § 55 Abs. 5 SG …
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25.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… ErwGr 15 WKRL). Das digitale Produkt ist frei von Produktmängeln, wenn es zur maßgeblichen Zeit nach den Vorschriften dieses Untertitels den subjektiven Anforderungen, den objektiven Anforderungen und den Anforderungen an die Integration …
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14.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Geschwindigkeitsüberschreitung von Vorsatz ausgegangen. Für den Betroffenen bedeutet dies eine Verdopplung des Bußgelds gegenüber dem Regelsatz des Bußgeldkatalogs. Die Annahme einer groben Pflichtverletzung muß objektiv Gewicht zukommen …
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13.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… bei objektiver Betrachtung auf eine fehlende charakterliche Eignung hindeuten könnten (VG Hamburg, Urteil vom 29. März 2023). Das Gericht nahm im Urteil an, dass der Kläger diese Likes in „jugendlichem Leichtsinn“ getätigt hat, ohne sich der dahinter …
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19.06.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Munition ist nicht nur der Besitz von scharfer Munition tatbestandsmäßig. Hat der Soldat etwa Übungsmunition in seinem Rucksack verstaut und nach der Übung findet sich in einer Tasche oder Spalte noch eine Patrone ist der Tatbestand objektiv erfüllt. Die Verteidigung könnte hier jedoch auf den mangelnden Vorsatz Bezug nehmen.
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12.04.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Nach Ansicht des Gerichts können nur objektive Gründe wie Qualifikation oder Berufserfahrung eine unterschiedliche Vergütung rechtfertigen aber nicht das Verhandlungsgeschick des Bewerbers. Empfehlung: Bei Fragen zu einem Arbeitsverhältnis …
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11.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… die Zustellung des Mahnbescheids die Verjährung. Entscheidend ist der sogenannten objektive Empfängerhorizont , d.h. die Frage, ob der Empfänger/Schuldner erkennen konnte, welche Forderung der Gläubiger von ihm beansprucht. Der Anspruch muss …
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08.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… durch Zeugenaussagen oder andere Umstände objektiv vorliegen. Zusatztatsachen im Sinne von § 14 Abs 1 S 4 FeV sind stets nur solche, die einen Bezug zum gelegentlichen Cannabiskonsum haben und einen Rückschluss darauf zulassen, dass sich die Einnahme …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… zivilrechtliche Unwirksamkeit des Darlehensvertrags. 2. Tatsächliche Durchführung des Darlehensvertrages Der Darlehensvertrag muss für einen objektiven Dritten ersichtlich durchgeführt und umgesetzt worden sein. Und zwar so wie vereinbart …