11 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht
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03.03.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Persönlichkeitsrecht in der Ausprägung als Schutz der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme ein. Durch die Annahme und Verwendung der Daten liegt ein eigenständiger Eingriff durch die deutschen Behörden vor. Dieser Grundrechtseingriff …
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30.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… werden. Sind die Ergebnisse der Selectionskamera zweifelhaft, verstößt die Videoaufzeichnung gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Diese und noch viele andere Fehler können durch die Auswertung Ihrer Messakte gefunden …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… vorgenommene Nutzung und Übermittlung der personenbezogenen IP-Adresse des Klägers stellt einen rechtswidrigen Eingriff in dessen allgemeines Persönlichkeitsrecht in Gestalt des informationellen Selbstbestimmungsrechts dar“, schreiben …
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14.07.2018
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Kommunikationsinhalte ausgetauscht haben“. Auch aus dem Recht der elterlichen Sorge oder dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht der Eltern lasse sich kein Anspruch auf Zugang herleiten. BGH: Digitaler Nachlass nicht anders zu bewerten als Briefe …
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17.05.2018
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… damit er seine Schadensersatzansprüche geltend machen kann, und dem Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Schädigers, in welches durch die unerlaubte Aufzeichnung der Dashcam eingegriffen wird. Hierbei hat der BGH jedoch …
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06.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
… dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Verkäufers (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) auf der einen Seite und dem Recht auf Meinungsäußerung (Art. 5 Abs. 1 GG) des Käufers auf der anderen Seite abzuwägen. Die Meinungsfreiheit des Art. 5 Abs …
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08.01.2016
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… zum Besitz des Materials mehr vorliegt. Dabei überwiegt das allgemeine Persönlichkeitsrecht der/des Betroffenen das Interesse des Besitzers. Der BGH bestätigte damit die Entscheidungen der Vorinstanzen. Ein Fotograf hatte eine Beziehung …
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20.11.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… oder das Persönlichkeitsrecht (unzumutbar) verletzt wird oder wenn die Rechtssicherheit durch das Verhalten von Personen unverhältnismäßig tief erschüttert wird. 1. Beleidigung Eine Beleidigung (§ 185 StGB) auf einer Demonstration ist nicht immer strafbar …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… mit der Begründung, er wolle und dürfe nicht mit einer solchen Geschichte in Zusammenhang gebracht werden. Ansonsten werde sein allgemeines Persönlichkeitsrecht in unzulässiger Weise verletzt. Sowohl das LG als auch das KG Berlin gaben ihm …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Es werden nur Suchergebnisse zu der Suche nach dem Namen des Betroffenen entfernt. Gelöscht werden Suchergebnisse, welche zu Internetseiten mit Inhalten führen, die entweder einen Verstoß gegen Persönlichkeitsrechte des Betroffenen …
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16.01.2014
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… des allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist in dieser Vorschrift nicht genannt. Auch eine analoge Anwendung des § 14 TMG komme nicht in Frage, „da es sich erkennbar um eine Ausnahmeregelung handelt, die keine Erweiterung über den ausdrücklich …