10 Ergebnisse für Pflichtverletzung
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12.11.2023
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… eine schwierige Rechtsfrage nur unzureichend oder nicht richtig erfasst, liegt hierin keine schuldhafte Pflichtverletzung. Beim Auftraggeber entsteht im Falle eines Fehlers des Architekten bei der Rechnungsprüfung ein Schaden nicht erst …
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25.08.2023
von Rechts- und Fachanwalt Max Gnann
… die nicht vom Arbeitgeber veranlasst wurde oder mitveranlasst wurde. • Für den Fall einer Arbeitgeberkündigung, aus einem vom Arbeitnehmer zu vertretenden Grund. • Für den Fall eines Aufhebungsvertrages aufgrund von verhaltensbedingten Pflichtverletzungen …
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27.09.2023
von Rechtsanwalt Artur Korn
… Beispielsweise: Wäre der Vater im vorgenannten Beispiel befugt Immobilien zu verkaufen, um mit dem Veräußerungserlös neue Immobilien zu erwerben oder aber anderweitig anzulegen, läge kein Fall der Pflichtverletzung vor, wenn eine Immobilie …
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20.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jochen Grund
… anzuraten, sich umgehend in das Transparenzregister einzutragen, um mögliche Bußgelder und Pflichtverletzungen zu umgehen. Einsehbar ist das Transparenzregister im Grunde für jedermann, da es sich seit diesem Jahr (2021) um ein Vollregister …
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… der Datenimporteur in die Pflicht genommen wird, bleibt der Datenexporteur haftungsrechtlich Verantwortlicher und hat neben finanziellen Sanktionen im Falle einer Pflichtverletzung auch einen Imageschaden zu fürchten. Klausel 6: Im Rahmen …
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12.03.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… 37.000 € verurteilt; mangels eines nachgewiesenen Kausalzusammenhangs zwischen der behaupteten Pflichtverletzung und einem Schaden wurden dem Auftraggeber die zur Aufrechnung gestellten Schadensersatzansprüche nicht zugesprochen …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… hatte bereits in seinem Urteil vom 18. Oktober 2012 – Az.: III ZR 106/11 – formuliert: „Die Verwirkung des Maklerlohnanspruchs hat Strafcharakter. Nicht jede objektiv erhebliche Pflichtverletzung des Maklers und damit auch nicht jedes …
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12.07.2018
von Rechtsanwalt Markus Czech
… er mit sich bringt. Eine außerordentliche Kündigung dürfte dabei allerdings die Ausnahme darstellen, da diese nur dann zulässig ist, wenn derart gravierende Pflichtverletzungen bestehen, dass die Rechtswidrigkeit des Handelns dem Arbeitnehmer …
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11.12.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… die Erschütterung des Vertrauens des Auftraggebers hinaus sei zu fordern, dass im eigenen Vertragsverhältnis tatsächliche Mängel oder Pflichtverletzungen vorliegen; erst dann könne der Auftraggeber seine gesetzlichen oder vertraglich bestehenden Rechte ausüben. (OLG Hamburg, Urteil vom 6. Juli 2012 – Az.: 11 U 150/11)
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
… ausdrücklich darauf hingewiesen, dass dem Auftraggeber anstelle einer Minderung des Werklohnes die Möglichkeit offen gestanden hätte, auf die Pflichtverletzung – möglichst frühzeitig – mit der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen …