11 Ergebnisse für Prüfungsverfahren
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… der EUIPO Gebühren und das Durchlaufen des Prüfungsverfahrens durch das EUIPO, wenn Sie eine EUIPO Marke anmelden. 1. Recherche und Vorbereitung Vor der EUIPO markenanmeldung ist eine gründliche Markenrecherche unerlässlich. Diese Recherche …
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23.05.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… von Software und KI/4IR zu geben, sondern auch Erfindern, Mandanten und In-House-Patentanwalten bei der Ausarbeitung von Patentanmeldungen zu helfen, die optimal auf ein reibungsloses und erfolgreiches Prüfungsverfahren beim EPA vorbereitet …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… zu können. Schutzdauer: Gebrauchsmuster haben eine kürzere Schutzdauer von bis zu 10 Jahren, verglichen mit bis zu 20 Jahren beim Patenten. Kurzes Prüfungsverfahren, schneller Schutz: Gebrauchsmuster werden nicht wie Patente auf Neuheit …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt
… nach § 200a AO aussprechen, Tipp! Die Möglichkeit, Rahmenbedingungen für eine Außenprüfung zu vereinbaren, besteht ab dem 01. Januar 2023 – auch für Prüfungsverfahren, die zu diesem Zeitpunkt schon anhängig, aber noch nicht abgeschlossen …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… europäische Patentsystem wird für die Anmelder weiterhin verfügbar sein und sieht vor, dass ein Prüfungsverfahren vor dem europäischen Patentamt durchlaufen wird. Eine europäische Patentanmeldung kann direkt beim europäischen Patentamt eingereicht …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Moritz Hausmann
… das Unternehmen führen kann als das verhängte Bußgeld. Weiterhin sind in §21 Mindestlohngesetz Verstöße im Rahmen des Prüfungsverfahrens, das vom Zoll geführt wird, beschrieben. Diese können mit einem Bußgeld von bis zu 30.000 Euro …
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20.05.2021
von Rechtsanwältin Katrin C. Over
… erst zum 16. September 2020 erlassen (BayFEV vom 16.09.2020 GVBl. S. 570). Erst nach Abnahme der Prüfungen Im Juli/August 2020 wurden wichtige Grundlagen zum Online-Prüfungsverfahren geregelt. So bestimmt § 6 Abs. 1 BayFEV …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… das Patentrecht. Patentrechtliche Lage Während Gesetzestexte und Abkommen weitestgehend harmonisiert sind, so hat sich doch eine besondere deutsche Spruchpraxis herausgebildet. Die Prüfungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt DPMA …
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18.01.2020
von Rechtsanwalt Marin Rasso Scheid
… hingegen in einem eigenständigen Prüfungsverfahren durchlaufen werden. Hierfür sind unterschiedliche Behörden abhängig vom Bundesland und der angestrebten Beschäftigung zuständig. Die Prüfung dauert mehrere Monate. Zwar …
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12.04.2021
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… aufgefordert, der innerhalb einer festgelegten Frist zu erfolgen hat. Ergibt das Prüfungsverfahren, dass lediglich eine zulässige Meinungsäußerung oder eine wahre Tatsachenbehauptung vorliegt, wird die Bewertung wieder sichtbar. Fälle …
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22.05.2014
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
… dass Prüfungsanfechtungen in vielen Fällen erfolgreich sind. Grundsätzlich werden zwei Arten von Fehlern unterschieden: Verfahrensfehler: Darunter versteht man Fehler im Prüfungsverfahren. Hierunter fallen beispielsweise ein unzulässiger Prüfungsstoff …