41 Ergebnisse für Rücktritt
Suche wird geladen …
15.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Hübner
… des Rücktritts - insbesondere aufgrund eines unbehebbaren Leistungshindernisses - eintreten werden. Im Hinblick auf die bis dahin erfolgte Entwicklung der pandemiebedingten Beschränkungen des öffentlichen Lebens im Frühjahr 2020 …
|
13.03.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
… Geben Sie dem Verkäufer eine angemessene Frist, um die Mängel am Stromspeicher zu beheben. In der Regel sollte dies innerhalb einer angemessenen Zeit, beispielsweise 2-4 Wochen, geschehen. Rücktritt vom Kaufvertrag und Schadenersatz …
|
24.02.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
… sollte der Verbraucher den Gebrauchtwarenhändler schriftlich zur Mängelbeseitigung auffordern. Der Händler ist in der Regel verpflichtet, den Mangel zu beheben oder eine angemessene Ersatzleistung zu bieten. **3. Recht auf Rücktritt und Minderung …
|
29.07.2023
von Rechtsanwalt Helmut Naujoks
… noch ein Rücktritts- oder Widerrufsrecht einräumt; auch eine Ankündigung des Unterbreitens einer Aufhebungsvereinbarung ist nicht erforderlich (vgl. BAG 07.02.2019 – 6 AZR 75/18 – Rn. 34). Der Arbeitgeber ist auch nicht verpflichtet …
|
24.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
… AMATUSKA Fazit Coaching Masche Kunden sollten sich vor dem Abschluss eines Online-Coachings ausführlich über das Angebot und den Anbieter informieren. Bei Unzufriedenheit oder einem Rücktritt vom Vertrag gibt es verschiedene Möglichkeiten, um …
|
17.02.2023
von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
… werden. Rücktritt, Anfechtung und Kündigung durch RheinLand Versicherung Der Versicherungsnehmer beantragte daraufhin Leistungen bei seiner Unfallversicherung. Die RheinLand Versicherung erkannte zwar erst einen Teil des Anspruches …
|
03.10.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… an den einen als auch an den anderen Ehegatten leisten. Gleichermaßen kann der einzelne Ehegatte auch Gestaltungsrechte ausüben, d.h. z.B. einen Vertrag anfechten oder den Rücktritt/Widerruf erklären [BGH NJW 2018, 1313, 1315]. Zu beachten bleibt, dass § 1357 BGB …
27.06.2022
von Advokat Oleg Gamze LL.M.
… insbesondere unmittelbar vor dem Rücktritt des Geschäftsführers. Das Problem für die Unternehmenseigentümer besteht in diesem Fall darin, dass die Buchführung nicht die notwendigen Informationen über diese Forderungen enthält, da die Fälligkeit …
|
21.07.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… oder auch den Rücktritt vom Kaufvertrag. Voraussetzung für einen Schadensersatzanspruch oder einem Rücktritt vom Kaufvertrag ist jedoch das Vorliegen eines Mangels. Das dieser zumeist gar nicht so einfach zu bejahen ist, zeigt …
|
04.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
… Fahrerlaubnis unterwegs ist!" Bei neueren Fahrzeugen bestehen Gewährleistungsansprüche gegen den Händler. Der Rücktritt vom Kaufvertrag ist möglich und auch der Anspruch auf Schadenersatz ist realistisch.
|
23.02.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Charlotte Arnold
… Kann ein Aufhebungsvertrag "rückgängig" gemacht werden? Nach Unterzeichnung eines Aufhebungsvertrages gibt es nur unter speziellen Voraussetzungen die Möglichkeit, diesen wieder „rückgängig“ zu machen. Ein Rücktritt oder Widerruf ist nur möglich aufgrund …
|
18.11.2020
von Rechtsanwältin Sonya Taneva
… Das Urteil: Das Gericht stellte geringere Anforderungen an einen Rücktritt vom Reisevertrag aus außergewöhnlichen Umständen. Reisewarnungen für das Reisegebiet seien nicht zwingend erforderlich. Es genüge bereits eine gewisse Wahrscheinlichkeit …
|
18.08.2020
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… die Stornierung, erhob hierfür jedoch anteilige, in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehene Kosten. Damit war der Kläger nicht einverstanden und erhob – vertreten durch seinen Rechtsanwalt - Klage mit der Begründung, der Rücktritt …
|
30.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Werkswagen" statt "Mietwagen" erhalten? Rücktritt möglich! Fahrzeugkäufer aufgepasst! Wurde Ihnen ein Gebrauchtfahrzeug irreführend als Werkswagen verkauft, obwohl es sich um einen Mietwagen handelte? War dies der Fall, so haben sie gute …
|
07.04.2020
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
… Ein „generelles“ Kündigungs- oder Rücktrittsrecht unabhängig von den konkreten Umständen dürfte sich auch in der jetzigen Situation nicht begründen lassen. Natürlich bleiben aber vertraglich vereinbarte Rücktritts- oder Kündigungsmöglichkeiten unberührt und können weiterhin in Anspruch genommen werden – soweit die vertraglichen Voraussetzungen dafür vorliegen.
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Josip Kuvac
… oder ein Rücktritt in Betracht kommen. III. Fazit Die Covid-19 Pandemie kann durchaus "höhere Gewalt" begründen oder auch zu einer Leistungsbefreiung nach § 275 Abs. 1 BGB führen bzw. das Recht zur Vertragsanpassung nach § 313 Abs. 1 BGB begründen …
|
11.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… das Kaufmängelgewährleistungsrecht rückabzuwickeln. Laut einem Beschluss des Oberlandesgericht Köln dürfte das Software-Update alleine nicht vor Klagen betroffener Autobesitzer schützen, welche über einen Rücktritt vom Kaufvertrag ihren Diesel …
|
19.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… Stichwort „Widerrufsjoker“) können Versicherungskunden über einen nachträglich erklärten Rücktritt/Widerspruch, gestützt auf eine fehlerhafte Rücktritts-/Widerspruchsbelehrung, auch Jahre nach Abschluss des Versicherungsvertrages …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… Rechtsanwalt Christian Luber, LL.M., M.A., kam nach einer intensiven Prüfung der Unterlagen zu dem Ergebnis, dass die Leistungsverweigerung und der Rücktritt der DBV rechtsfehlerhaft sein dürften. Denn weder lag zum Zeitpunkt des Abschlusses …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft. Der Fachanwalt für Versicherungsrecht, Rechtsanwalt Christian Luber, LL.M., M.A., kam nach einer intensiven Prüfung der Unterlagen zu dem Ergebnis, dass die Leistungsverweigerung und der Rücktritt …
|
13.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Betroffene manipulierter Schummelsoftware deutscher Autobauer aus Wolfsburg und anderswo aufgepasst! Das Oberlandesgericht München hat in seiner aktuellen Entscheidung vom 03.07.2017 (21 U 4818/16) die Voraussetzungen des Rücktritts …
|
03.08.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… Rücktransport besteht, wenn der Rücktritt medizinisch erforderlich ist. Weitere Voraussetzungen zum Nachteil des Versicherungsnehmers dürfen nicht geltend gemacht werden.“ Rechtsanwalt Luber empfiehlt daher Versicherungsnehmern …
|
27.07.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14.06.2017, Az. IV ZR 161/16 , entschieden, dass Reiseversicherungen auch dann die Stornokosten ersetzen müssen, wenn keine Geldleistungspflicht durch den Versicherungsnehmer im Falle des Rücktritts …
|
03.07.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
… Partnerschaft die insgesamt versichertenfreundliche Ausgangslage. „Der Bundesgerichtshof hat erneut festgestellt, dass eine bloße Falschauskunft bei den Gesundheitsfragen nicht die Versicherung zum Rücktritt berechtigt. Vielmehr muss …