19 Ergebnisse für Verein
Suche wird geladen …
|
10.04.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… Konsum sowie der gemeinschaftliche, nicht kommerzielle Anbau legalisiert worden. Definition eines Cannabis Social Clubs Cannabis Social Clubs, oder auch Anbauvereinigungen, sind registrierte, nicht-kommerzielle Vereine oder Genossenschaften …
|
22.05.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… zu beachten. Als Rechtsexpertin für das Vereins- und Verbandsrecht berate ich Sie gerne zur Gründung und begleite Sie bei Ihrer Vereinstätigkeit.
Ist eine Beschlussfassung bei Versammlungen von Vereinen oder Verbänden im Umlaufverfahren zulässig?
|
13.03.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… ist. Auch bei starker Arbeitsbelastung oder der Notwendigkeit einer schnellen Entscheidung kommt ein Beschluss im Rahmen eines Umlaufverfahrens in Betracht. Gerade in der Corona-Pandemie haben viele Vereine und Verbände von dieser Art …
|
12.03.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… Versammlung beschlossen hat. Diese Vorschriften gelten durch die Verweisvorschrift in § 28 BGB auch für Sitzungen der Vereins- und Stiftungsvorstände sowie anderer Vereins- und Stiftungsorgane. Die Entscheidung über die Art der abzuhaltenden …
|
30.01.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Auch der Verein hat die Möglichkeit, seine Mitglieder, bei entsprechendem Fehlverhalten zu sanktionieren. Der Ausschluss aus dem Verein ist dabei sicher eine der schwersten Vereinsstrafen. Daneben gibt es, soweit dies die Satzung vorsieht …
|
01.09.2022
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Erst einmal ist festzuhalten, dass Sie bei der Erstellung der Satzung für einen Verein oder einen Verband ein Stück weit selbst entscheiden können, was darin geregelt wird. Diese sogenannte Satzungsautonomie nach Art. 9 Abs. 1 GG gibt …
|
30.08.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Für Gehälter der Mitarbeiter von Vereinen, Stiftungen oder anderen Non-Profit-Organisationen (NPO) gilt: sie dürfen nicht unangemessen hoch sein, da ansonsten der Verlust der Gemeinnützigkeit droht. Auf der anderen Seite haben aber viele …
|
08.04.2022
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
In Bezug auf wirtschaftliche Aktivitäten von gemeinnützigen Vereinen gibt es folgende Möglichkeiten: Zunächst ist der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb abzugrenzen von anderen Möglichkeiten der wirtschaftlichen Betätigung eines Vereins …
|
22.10.2022
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… auch eine Streitschlichtungsfunktion. In der Entlastung kann auch ein Vertrauensbeweis liegen, der vor allem dann von Bedeutung ist, wenn sich der Vorstand nach der Entlastung erneut zur Wahl stellt. Wer kann den Vorstand entlasten? Beim Verein fehlt …
|
11.10.2020
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
… sind u.a. GmbH, AG, eingetragener Verein aber auch die Unternehmergesellschaft haftungsbeschränkt (UG). Erfasst wird auch die GmbH & Co. KG. Mit dem "Gesetz zur Änderung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes" vom 25. September 2020 …
|
05.05.2020
von Rechtsanwalt | Mediator Frank Löwe
… Geschäftsführer, Vorstände) von Unternehmen, Verein) Die Rechte der Gläubiger Insolvenzanträge gegen ein Unternehmen zu stellen, werden ebenfalls eingeschränkt. Die Regel nach dem COVinsAG ist: Zahlungsunfähigkeit führt nicht zwangsweise …
|
26.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… vornehmen. Zudem wird die Möglichkeit eröffnet, eine Hauptversammlung innerhalb des Geschäftsjahres durchzuführen, das heißt, die bisherige Acht-Monats-Frist wird verlängert. Auch für Genossenschaften und Vereine ist die Pflicht …
|
14.08.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… Fall litt ein Kind unter einer schweren Zahnfehlstellung. Die beantragte kieferorthopädische Behandlung lehnte die Krankenkasse nach einem Gutachten der Kassenärztlichen Vereinigung ab ohne den MDK mit einem Gutachten zu beauftragen. Erst …
|
03.08.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ein aktuelles Urteil des Bundesfinanzhofs könnte zahlreiche Vereine in Schwierigkeiten bringen. „Sie könnten ihre Gemeinnützigkeit und damit ihre steuerlichen Vergünstigungen verlieren“, warnt Rechtsanwalt Markus Jansen , Fachanwalt für …
21.06.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… die Teilnahmebescheinigung von der Kassenärztlichen Vereinigung anerkannt wird. Diese Frage ist nun durch die Änderung in der Ultraschall-Vereinbarung geklärt und es genügt, wenn die Ärzte die Teilnahmebescheinigung vorlegen. Voraussetzung …
08.02.2017
von Jansen Schwarz & Schulte-Bromby Rechtsanwälte Fachanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB
… Veranstalter auch nicht von dem Steuerprivileg profitieren können. „Nicht nur für Karnevalisten, sondern auch für viele andere Vereine, die traditionelles Brauchtum pflegen, stellt sich nach dieser Entscheidung die Frage, wann eine Veranstaltung …
|
12.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… könne. Die beklagte Kassenärztliche Vereinigung verhängte mit Bescheid vom 12.9.2012 gegen die Klägerin trotzdem eine Geldbuße in Höhe von 3000 Euro. Klage und Berufung sind erfolglos geblieben. Das Verfahren endete jetzt vor dem BSG …
|
05.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… nicht schließen dürfen, um sich an Kampfmaßnahmen zu beteiligen, die sich gegen Krankenkassen oder kassenärztliche Vereinigungen richten. Solche Warnstreiks sind unzulässig und der Auseinandersetzungsgegner hat einen Anspruch auf Unterlassung …
|
09.08.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… der Kassenärztlichen Vereinigung gegen die Entscheidung des Berufungsausschusses ab. Wichtig sei, dass die Versorgungssituation am alten Standort nicht verschlechtert werde. Patienten aus Neukölln sei es aber durchaus zuzumuten, öffentliche …