10 Ergebnisse für Vergleich
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… im internationalem Maßstab noch im Vergleich mit historischen deutschen Verfassungen selbstverständlich. Stabilität durch das Grundgesetz Etwas positiver gewendet bedeutet das, dass das Grundgesetz dem Staatsaufbau der Bundesrepublik eine erhebliche …
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29.07.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Haben sich der Verurteilte und die Bundesrepublik vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auf einen Vergleich geeinigt, ist dies nicht gleichwertig zu einem Urteil, das eine EMRK-Verletzung feststellt. Eine Wiederaufnahme ist damit …
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24.06.2022
von Rechtsanwältin Gabriele Lindhofer
… eingehen. Wer einen gerichtlichen Beschluss (früher: Urteil) über die Zahlung einer bestimmten Summe Zugewinnausgleich erstritten, einen Vergleich bei Gericht protokolliert oder beim Notar den Ausgleich vollstreckbar hat beurkunden lassen …
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15.06.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… zu den involvierten Behörden zu halten und an einem Vergleich oder an einer anderen einvernehmlichen Lösung arbeiten. Oft wird sich die Behörde ihrer Sache natürlich recht sicher sein, zumal sie die Auseinandersetzung vor den Fachgerichten ja gewonnen …
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10.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Paessler
… oder aus Angebotsunterlagen im Einzelnen geschuldeten Leistung, die Prüfung des Vorhandenseins von Mängeln (vertraglicher Soll- und Ist-Vergleich), die vertragliche Klärung des bzw. der für einen oder mehrere Mängel und die Mangelfolgen …
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13.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… spezielle Kritikpunkte daran. Es kann sich zudem, wenn man die Kosten senken und nur eine von beiden Beschwerden einlegen will, aber auch anbieten, die Rechtsprechung der Gerichte zu vergleichen und danach zu entscheiden …
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15.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… und sonstige Beeinträchtigungen Abs. 2 ist dann verletzt, wenn der Grundrechtsinhaber beim Zugang zu einem Amt im Vergleich zu anderen Bewerbern eine Ungleichbehandlung erfährt. Eine Verletzung ist dann anzunehmen, wenn bei der Entscheidung über …
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28.12.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… rechtsstaatlicher Freiheit stützenden Autonomie- und Lebensbereich“, und damit „zugleich eine Sphäre privater Lebensgestaltung. Vergleichende Rechte finden sich z. B. in Art. 8 EMRK sowie in Art. 12 EMRK. Es enthält eine „verbindliche Wertentscheidung …
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14.01.2023
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… der Gerichte zu vergleichen und danach zu entscheiden, wo in diesem speziellen Verfahren die Chancen höher sein könnten. Da die Rechtsprechung für den Einzelfall aber schwer zu prognostizieren ist, liegt hier immer auch ein gewisses Risiko …
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14.11.2016
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
… daher sog. Nebenkosten – wie Schreibkosten, Telekommunikationspauschale und Fahrtkosten – abgerechnet und verlangt werden. Ein Vergleich mit den in der BSVK-Honorarbefragung dargestellten Sachverständigenkosten dient auf jeden Fall …