20 Ergebnisse für Vertrag
Suche wird geladen …
|
21.03.2024
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
… solcher Verträge kann schnell zu einer Sperrzeit bei der Agentur für Arbeit und anderen Nachteilen führen. Sobald Druck ausgeübt wird oder kurze Entscheidungsfristen gesetzt werden, sollten bei Ihnen die Alarmglocken klingeln. Erkundigen …
20.02.2024
von Rechtsanwalt Lutz Thiele
Befristete Verträge sind grundsätzlich nicht kündbar - außer, diese Möglichkeit wird durch die Parteien ausdrücklich vereinbart. Dass sich beide Parteien dieses Falls über ihren Abstieg in die zweite Basketballbundesliga nicht freuten, war …
|
18.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… oder nicht rechtsfähig sein. Ein rechtsfähiger Verein ist ein Verein, der in das Vereinsregister eingetragen ist und damit eine eigene Rechtspersönlichkeit hat. Er kann unter seinem Namen Rechte und Pflichten erwerben, zum Beispiel Verträge …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… ist oder wenn sie Gesellschaftsanteile an einer GmbH hält. Keine Auflösung mit Tod eines Gesellschafters Bisher war es so, dass die BGB-Gesellschaft nach dem gesetzlichen Leitbild beim Tod eines Gesellschafters endete, es sei denn, dass im GbR-Vertrag …
|
08.08.2023
von Rechtsanwalt Björn Thies
Aus dem Alltag ist den meisten bekannt, dass Mietverträge über Wohnraum grundsätzlich schriftlich zu schließen sind. Aber nicht allen ist bekannt, dass die Kündigung - genauso wie eine Änderung des Vertrages - eine ganz besonders strikte …
|
06.08.2023
von Rechtsanwalt Björn Thies
… der Entgelterhöhung besteht ein Sonderkündigungsrecht. Sie können den Vertrag zu dem Zeitpunkt kündigen, zu dem der Unternehmer die Erhöhung des Entgelts verlangt. Allerdings sollte vorher geprüft werden, ob ein Alternativplatz …
|
05.08.2023
von Rechtsanwalt Björn Thies
… aber: Vertrag ist Vertrag. Im Regelfall haben die Bewohner einen Vertrag nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz geschlossen. Dieses speziell für Altenpflegeanlagen geltende Gesetz enthält ganz besondere verbraucherschützende Regelungen …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
In diesem Artikel zeigen wir auf, welche Punkte bei M & A Deals im Hinblick auf Verträge in der betrieblichen Altersversorgung zu beachten sind. Wir klären auf, wie mit Versorgungszusagen im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung …
|
04.01.2024
von Rechtsanwalt Björn-Michael Lange
… nicht rechtskräftig Die Zurich hat laut einem Medienbericht Berufung gegen das Urteil eingelegt. Das Urteil des Landgerichts Köln ist also noch nicht rechtskräftig. Bei der entschiedenen Frage dürfte es sich aber um eine Grundsatzfrage handeln, die zehntausende von Riester-Verträgen betrifft. Jetzt Kontakt aufnehmen!
|
01.06.2022
von Rechtsanwalt Sebastian Baur
… Risiko für (Privat-)Verkäufer und Tipp Wer die Unfallfreiheit eines Fahrzeuges zusichert, muss sich daran festhalten lassen, auch wenn die Gewährleistung im Vertrag ausgeschlossen war. Wer sich also nicht sicher ist, ob der „harmlose …
|
12.12.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Baur
… vor Vertragsschluss vielmehr eigens von der Verkürzung der Verjährungsfrist in Kenntnis gesetzt werden. Die Verkürzung der Verjährungsfrist auf 1 Jahr muss im Vertrag ausdrücklich und gesondert vereinbart werden. Wir empfehlen …
|
28.04.2021
von Rechtsanwalt Björn Thies
… von vor meiner Beauftragung, sowie sämtliche Unterlagen, Verträge etc. Bitte senden Sie mir – gerade in der aktuellen Lage – sämtliche Unterlagen, wenn möglich in elektronischer Form, bitte im .pdf Format. Bitte prüfen Sie, ob alle Unterlagen …
|
12.02.2020
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Nach einem frischen Urteil des Landgerichts Kiel vom 24.01.2020 ist das Berufen auf einen vertraglichen Sachmangelhaftungsausschluss Verkäufern dann verwehrt, wenn sie einen Osmose-Schaden an dem Boot arglistig verschwiegen haben …
|
07.02.2020
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
… auch in dem tatsächlich bestehenden Arbeitsverhältnis der Parteien als Bruttoarbeitsentgelt maßgeblich. Es bedarf dann der Auslegung, ob diese Vergütung unabhängig von der rechtlichen Einordnung des bestehenden Vertrags geschuldet …
|
14.05.2019
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
… ein Wettbewerbsverbot für die Zeit nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses zu einer Dauer von maximal zwei Jahren (aber auch kürzer) zu vereinbaren, dass der Anlage 1 zu diesem Vertrag entspricht. Das Verlangen kann gestellt werden, solange der Arbeitsvertrag …
|
17.04.2019
von Rechtsanwalt Martin Mardini
… Verträge mit Sparkassen-Kunden. Doch auch Privat- und Genossenschaftsbanken haben Zinsen für Sparverträge und Riester-Banksparpläne viel zu niedrig berechnet. Gemäß den Sparkassenprämiensparverträgen von 1993 bis 2001 schuldet die Sparkasse …
|
29.01.2019
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
… Kostenerstattung geltend machen könnte. Insofern ist eine vertragliche Regelung auch hier dringend zu empfehlen. Verpflichtung des Arbeitnehmers Grundsätzlich ist ein Arbeitnehmer nicht verpflichtet, seine Arbeitsleistung in den privaten …
|
27.09.2018
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
… des Arbeitsverhältnisses bzw. die Vertragsverlängerung davon abhängig, dass dieser Vertrag unterzeichnet wird, so setzt er sich in Widerspruch zu der gesetzlichen Fiktion des unbefristeten Fortbestands des Arbeitsverhältnisses gemäß § 15 Abs. 5 …
|
28.11.2016
von Rechtsanwalt Martin Mardini
Eine Zahnzusatzversicherung wird für Menschen nach 30 Lebensjahren zunehmend attraktiv. Sie schützt vor hohen Kosten etwa bei Zahnersatz und erlaubt in vielen Verträgen, ausschließlich modernste, d. h. i.d.R. teurere Behandlungsmaßnahmen …
|
17.02.2014
von Rechtsanwalt Ralf Tervooren
… 2 ÖLG liegt bei einem Online-Handel aber nicht vor, weil der Verbraucher bei Abschluss und Abwicklung des Vertrages keinen unmittelbaren Kontakt zum Verkäufer und zur Ware hat, insbesondere Art und Zustand des Erzeugnisses …