905 Ergebnisse für Vertrag
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20.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer , in der das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet wird. In diesem Vertrag werden die Bedingungen festgelegt, unter …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer , in der beide Parteien einvernehmlich beschließen, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Damit ein solcher Vertrag rechtswirksam gemäß § 623 BGB abgeschlossen …
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11.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Ist eine Kündigung nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Form erfolgt, gilt das Arbeitsverhältnis als fortbestehend und der Arbeitnehmer kann weiterhin auf die Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten bestehen. Zudem kann der Arbeitnehmer …
10.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… oder diese verändern . Eine Teilkündigung berücksichtigt dabei nicht, dass die Rechte und Pflichten in vielfachen inneren Beziehungen stehen. So kommt es zu einer Störung des vereinbarten Ordnungs- und Äquivalenzgefühls des Vertrages. Daher …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Kündigungsfristen vereinbart werden können. In solchen Fällen sind die vertraglich festgelegten Fristen für beide Parteien bindend. Es ist wichtig, dass Arbeitgeber die gesetzlichen Kündigungsfristen genau einhalten , da sonst die Kündigung …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Gründe können beispielsweise sein, wenn der Arbeitnehmer krankheitsbedingt dauerhaft nicht mehr in der Lage ist, seine vertraglich vereinbarten Aufgaben zu erfüllen. Verhaltensbedingte Gründe liegen vor, wenn der Mitarbeiter wiederholt gegen …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Normann
… werden können. Weiter ist der Prognosezeitraum festzulegen, d.h. über welchen Zeitraum der Handelsvertreter noch mit Einnahmen aus seinen vermittelten Geschäften hätte rechnen können, wenn der Vertrag nicht beendet worden wäre. In der Regel …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Einmal Dienstwagen, immer Dienstwagen? Arbeitsgericht Duisburg, Urteil vom 16.11.2023 – 1 Ca 1190/23 Nichts ist wichtiger, als ein guter Vertrag. Doch was macht einen „guten“ Vertrag aus? Der Sachverhalt Die Beklagte hat dem Kläger für …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
… insbesondere dem Genussmittelrecht und dem Vereinsrecht. V. Vereinbarkeit mit EU-Recht und völkerrechtlichen Verträgen Das Gesetz ist mit den relevanten EU-Richtlinien und internationalen Übereinkommen vereinbar, insbesondere …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… ist, eine Abfindung zu zahlen, es sei denn, es wurde vertraglich vereinbart oder es gibt einen Sozialplan , der solche Zahlungen vorsieht. Es ist daher ratsam, sich über die genauen Bedingungen und Kriterien des Abfindungsprogramms …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… neuen Vertrag. Viele Vertragspartner von ADSreach-pro.de vermuten, dass es sich um „ Fake-E-Mails “ und „ Fake-Anrufe “ handelt. Wir können nur empfehlen, den Vertrag nicht ohne eine vorherige Prüfung des angeblichen Unternehmers Seda Arslan …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… und eine angemessene Abfindung zu erhalten. Es empfiehlt sich außerdem, im Vorfeld zu prüfen, ob die Kündigung rechtlich wirksam ist und ob es eventuell Anhaltspunkte für eine unzulässige Kündigung gibt. Wenn es keine vertraglichen …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Zum Hintergrund Die Bonobo Ltd. ist im Bereich des Betriebs von Streamingportalen für Filme und Serien tätig. Hier ist in der Regel der Abschluss von Abo-Verträgen möglich, sodass die Nutzung des Portals gegen eine regelmäßige Gebühr …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.
Hinter dem sperrigen Kürzel DECHPolVtrUG verbirgt sich das Gesetz zur Umsetzung der vollstreckungshilferechtlichen Regelungen des Vertrages vom 5. April 2022 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… zu beenden, ist die einvernehmliche Auflösung durch einen Aufhebungsvertrag . Dabei einigen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf eine Beendigung des Vertrags zu einem bestimmten Zeitpunkt und unter bestimmten Bedingungen. Es ist wichtig …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… des Arbeitsverhältnisses dienen, gibt es einige wesentliche Unterschiede zwischen den beiden Verträgen, die in Bezug auf ihre Inhalte, rechtlichen Auswirkungen und den Zeitpunkt des Abschlusses berücksichtigt werden sollten. Ein Aufhebungsvertrag …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
… Dennoch müssen auch sie sich auf die Regelungen einstellen. Denn ihre Kunden mit mehr als 1.000 Mitarbeitern werden voraussichtlich in die Verträge entsprechende Klauseln zur Einhaltung der Menschenrechte oder der Umweltschutzes einbauen …
08.04.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
… sie mit den Vorwürfen und bot ihr einen Aufhebungsvertrag an. Bedingung: Sie müsse den Vertrag sofort unterzeichnen. Abgesehen von zehn Minuten Pause wurde der Frau keine Bedenkzeit eingeräumt. Die Mitarbeiterin unterschrieb schließlich …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Patrick Redell
… Vorliegen einer nationalen Lizenz zum Veranstalten von Online-Sportwetten hat der Anbieter gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen, wenn er dennoch solche Online-Sportwetten anbietet. Sportwetten-Verträge zwischen den Parteien sind in diesem Fall …
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25.03.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… was Sie nun tun sollten. Sie möchten sofort anwaltliche in Ihrem Fall? Nehmen Sie hier kostenfrei und unverbindlich Kontakt mit uns auf: Zum Kontaktformular (hier klicken) Vertragliche Forderungen von Scoreheld Inhaltlich geht …
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24.03.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… und schicken Sie uns die erhaltenen Mails und Schreiben zur Prüfung: Zum Kontaktformular (hier klicken) Falsche Reaktion: Mahnung ignorieren oder blind ungeprüft bezahlen Werden Betroffene von solchen Mahnschreiben für den fraglichen Abo-Vertrag …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… nicht einfach zurück! Die erste Reaktion ist leider meist genau die Falsche: Schnell das Geld zurückbuchen und der Spuk hat ein Ende (!?) Falsch gedacht! Das Zurückholen von abgebuchten Beträgen beendet den Vertrag / das Abo nicht . Es folgen …
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16.03.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Lastschrift-Rückgabe beendet einen Vertrag NICHT . Stattdessen folgt dann jedoch nicht selten ein Mahnverfahren und auch ein Inkasso-Verfahren oder Zahlungsaufforderungen durch Rechtsanwälte können drohen. Hierbei werden zumeist weitere Gebühren …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… sollten Sie Beträge nicht einfach blind zurückholen. Die Rückgabe von Lastschriften beendet einen Vertrag NICHT . Nicht selten werden diese Beträge vom Betreiber im Folgenden angemahnt oder von Inkasso-Unternehmen oder Anwälten bei Ihnen …