221 Ergebnisse für WEG
Suche wird geladen …
|
26.04.2024
von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
… der Promillewert hingegen bereits bei über 1,1 Promille , liegt eine unwiderlegbare absolute Fahruntüchtigkeit vor. Praxishinweis : Wird ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts einer Straftat nach § 316 StGB eingeleitet, so wird auch regelmäßig …
24.04.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… von Glücksspiel als harmlos oder als sicherer Weg zu finanzieller Sicherheit ist untersagt. Rechtstipp: Die Einhaltung rechtlicher Vorschriften in diesen regulierten Branchen ist essentiell für Content Creatoren, die ihre Karriere nachhaltig …
|
09.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… und Nutzer Kurze Zusammenfassung: Anbieter von IPTV und Cardsharing machen sich gegebenenfalls wegen (gewerbsmäßigen) Computerbetrugs nach § 263 StGB , der Beihilfe zum Ausspähen von Daten nach § 202a StGB , der g ewerbsmäßigen unerlaubten …
|
05.04.2024
von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
Nicht nur aus der Sicht der Strafverfolgungsbehörden, sondern auch aus der Sicht der Strafverteidigung ist das Cannabisgesetz (CanG) längst überfällig. Anklagen von eifrigen Staatsanwälten wegen des Besitzes von 0,5 Gramm Cannabis gehören …
30.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… entscheidend: Ein Ersatzanspruch der Arztpraxis setzt voraus, dass ihr wegen des ausgefallenen Termins ein Verdienstausfall entstanden ist, etwa weil der Termin nicht anderweitig vergeben werden kann. Patienten müssen innerhalb …
27.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Zeiten, in denen die Zahlungsbereitschaft abnimmt, finden Schuldner immer wieder kreative Wege, sich der Geltendmachung offener Ansprüche zu entziehen – und dies betrifft noch nicht einmal die Phase der tatsächlichen Vollstreckung …
26.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer Welt, in der digitale Technologien immer stärker in den Alltag integriert werden, ändern sich auch die Wege, wie Unternehmen und Verbraucher Verträge abschließen. Ein besonders interessanter Aspekt dieser Entwicklung betrifft …
22.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… ihr Fahrzeug weg. Dennoch stellte die Stadt Duisburg der Frau eine Gesamtrechnung von 172,50 EUR aus: 65,45 EUR für die Kosten der Leerfahrt des Abschleppunternehmens und 107,50 EUR als Bearbeitungsgebühr. Klage beim Verwaltungsgericht Düsseldorf …
|
21.03.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… dieser Bewertung bei der Plattform beantragen. In einem aktuellen Fall hat das OLG Hamburg (AZ: 7W 11/24) entschieden, dass die Plattform Kununu verpflichtet ist, die Identität des Verfassers zu überprüfen und die Bewertung wegen fehlender …
|
07.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
… auch verpflichtet ist, eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung zu erteilen für den Fall, dass es sich um einen Beitritt eines Verbrauchers im Wegen des Fernabsatzes oder außerhalb von Geschäftsräumen handelt. Ob die Grundsätze zum fehlerhaften …
|
26.02.2024
von Rechtsanwältin Claudia Jüngling
… formellen inhaltlichen Fehlern der Nebenkostenabrechnung ist häufig schwierig. Insbesondere wegen der unterschiedlichen Folgen empfehle ich Ihnen im Zweifelsfall dringend, juristische Beratung durch einen Rechtsanwalt in Anspruch zu nehmen. Claudia Jüngling Gerichtstr. 3 33602 Bielefeld 0521-26035845 ra-juengling@email.de
|
28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… bei der Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung. Abschließend enthält der Artikel wertvolle Rechtstipps für Personen , die wegen einer Beleidigung einen Strafbefehl oder eine Vorladung von der Polizei erhalten haben, sowie …
|
21.02.2024
von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
… von Beweismitteln in einem laufenden Ermittlungsverfahren. Voraussetzungen einer Durchsuchung Wegen des Schutzes aus Art. 13 Abs. 1 GG darf eine Durchsuchung nur unter bestimmten Voraussetzungen erfolgen. Es müssen tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen …
|
21.02.2024
von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
… Vermögensverhältnissen ausgegangen ist. Einstellung wegen Geringfügigkeit – nach § 153 StPO kann bei Bagatellvorwürfen das Strafverfahren eingestellt werden, wenn die Schuld des Täters als gering einzustufen ist und kein öffentliches Interesse …
|
21.02.2024
von Rechtsanwältin Ludmilla Melcher LL.M.
… ein Aussageverweigerungsrecht nach § 55 StPO zusteht . Dies ist der Fall, wenn Sie bei wahrheitsgemäßer Beantwortung von Fragen in der Vernehmung, sich oder einem zuvor genannten nahen Angehörigen der Gefahr aussetzen, wegen einer Straftat …
|
28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… Telefon: 0521 - 986 338 22 (Büro) Mobil: 0151 - 540 70 333 (Mobil) Schwarzarbeit Vorladung wegen Schwarzarbeit Schwarzarbeit Strafe Strafbarkeit Geldstrafe Freiheitsstrafe Bußgeld Arbeitgeber Arbeitnehmer Was ist keine Strafbarkeit Was ist keine Schwarzarbeit? Zoll Schwarzarbeit Bekämpfung Schwarzarbeit
|
28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… werden als diejenigen, wegen derer die Auslieferung beantragt wurde. Anfechtung eines Auslieferungsbeschlusses Wenn eine gesuchte Person aufgrund eines ausländischen Haftbefehls verhaftet wird, besteht die Möglichkeit …
|
28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… Das Finanzamt setzt die Einkommenssteuer, Umsatzsteuer oder Erbschaftssteuer in dem Steuerbescheid zu niedrig an. Kommt es zu keiner Steuerverkürzung oder zu einem unrechtmäßigen Steuervorteil, so können Sie sich wegen Versuchter …
|
28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… Aspekte der jeweiligen Körperverletzungsdelikte im deutschen Strafrecht zu erklären, welche Strafen drohen und was Sie tun sollten, wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs einer Körperverletzung läuft. Welche Arten …
|
10.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… und Nutzer Überblick zu IPTV/ Sky-Cardsharing Wenn gegen Sie ein Ermittlungsverfahren im Bereich illegales IPTV und Cardsharing läuft, ist es entscheidend, schnell zu handeln. Anbieter und Nutzer dieser Dienste können sich wegen …
|
28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… Sie ein Ermittlungsverfahren läuft, erfahren Sie in dem Artikel. Zudem gehe ich kurz auf einen Fall eines Mandanten von mir ein, welcher wegen eines illegalen Autorennens angeklagt war. Welche Strafbarkeit kommt in Betracht? Wenn Sie ein illegales …
|
18.12.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Jetzt ist die Förderung weg und viele Autokäufer wissen nicht, wie sie die Lücke in der Finanzierung schließen sollen und fühlen sich vom deutschen Staat betrogen. Wie kam es zum Wegfall der Kaufprämie? Das Bundesverfassungsgericht hatte kürzlich …
|
24.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… Beispiel: Sie haben eine Wohnung gemietet und wohnen dort mit Ihrer Familie. Der Vermieter entschließt sich den Mietvertrag wegen Eigenbedarf zu kündigen. Sie erhalten zeitnah eine Räumungsklage. Gegen diese Räumungsklage möchten …
|
28.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… in Betracht? In den meisten Fällen leiten die Strafverfolgungsbehörden/ Polizei ein Ermittlungsverfahren wegen Belohnung und Billigung von Straftaten, § 140 StGB Volksverhetzung, § 130 StGB Sachbeschädigung, § 303 StGB Verwendung …