10 Ergebnisse für WEG
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16.12.2023
von Rechtsanwalt Martin Becker
… Im Rahmen eines Strafverfahrens könnte nun im Wege eines sogenannten Adhäsionsverfahrens auch ein Schadenersatzanspruch des Verletzten geprüft werden. Das kann ein Weg zum eigenen Schadenersatzanspruch sein. Doch nicht immer bietet …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Martin Becker
… den Vorgang wegen des fehlenden Attestes bei der Schulbehörde an, die sodann nach Anhörung der Eltern einen Bußgeldbescheid erließ. Beide Elternteile sollten jeweils 300,00 € zzgl. Gebühren als Bußgeld zahlen, weil die Tochter ohne Attest …
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29.07.2023
von Rechtsanwalt Martin Becker
… die sich zum Schutz vor Ansteckung wegen dem Wegfall aller verbindlichen Schutzmaßnahmen aus dem öffentlichen Leben weitestgehend zurück ziehen. Da sind aber auch zum anderen diejenigen, die zumindest versuchen, durch das konsequente Tragen einer Maske …
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21.02.2023
von Rechtsanwalt Martin Becker
… AIDS heimgesucht. Bei dieser Krankheit hat der BGH für Strafsachen am 04. November 1988 entschieden: "Ein HIV-Infizierter, der in Kenntnis seiner Ansteckung mit einem anderen ohne Schutzmittel Sexualverkehr ausübt, kann wegen gefährlicher …
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06.02.2023
von Rechtsanwalt Martin Becker
… ein Bußgeld wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 49 Abs. 1 Nr. 22 StVO. Hier ist aber wichtig zu wissen, dass die Frage, ob die Maske zu einer Unkenntlichmachung geführt hat, immer auch eine Einzelfallentscheidung ist und damit auch dem Ermessen …
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19.07.2022
von Rechtsanwalt Martin Becker
… es Vorerkrankungen, kann immer noch wegen einer besonderen Gefährdungslage ein Befreiungsantrag gestellt werden. Abgesehen davon, dass ein gerichtsfestes Attest kaum zu bekommen ist, liegt ein wesentlicher Nachteil eines solchen Antrags darin …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Martin Becker
… haben den Wunsch, ihre schulpflichtigen Kinder während einer Pandemie nicht in Präsenz beschulen zu lassen. Zumindest wollen viele Eltern, die sich wegen einer Infektion ihres Kindes Sorgen machen, selbst entscheiden, wann und unter …
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14.06.2022
von Rechtsanwalt Martin Becker
… abgefasst wird. Der Rechtsanwalt ist von Berufs wegen zur Verschwiegenheit verpflichtet. Alles, was ihm im Rahmen eines Mediationsverfahrens mitgeteilt wird, unterliegt der anwaltlichen Schweigepflicht. Die Vertraulichkeit der Mediation ist so gesetzlich und strafrechtlich geschützt.
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Martin Becker
… Die erste Woche nach den Ferien findet im Distanzunterricht statt, weil die Schulen nicht rechtzeitig mit ausreichend Tests ausgestattet werden konnten. Man reibt sich doch verwundert die Augen und möchte allein wegen des Datum an einen Aprilscherz …
02.05.2021
von Rechtsanwalt Martin Becker
… Wegen meiner eigenen Kinder habe ich hier inzwischen eine umfassende Expertise erlangt und gebe Ihnen gerne Rat oder nehme für Sie den Fehdehandschuh auch auf, wenn Sie sich gegen Ihre Schule zur Wehr setzen wollen. Auch für mich als Anwalt …