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Vorsorgevollmacht: Der sinnvolle Beratungsablauf
Vorsorgevollmacht: Der sinnvolle Beratungsablauf
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Wenn Sie aufgrund von Alter, Krankheit oder eines Unfalls nicht mehr für sich entscheiden können, dann sind Sie im rechtlichen Sinne betreuungsbedürftig . In dieser Situation werden Sie von einem durch das Amtsgericht eingesetzten …
Atomic Fundvest – Vorsicht
Atomic Fundvest – Vorsicht
| 14.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
atomicfundvest.ltd ist eine weitere Handelsplattform am Markt, bei der Anleger vorsichtig sein sollten. Auf der Homepage wird beschrieben, dass Atomic Fundvest echte Partner sei, sowohl mit seinen Kunden und intern und es ein geschlossenes …
Gestaltungsoption Familienheim bei Übertragung von Immobilien - Fluch und Segen zugleich?
Gestaltungsoption Familienheim bei Übertragung von Immobilien - Fluch und Segen zugleich?
| 12.04.2024 von Rechtsanwalt Karl Reitmeier
Für viele Familien ist das Eigenheim ein beträchtlicher Vermögensbestandteil, der langfristig auf nachfolgende Generationen übergehen soll. Im Zuge der generationsübergreifenden Übertragung von Immobilien stehen Betroffene regelmäßig vor …
Anfechtung Gesellschafterbeschlüsse: Rechtsmissbräuchliches Berufen auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit
Anfechtung Gesellschafterbeschlüsse: Rechtsmissbräuchliches Berufen auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit
12.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Anfechtung von Gesellschafterbeschlüssen: Rechtsmissbräuchliches Berufen der Gesellschafter auf eine satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit der Gesellschafterversammlung mangels satzungsmäßiger Regelung einer 2. Gesellschafterversammlung 1. …
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung wegen Diebstahls - welche Strafe droht beim Diebstahl
Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung wegen Diebstahls - welche Strafe droht beim Diebstahl
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Lang
Der Diebstahl ist in § 242 StGB geregelt. Die Strafe bei einem "gewöhnlichen" Diebstahl reicht von Geldstrafe bis hin zu fünf Jahren Freiheitsstrafe. Liegen weitere erschwerende Umstände vor, droht eine Strafe von bis zu zehn Jahren. Werden …
Gesellschafterausschluss: Vorliegen wichtiger Grund für die Einziehung von Geschäftsanteilen und Geltendmachung
Gesellschafterausschluss: Vorliegen wichtiger Grund für die Einziehung von Geschäftsanteilen und Geltendmachung
11.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
OLG München, Urteil vom 1. Februar 2023 – 7 U 4346/21 Wir haben unsere Mandantin in dieser gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzung als von dem Ausschluss betroffene Gesellschafterin gegenüber der Gesellschaft bis vor das …
Hinweise zum Sachverständigengutachten im Betreuungsverfahren
Hinweise zum Sachverständigengutachten im Betreuungsverfahren
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Susanne Kilisch
Das Sachverständigengutachten und die anschließende Anhörung des Betroffenen durch das Betreuungsgericht stellen die wichtigsten Grundlagen zur Entscheidungsfindung im Betreuungsverfahren dar. Dem Gutachten kommt deshalb eine zentrale Rolle …
Die Kündbarkeit von Gewerbemietverträgen
Die Kündbarkeit von Gewerbemietverträgen
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Abschnitt A: Vorbemerkung Gewerbetreiben mieten für den geschäftlichen Betrieb in der Regel im Rahmen von Gewerbemietverträgen Büroräumlichkeiten an. Standardmietverträge werden in diesem Bereich auf einen bestimmten Zeitraum (z. B. fünf …
Herausforderungen und rechtliche Aspekte bei der Kita oder Kindergarten-Platzsuche in München
Herausforderungen und rechtliche Aspekte bei der Kita oder Kindergarten-Platzsuche in München
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
München steht vor großen Herausforderungen im Bereich der Kinderbetreuung. Eine Studie zeigt, dass in Bayern, und speziell auch in München, ein erheblicher Mangel an Kita-Plätzen besteht. Besonders brisant ist die Einführung eines neuen …
Wissenswertes zur Geschäfts- und Testierunfähigkeit
Wissenswertes zur Geschäfts- und Testierunfähigkeit
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Was ist Geschäfts- und Testierunfähigkeit? In vielen Situationen, die ich in meiner rechtlichen Praxis betreue, geht es darum, dass gerade ältere Menschen nicht mehr selbst von Gesetzeswegen rechtliche Entscheidungen treffen dürfen. Diesen …
Thema Betreuungsrecht: Gericht entscheidet auf zwingende Anhörung bei neuen Tatsachen
Thema Betreuungsrecht: Gericht entscheidet auf zwingende Anhörung bei neuen Tatsachen
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Der Bundesgerichtshof (XII. Zivilsenat) hat mit Beschluss vom 06.10.2021 (Aktenzeichen XII ZB 205/20) folgenden Fall im Betreuungsrecht entschieden: Die Betroffene litt an einer fortgeschrittenen Demenz, wegen derer sie ihre Angelegenheiten …
Schadensersatz bei unterbliebener Zielvereinbarung
Schadensersatz bei unterbliebener Zielvereinbarung
| 09.04.2024 von Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.
Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) mit Urteil vom 11.07.2023 (Az. 2 Sa 150/22 Vereinbaren die Parteien einen Stichtag für den Abschluss einer Zielvereinbarung, ist dieser Termin zwingend einzuhalten, da er ausschlaggebend für die …
Lebensmittelkontrolle | Hygieneverstoß | § 59 LFGB
Lebensmittelkontrolle | Hygieneverstoß | § 59 LFGB
09.04.2024 von Rechtsanwalt Moritz Hausmann
Die Anzahl der Lebensmittelkontrollen in München und Bayern steigt stetig. Im letzten Jahr wurden über 5.000 Beanstandungen registriert, was im äußersten Fall auch zur vorübergehenden Schließung mehrerer Dutzend Betriebe führte. Diese …
Thema Erbrecht: Zwangsgeld für die Nichtvorlage eines Nachlassverzeichnisses
Thema Erbrecht: Zwangsgeld für die Nichtvorlage eines Nachlassverzeichnisses
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat mit Beschluss vom 06.10.2023 (14 W 41/23) folgenden Fall entschieden: Ein Mann setzte seine Ehefrau zur Alleinerbin ein. Die Tochter des Erblassers, die enterbt wurde, machte ihren Pflichtteil im Wege …
Novellierung des Disziplinarrechts von Bundesbeamten
Novellierung des Disziplinarrechts von Bundesbeamten
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Grundsätzlich sieht das Disziplinarrecht folgende Maßnahme gegen einen Beamten vor: Verweis Geldbuße Kürzung der Dienstbezüge Zurückstufung Entfernung aus dem Beamtenverhältnis Nach bisheriger Rechtslage musste bei einem Beamten des Bundes …
Neues vom Nachweisgesetz
Neues vom Nachweisgesetz
07.04.2024 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael H. Struckhoff
Das Nachweisgesetz, im Alltag kaum bekannt, ist bereits im Juli 1995 in Kraft getreten. Die letzte Änderung hat es im Juli 2022 erfahren. Dieses Gesetz regelt, was als wesentliche Vertragsbedingungen eines Arbeitsverhältnisses …
BLK Investing – Warnung der FINMA
BLK Investing – Warnung der FINMA
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Busch
Über die Onlineplattform blkeu.com sollen verschiedenste Handelsmöglichkeiten gegeben sein, wie etwa in Differenzkontrakten (Contracts for Differences – CFD´s) auf verschiedene Basiswerte, wie Aktien, Indizes, oder auch Forex-Geschäfte oder …
ThePanther – Betrug? – anwaltliche Unterstützung
ThePanther – Betrug? – anwaltliche Unterstützung
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Internethandelsplattform ThePanther bietet auf ihrer Homepage unter der Domain thepanther.io den Handel mit Differenzkontrakten (CFDs), den Handel mit Währungspaaren (Forex-Handel) sowie den Handel mit Kryptowährungen an. Von einer …
Zuwendungen mit Gegenleistungen, unter Auflagen oder unter Vorbehalt
Zuwendungen mit Gegenleistungen, unter Auflagen oder unter Vorbehalt
| 03.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Es geht um Schenkungen im Wege der vorweggenommenen Erbfolge, wobei die Vermögensübertragung mit Gegenleistungen verknüpft ist. Vorweggenommene Erbfolge bezeichnet Fälle von Vermögensübertragungen unter Lebenden, die mit Rücksicht auf die …
GREEN BITCOIN Erfahrungen: Konto leer? Keine Auszahlung erhalten? [Update 05.04.2024]
GREEN BITCOIN Erfahrungen: Konto leer? Keine Auszahlung erhalten? [Update 05.04.2024]
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
So lief es ab: schlechte Erfahrungen mit GREEN BITCOIN (GREENBITCOIN.XYZ) Es ist höchste Vorsicht geboten beim Umgang mit Green Bitcoin, zu finden unter der Domain greenbitcoin.xyz. Der erste Eindruck dieser Webseite mit stylischen …
Anwalt mit Gebärdensprache - Rechtsberatung für Gehörlose und Taube
Anwalt mit Gebärdensprache - Rechtsberatung für Gehörlose und Taube
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Claus Erhard
Auch wenn heutzutage immer mehr Rechtsanwaltskanzleien eine Beratung in verschiedenen Sprachen anbieten, wird eine Sprache oft vergessen: die Gebärdensprache. Die Besonderheit unserer Kanzlei für Straf- und IT-Recht in München ist, dass …
Stiftung in der Erbschafts- und Schenkungssteuer
Stiftung in der Erbschafts- und Schenkungssteuer
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Das Thema „Stiftungen im ErbStG“ betrifft nur sog. Stiftungen, die rechtsfähig sind. Diese sind in den §§ 80 ff. BGB geregelt. Abzugrenzen sind diese Stiftungen von sog. unselbständigen Stiftungen, insbesondere in Gestalt von sog. …
Dürfen Cannabissamen und Stecklinge im Ladengeschäft verkauft bzw. abgegeben werden?
Dürfen Cannabissamen und Stecklinge im Ladengeschäft verkauft bzw. abgegeben werden?
| 07.04.2024 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Eine vorläufige Rechtseinschätzung Zum 01.04.2024 ist das CanG (Cannabisgesetz) und das darin enthaltene KCanG (Konsumcannabisgesetz) in Kraft getreten. Das Gesetz sieht in der Praxis im ersten Schritt zunächst eher eine Entkriminalisierung …
OLG Celle, ​FernUSG und Coachingverträge
OLG Celle, ​FernUSG und Coachingverträge
30.03.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Das OLG Celle hat ein wichtiges Urteil gesprochen, das Onlinecoaches, die nicht über eine ZFU Zulassung nach FernUSG verfügen, vor ein großes Problem stellen kann. Als Anwälte für IT-Recht haben wir täglich mit Fragestellungen rund um das …