13 Ergebnisse für Widerspruch

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Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht
Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht
02.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
… auf das Verstreichen der in einer Abmahnung gsetzten Frist. Der Verfügungsgegner hat jedoch die Möglichkeit, gegen die einstweilige Verfügung Widerspruch einzulegen. Widerspruchsfrist und -form Der Widerspruch muss schriftlich beim Gericht eingelegt …
OLG Düsseldorf: Foto von Fototapete ist keine Urheberrechtsverletzung
OLG Düsseldorf: Foto von Fototapete ist keine Urheberrechtsverletzung
| 25.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
… als Anwalt überraschend - äußerst lebensnah gedacht: Das OLG stellte fest, dass sich der klagende Fotograf widersprüchlich verhält und damit gegen das Gebot von Treu und Glauben verstößt. Mit dem Verkauf der Tapete willige der Fotograf nämlich …
Allgemeine Verhaltenstipps im Strafrecht
Allgemeine Verhaltenstipps im Strafrecht
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Norbert Wardin
… erklären, wieso sie sich so in Widersprüche verwickelt haben oder in missverständliche Äußerungen bis hin zur Selbstbeschuldigungen. Gerade, wenn man den Umgang mit Ermittlungsbeamten nicht gewohnt und nervös ist, genügen ein oder zwei …
BFH: Finanzamt kassiert zu hohe Nachforderungszinsen
BFH: Finanzamt kassiert zu hohe Nachforderungszinsen
| 15.05.2018 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… prüfen und vorsorglich Widerspruch einlegen. Wenn der Zinssatz von 6 Prozent für die Nachzahlungszinsen verfassungswidrig ist, gibt es Geld vom Staat zurück. Die Entscheidung muss letztlich das Bundesverfassungsgericht treffen“, sagt …
Unrentable Lebensversicherung? – Widerspruch prüfen und Geld zurückholen
Unrentable Lebensversicherung? – Widerspruch prüfen und Geld zurückholen
| 14.11.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… in Neuss. Die vorzeitige Kündigung der Police ist jedoch in der Regel keine Option, weil der Versicherungsnehmer dann nur den Rückkaufswert zurückerhält. „Das ist meistens ein dickes Minusgeschäft. Der Widerspruch der Lebensversicherung …
Widerruf Autokredit: Geld zurück durch den Widerrufsjoker
Widerruf Autokredit: Geld zurück durch den Widerrufsjoker
| 24.06.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Widerrufsjoker ist durch den Widerruf von Immobiliendarlehen oder den Widerspruch von Lebensversicherungen hinlänglich bekannt und kann dem Verbraucher finanzielle Vorteile bringen. Ebenso können auch Autokredite widerrufen werden …
BGH: Geld zurück nach Rücktritt von der Lebensversicherung
BGH: Geld zurück nach Rücktritt von der Lebensversicherung
| 24.05.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Neben dem Widerruf bzw. Widerspruch bietet auch der Rücktritt von der Lebensversicherung oder Rentenversicherung dem Verbraucher die Möglichkeit, sich seine geleisteten Prämien vom Versicherungsunternehmen zurückzuholen. Viele Verbraucher …
BGH: Treuhandkommanditist muss über widersprüchliche Prospektangaben aufklären
BGH: Treuhandkommanditist muss über widersprüchliche Prospektangaben aufklären
| 15.04.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… aber nur um einen gewöhnlichen geschlossenen Fonds ohne spezielle Sicherungskonzepte handele. „Auf diese Widersprüche muss der Treuhänder die Anleger hinweisen“, so Rechtsanwalt Jansen. Bis vor den BGH hatten Anleger geklagt, die sich über …
Honorarrückforderung von Laborarzt wegen Vorteilsgewährung
Honorarrückforderung von Laborarzt wegen Vorteilsgewährung
| 20.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… von Widersprüchen gegen Honorarrückforderungen der KV. Das macht ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichtes Niedersachsen-Bremen deutlich: Ein Laborarzt hatte einen Rückforderungsbescheid erhalten, nachdem nachgewiesen werden konnte …
Lebensversicherung: Geld durch Widerspruch zurückholen
Lebensversicherung: Geld durch Widerspruch zurückholen
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… kann es sich für den Verbraucher lohnen, den Widerspruch seiner Lebensversicherung prüfen zu lassen“, sagt Rechtsanwalt Markus Jansen , F achanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und Partner bei der Kanzlei AJT in Neuss. Die Gründe warum viele …
BFH zur Rechnungsberichtigung mit Rückwirkung
BFH zur Rechnungsberichtigung mit Rückwirkung
| 29.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Bundesfinanzhof hat eine alle Unternehmer betreffende Entscheidung zur Rückwirkung bei Rechnungsberichtigungen gefällt. Dieses Grundsatzurteil vom 20. Oktober 2016 (V R 26/15) steht im Widerspruch zur bisherigen Verwaltungspraxis …
Das nennt man deutlich: BGH zur Zulässigkeit von Änderungen der Musterwiderrufsbelehrung
Das nennt man deutlich: BGH zur Zulässigkeit von Änderungen der Musterwiderrufsbelehrung
| 06.10.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… dieser sein Darlehen freiwillig vorzeitig zurückgezahlt hatte und sich nach der Umwandlung des Schuldverhältnisses durch Widerspruch eine Auszahlungsdifferenz zu seinen Gunsten ergeben hatte. Die Bank hatte nur die Hälfte dieses Anspruches ausgeglichen …
Widerruf: Bundesverfassungsgericht pfeift OLG Schleswig zurück
Widerruf: Bundesverfassungsgericht pfeift OLG Schleswig zurück
| 15.08.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Schleswig die Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung hätte zulassen müssen. Es weiche nicht nur von der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte ab, sondern stehe auch im Widerspruch zur Sichtweise des BGH. Darüber …