9 Ergebnisse für Zuständigkeit
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17.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… was die BaFin in Bezug auf Kryptowährungen unternimmt und was dies für Anleger bedeutet. Sie ist zuständig für die Überwachung und Regulierung von Banken, Versicherungen und anderen Finanzdienstleistungsunternehmen. Die Aufgaben der BaFin umfassen …
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07.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Klage beim zuständigen Arbeitsgericht einreichen. Die Klage hat zur Folge, dass das Arbeitsverhältnis bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Gerichts fortgesetzt wird. Wird die Kündigungsschutzklage erfolgreich durchgesetzt, hat …
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12.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… ratgeber/rechtslexikon/jugendstrafe). 4. Verfahrensrecht Zuständige Gericht ist im Jugendstrafverfahren in aller Regel das Amtsgericht am Wohnort des Angeklagten. Es gibt eine/en weiteren Verfahrensbeteiligten: die Jugendgerichtshilfe …
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30.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… wird bei dem zuständigen Arbeitsgericht eingereicht. In diesem Zusammenhang muss darauf hingewiesen werden, dass es regelmäßig um das Bestehen des Arbeitsverhältnisses geht und nicht (unbedingt) um die Zahlung einer Abfindung, zumal …
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16.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… IX lautet: „(1) ... (2) Sind Beschäftigte innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, klärt der Arbeitgeber mit der zuständigen Interessenvertretung im Sinne des § 176, bei schwerbehinderten …
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11.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Vorabkontrolle" (§ 3 Abs. 9 BDSG). Zuständig ist der Verantwortliche, der sich den Rat des – sofern benannt – Datenschutzbeauftragten einholt. Neben den genannten Voraussetzungen regelt Art. 35 Abs. 3 DS-GVO weitere Sachverhalte …
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09.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… diese Ansprüche fristwahrend geltend, verlängert sich die Aufbewahrung mindestens um die in § 61 b ArbGG normierte Klagefrist. Im Zweifel ist die zuständige Aufsichtsbehörde anzurufen und nach der dortigen Meinung zu befragen. Die Löschung …
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25.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… der Kündigung erhoben werden. Versäumen Sie keinesfalls diese Frist. Gerne berate ich Sie und erhebe die Klage vor dem zuständigen Arbeitsgericht für Sie. Wenn Sie als Arbeitgeber unsicher sind, ob ein Verhaltens des Arbeitnehmers zur Kündigung …
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08.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… Interesse liegt. Gerne stelle ich den Strafantrag für Sie bei der zuständigen Staatsanwaltschaft. Zivilrechtlich muss ein Geschädigter nicht nachweisen, dass die Äußerungen zu gesundheitlichen Schäden führten. In der Regel genügt …