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Berufsunfähigkeit aufgrund unkontrollierbarer Tränen?
Berufsunfähigkeit aufgrund unkontrollierbarer Tränen?
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für VersR Peter Dörrenbächer
Gemäß einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt vom 18. November 2022 (Az. 7 U 113/20) können bestimmte Beeinträchtigungen eine Berufsunfähigkeit begründen. In diesem speziellen Fall wurde festgestellt, dass eine Person, die ihre …
Worauf Sie beim Nachprüfungsverfahren achten müssen
Worauf Sie beim Nachprüfungsverfahren achten müssen
11.09.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für VersR Peter Dörrenbächer
Wenn Ihr Versicherer ein Nachprüfungsverfahren für Ihre Berufsunfähigkeitsversicherung durchführt, ist es wichtig, gut vorbereitet zu sein und die richtigen Schritte zu unternehmen. Hier sind einige konkrete Tipps, die Sie als Verbraucher …
Fällt Hexahydro­­­cannabinol (HHC) Unter Das Betäubungs­mittelgese­­­tz (BtmG)?
Fällt Hexahydro­­­cannabinol (HHC) Unter Das Betäubungs­mittelgese­­­tz (BtmG)?
| 01.09.2023 von Rechtsanwältin Katharina Handermann
Was ist Hexahydrocannabinol? Hexahydrocannabinol, abgekürzt HHC genannt, ist ähnlich wie THC (Tetrahydrocannabinol) ein weiteres natürlich vorkommendes Cannabinoid aus der Hanfpflanze. Grundsätzlich ist HHC seit über 80 Jahren bekannt. …
Verteidiger müssen keine Beweismittel kaufen: Token-Datei muss bei PoliScan-Messungen herausgegeben werden!
Verteidiger müssen keine Beweismittel kaufen: Token-Datei muss bei PoliScan-Messungen herausgegeben werden!
| 30.08.2023 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Geschwindigkeitsmessungen werden in Deutschland zu einem großen Teil mit PoliScan-Messgeräten vorgenommen. Diese werden auf Dreibeinstativen, in Fahrzeugen, Messanhängern (Enforcement Trailer) oder in festinstallierten Säulen (welche …
Abmahnung von Louis Vuitton? Haben auch Sie eine Abmahnung von Louis Vuitton durch die CBH Rechtsanwälte bekommen?
Abmahnung von Louis Vuitton? Haben auch Sie eine Abmahnung von Louis Vuitton durch die CBH Rechtsanwälte bekommen?
| 28.08.2023 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Die Rechtsanwaltskanzlei CBH Rechtsanwälte aus Hamburg spricht markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der Louis Vuitton Malletier SAS aus. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung von Louis Vuitton oder kurz LV bekommen haben, können wir Ihnen …
Teakinvestment Life Forestry Switzerland AG rückabwickeln
Teakinvestment Life Forestry Switzerland AG rückabwickeln
| 27.01.2024 von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
Die Life Forestry Switzerland AG wurde inzwischen von mehreren deutschen Gerichten dazu verurteilt, den von unserer Kanzlei Rechtsanwälte Seimetz & Kollegen vertretenen Anlegern und Holzkäufern die von ihnen für den Erwerb von …
Wann bin ich berufsunfähig?
Wann bin ich berufsunfähig?
22.08.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für VersR Peter Dörrenbächer
Wenn Sie eine Berufsunfähigkeitsversicherung haben, sollten Sie wissen, dass der Versicherungsfall nicht nur ein punktuelles Ereignis ist, sondern eine dauerhafte Einschränkung Ihrer beruflichen Leistungsfähigkeit bedeutet. Das kann …
Urheberrechtliche und markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der LEGO Juris A/S durch die Kanzlei Hogan Lovells
Urheberrechtliche und markenrechtliche Abmahnung im Auftrag der LEGO Juris A/S durch die Kanzlei Hogan Lovells
| 18.08.2023 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Die dänische Firma LEGO Juris A/s lässt aktuell marken- und urheberrechtliche Abmahnungen durch die Kanzlei Hogan Lovells aussprechen. Gegenstand der Abmahnung sind Verstöße gegen Marken- und Urheberrechte, in Onlineshops oder auf …
Stellungnahme zu den Rohmessdaten-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
Stellungnahme zu den Rohmessdaten-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
| 10.08.2023 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Mit Beschlüssen vom 20. und 21.06.2023 hat die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgericht drei Verfassungsbeschwerden nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen Verurteilungen in verschiedenen Bußgeldverfahren …
Fahrerlaubnis im einstweiligen Rechtsschutz zurück
Fahrerlaubnis im einstweiligen Rechtsschutz zurück
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Ralph Baier
Mandant M. hatte erstmals im Jahre 2009 wegen deutlichem Blutalkohol von über 2 Promille die Fahrerlaubnis verloren. Danach erhielt er sie nach "bestandener" MPU zurück und fuhr eine Million Kilometer ohne Beanstandungen. Im Jahre 2019 kam …
Diese Regeln gelten für den Nachweis der Berufsunfähigkeit bei Berufswechsel
Diese Regeln gelten für den Nachweis der Berufsunfähigkeit bei Berufswechsel
07.08.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für VersR Peter Dörrenbächer
Für die Beurteilung der Berufsunfähigkeit ist der zuletzt ausgeübte Beruf maßgeblich, so wie er ohne gesundheitliche Beeinträchtigung ausgeübt wurde (§ 172 Abs. 2 VVG n. F.). Bei einem Berufswechsel ist grundsätzlich der neu ergriffene …
Nachweis von Berufsunfähigkeit bei psychischen Erkrankungen
Nachweis von Berufsunfähigkeit bei psychischen Erkrankungen
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Fachanwalt für VersR Peter Dörrenbächer
Der Nachweis von Berufsunfähigkeit setzt voraus eine Krankheit ärztlich festgestellt wird und deren Auswirkungen auf die Berufstätigkeit so dargestellt wird, dass daraus ein Grad der Berufsunfähigkeit abgeleitet werden kann. Rein subjektive …
Life Forestry Switzerland AG: BaFin vermeldet Anhaltspunkte für fehlenden Verkaufsprospekt
Life Forestry Switzerland AG: BaFin vermeldet Anhaltspunkte für fehlenden Verkaufsprospekt
| 27.01.2024 von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
Laut einer Mitteilung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) vom 27.07.2023 liegen ihr Anhaltspunkte dafür vor, dass die in Stans (Schweiz) ansässige Life Forestry Switzerland AG interessierten Anlegern in Deutschland …
BGH lässt Promillegrenze für E-Scooter weiterhin offen
BGH lässt Promillegrenze für E-Scooter weiterhin offen
| 21.07.2023 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Der BGH hat durch Beschluss vom 13.4.2023 - 4 StR 439/22 – entschieden, dass für E-Scooter, die nicht unter die Elektrokleinstfahrzeugeverordnung fallen, der Grenzwert zur absoluten Fahruntauglichkeit bei 1,1 Promille liegt. Hintergrund der …
Endarbeitszeugnis/ Zwischenzeugnis Unterschiede der einzelnen Zeugnisarten und Geltendmachung des jeweiligen Anspruchs
Endarbeitszeugnis/ Zwischenzeugnis Unterschiede der einzelnen Zeugnisarten und Geltendmachung des jeweiligen Anspruchs
| 19.07.2023 von Rechtsanwalt Daniel Strübig
Bei einem Arbeitszeugnis ist zunächst zu unterscheiden, in welcher Situation sich der Arbeitnehmer befindet, denn danach bemisst sich ob ein Endarbeitszeugnis begehrt wird (bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses) oder ein Zwischenzeugnis …
Darf die Polizei Fingerabdrücke von mir nehmen um damit mein Mobiltelefon zu entsperren?
Darf die Polizei Fingerabdrücke von mir nehmen um damit mein Mobiltelefon zu entsperren?
| 02.07.2023 von Rechtsanwältin Katharina Handermann
Nach der Auffassung des Landgerichts Ravensburg (Beschluss vom 14.02.2023, Az.: 2 Qs 9/23 ) darf die Polizei einen Fingerabdruck des Beschuldigten abnehmen, um dessen Mobiltelefon gegen dessen Willen zu entsperren. Dank biometrischen …
DF Deutsche Finance Private Fund I - Verlängerung beschlossen
DF Deutsche Finance Private Fund I - Verlängerung beschlossen
| 12.10.2023 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Im Rahmen der Platzierung der DF Deutsche Finance PRIVATE Fund I GmbH & Co. geschlossene InvKG („PRIVATE Fund I” oder „Fondsgesellschaft“) wird Anlegern eine Beteiligung an einer Kommanditgesellschaft angeboten. Diese soll spätestens 18 …
MAP - MULTI ASSET PORTFOLIO ANSPAR PLAN 4
MAP - MULTI ASSET PORTFOLIO ANSPAR PLAN 4
| 12.06.2023 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Das Multi Asset Portfolio-Modell gehört zu den Angeboten aus dem Hause Steiner + Company GmbH & Co. KG, wie neben dem MAP Ansparplan 4 auch der MAP Anspar Plan Fonds 1, MAP Anspar Plan Fonds 2 und MAP Anspar Plan Fonds 3 sowie MAP Fonds …
MPU kommt häufig auch unter 1,6 Promille
MPU kommt häufig auch unter 1,6 Promille
| 07.06.2023 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
Man hat inzwischen, vermutlich aufgrund der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 17.3.2021 – 3 C 3/20, welche die bisherige Rechtsprechung eigentlich nur wiederholt hat, den Eindruck, dass die Fahrerlaubnisbehörden ab 1,1 Promille …
Promouve AG - Festgeld - Betrug?
Promouve AG - Festgeld - Betrug?
| 31.05.2023 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Aufgrund eines Rechtshilfeersuchens aus Bern wurde ein deutscher Anleger der "Promouve AG", Bern zu seiner "Festgeld Anlage" befragt und wandte sich an hiesige Kanzlei. Ein Blick auf die Vertragsunterlagen, das Handelsregister und das …
Wettlauf der Erben Widerruf Bezugsberechtigung Lebensversicherungformunwirksamer Schenkungsvertrag
Wettlauf der Erben Widerruf Bezugsberechtigung Lebensversicherungformunwirksamer Schenkungsvertrag
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Frank Brück
Das Landgericht Zweibrücken hatte sich jüngst mit einem so genannten Wettlauf der Erben zu befassen. Der Kläger war Alleinerbe. Die Verstorbene hatte eine Lebensversicherung mit widerrufliche Bezugsberechtigung für einen Dritten …
BGH, Urteil vom 24.01.2023, Az. XI ZR 257/21
BGH, Urteil vom 24.01.2023, Az. XI ZR 257/21
| 20.05.2023 von Rechtsanwältin Rachel Weber-Diesel
Kündigung und Berechnung von Prämiensparverträgen durch die Bank Prämiensparverträge waren Jahrzehnte sowohl für den Verbraucher als auch für die Banken ein attraktives Geschäft. Je nach Kreditinstitut haben die Prämiensparverträge …
Verkehrsverstöße in der Probezeit: Verteidigungsmöglichkeiten
Verkehrsverstöße in der Probezeit: Verteidigungsmöglichkeiten
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gratz
Fahranfänger müssen bekanntlich in besonderer Weise auf die Einhaltung von Verkehrsvorschriften achten, denn mit dem erstmaligen Erwerb einer Fahrerlaubnis beginnt für sie eine zweijährige Probezeit. In dieser Zeit kann es bereits bei einem …
Abitur oder Abschlussprüfung in der Schule nicht bestanden – Das letzte Wort muss nicht gesprochen sein !
Abitur oder Abschlussprüfung in der Schule nicht bestanden – Das letzte Wort muss nicht gesprochen sein !
| 25.03.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
Man wünscht es niemanden, aber leider passiert es oft genug. Die eine große Abschlussprüfung steht an, es geht um alles und man ist nicht in seiner besten Form. Egal, ob es das Abitur oder ein anderer begehrter Schulabschluss ist, für das …