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Anwälte in Ulm - Geschmacksmuster
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Rechtstipps Geschmacksmuster vom anwalt.de Redaktionsteam

Kurz und knapp 106 (Geschmacksmusterrecht, Unterhaltsrecht, Sozialrecht, Grundstücksrecht)
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch:Recht an Geschmacksmuster bei AuftragsarbeitenDer Europäische Gerichtshof hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass bei Auftragsarbeiten dem Arbeitgeber ... mehr

Gewerbliche Schutzrechte IV: Das Geschmacksmuster
Colani-Ei oder Kugel-Küche - Mustergültiges mit und ohne Geschmack Zahlreiche Produkte sind mit dem surrealistisch anmutenden Design vom Künstler Luigi Colani entworfen worden. Sogar Franz Josef Strauß wusste seine designerischen ... mehr

Gewerbliche Schutzrechte III: Das Gebrauchsmuster
Das Gebrauchsmuster gilt aus juristischer Sicht als die „kleine Schwester“ des Patents. Es geht zurück auf die ersten Beamten des kaiserlichen Patentamtes: Diese waren mit der Zahl der Patentanmeldungen völlig überfordert, so dass sie mehr

 

Die aktuellen Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam

Drohende Kürzung der Versicherungsleistung
Ein Autofahrer riskiert durch das Fahren unter Alkoholeinfluss nicht nur seine behördliche Fahrerlaubnis. Im Falle eines Unfalls kann auch eine Kürzung der Versicherungsleistung drohen.Bei einem alkoholbedingten Verkehrsunfall können ... mehr

Kein Hartz IV fürs Eigenheim
Eine Übernahme der Kredittilgung für die eigenen vier Wände im Rahmen der Kosten für Unterkunft kommt generell nicht infrage. SGB II-Leistungen dienen nicht dem Vermögensaufbau – mit einer Ausnahme.Wer Arbeitslosengeld 2 - im Volksmund ... mehr