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Thema Geschmacksmuster
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Geschmacksmuster
Wie schütze ich meine kreativen Leistungen?
I. HintergrundDu bist Autor einer Geschichte, eines Buches oder eines Spieles und Du möchtest Deine Werke gerade einem Verlag anbieten? Du bist Zeichner oder Illustrator und zeigst Dein Portfolio für jedermann sichtbar im Internet? Was ... mehr
(von Rechtsanwalt Gregor Theado zum Thema Geschmacksmuster)
I. HintergrundDu bist Autor einer Geschichte, eines Buches oder eines Spieles und Du möchtest Deine Werke gerade einem Verlag anbieten? Du bist Zeichner oder Illustrator und zeigst Dein Portfolio für jedermann sichtbar im Internet? Was ... mehr
(von Rechtsanwalt Gregor Theado zum Thema Geschmacksmuster)
OLG Düsseldorf gewährt wettbewerbsrechtlichen Schutz gegen Nachahmung einer LKW-Rückleuchte
In einer jüngst rechtskräftig gewordenen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf den Vertrieb eines Nachbaus einer LKW-Rückleuchte verboten (I-20 U 68/10). Es handelte sich um den quasi-identischen Nachbau einer ... mehr
(von BARDEHLE PAGENBERG zum Thema Geschmacksmuster)
In einer jüngst rechtskräftig gewordenen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Düsseldorf den Vertrieb eines Nachbaus einer LKW-Rückleuchte verboten (I-20 U 68/10). Es handelte sich um den quasi-identischen Nachbau einer ... mehr
(von BARDEHLE PAGENBERG zum Thema Geschmacksmuster)
Besteht ein Schutz gegen Produktnachahmungen ohne eingetragene Schutzrechte?
Das OLG Frankfurt hat mit ihrem Urteil vom 01.12.2012 gezeigt, dass in bestimmten Fällen, die Bekanntheit eines Produktes besser vor Nachahmungen schützen kann, als ein Schutzrecht selbst (Urteil OLG Frankfurt vom 01.12.2011, Az.: 6 U mehr
(von Kanzlei Werdermann | von Rüden zum Thema Geschmacksmuster)
Das OLG Frankfurt hat mit ihrem Urteil vom 01.12.2012 gezeigt, dass in bestimmten Fällen, die Bekanntheit eines Produktes besser vor Nachahmungen schützen kann, als ein Schutzrecht selbst (Urteil OLG Frankfurt vom 01.12.2011, Az.: 6 U mehr
(von Kanzlei Werdermann | von Rüden zum Thema Geschmacksmuster)
Kein europaweites Verkaufsverbot für Aldi-Pudding „Flecki“.
Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass Aldi seinen Schoko-Vanille-Pudding „Flecki" weiterhin in Europa verkaufen darf. Das Aldi-Produkt wies in seiner Gestaltung ausreichende Unterschiede zu Dr. Oetkers Pudding „Paula" auf (Urteil vom mehr
(von Kanzlei Werdermann | von Rüden zum Thema Geschmacksmuster)
Das LG Düsseldorf hat entschieden, dass Aldi seinen Schoko-Vanille-Pudding „Flecki" weiterhin in Europa verkaufen darf. Das Aldi-Produkt wies in seiner Gestaltung ausreichende Unterschiede zu Dr. Oetkers Pudding „Paula" auf (Urteil vom mehr
(von Kanzlei Werdermann | von Rüden zum Thema Geschmacksmuster)
Gerbrauchsmuster verletzt? Apple geht auch wegen "slide-to-unlock"-Technologie gegen Samsung vor
Patente, Geschmacksmuster und nun auch Gebrauchsmuster: Apple fährt im Dauerstreit mit Konkurrent Samsung die ganze Bandbreite gewerblicher Schutzrechte auf. Während der Hersteller aus Cupertino mit seinen Vorwürfen eines kopierten ... mehr
(von Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles zum Thema Geschmacksmuster)
Patente, Geschmacksmuster und nun auch Gebrauchsmuster: Apple fährt im Dauerstreit mit Konkurrent Samsung die ganze Bandbreite gewerblicher Schutzrechte auf. Während der Hersteller aus Cupertino mit seinen Vorwürfen eines kopierten ... mehr
(von Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft Hein | Achilles zum Thema Geschmacksmuster)
