Rechtstipps zu "Berufung" | Seite 400
-
23.10.2015 Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)„… Ehegatten rückwirkend umgewandelt wird in eine Vorerbschaft auf Lebenszeit. Zu Nacherben werden für diesen Fall die Kinder berufen. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, den überlebenden Ehegatten …“ Weiterlesen
-
23.10.2015 Rechtsanwalt Jochen Birk„… von Unfallschäden. Das Landgericht Heilbronn hat durch ein Urteil im Februar 2015 die Berufung der dortigen Klägerin gegen ein zivilrechtliches Urteil der I. Instanz zurückgewiesen, da das Amtsgericht …“ Weiterlesen
-
Rechtsprechungsänderung im internationalen Erbrecht und deutscher Güterstand: Erbscheine überprüfen!23.10.2015 Rechtsanwalt Gian Luca Pagliaro„… ausländischen Erbrechts wegen des Zusammentreffens mit deutschem Güterrechtsstatut möglich, weil das dort berufene ausländische Recht keine güterrechtlichen Ausgleichsansprüche im Todesfall vorsehe …“ Weiterlesen
-
22.10.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… sich auf ein Zeugnisverweigerungsrecht berufen. Das nahm die betroffene Sparkasse zum Anlass, sich auf das Bankgeheimnis zu berufen. Inwieweit das Bankgeheimnis hier jedoch zu respektieren war, hing entscheidend …“ Weiterlesen
-
22.10.2015 Rechtsanwältin Maraike Schätzlein„… waren. Ist das Kind volljährig und ist das Jahr nicht für den benötigten Beruf notwendig, so sind keine Unterhaltspflicht während dieser Zeit gegeben. Au-Pair/Ausland Während einer solchen Zeit …“ Weiterlesen
-
22.10.2015 Rechtsanwalt Franz Schröder„… , dass dem Ehemann von den geringen Anwartschaften der Ehefrau in der gesetzlichen Rentenversicherung – die Ehefrau hatte erst vor wenigen Jahren ihren Beruf als Erzieherin nach einer langen Familienpause wieder …“ Weiterlesen
-
22.10.2015 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… Gegen dieses Urteil legte der Mann schließlich Berufung zum Landgericht (LG) Detmold ein und hatte damit zum Teil Erfolg. Die Richter kürzten den Anspruch der Frau um 50 %, sodass sie nur noch 1682,43 …“ Weiterlesen
-
22.10.2015 Rechtsanwalt Vincent Aydin„… . mit einer Patentnichtigkeitsklage angegriffen. Nachdem das Bundespatentgericht das Patent im Jahr 2013 für nichtig erklärt hatte, legte Apple Berufung beim Bundesgerichtshof ein. Art. 52 EPÜ …“ Weiterlesen
-
22.10.2015 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… nicht rechtskräftige Entscheidung – mit der Berufung noch angegriffen werden kann, offenbaren sich weiterhin die nicht unerheblichen Gefahren einer gerichtlichen Auseinandersetzung. Die Beklagten haben wohl …“ Weiterlesen
-
22.10.2015 BRÜLLMANN Rechtsanwälte„… Schadensersatz zahlen. Die Anlegerin erhält ihre Einlage abzüglich der bereits erhaltenen Ausschüttungen zurück. Die Commerzbank kann noch Berufung einlegen. Rechtsanwalt Gisevius: „Fehlerhafte Anlageberatung …“ Weiterlesen
-
21.10.2015 Rechtsanwalt Dirk Beyer„… ) sprechen, desto eher ist im Strafverfahren der Grundsatz „im Zweifel für den Angeklagten“ anzuwenden. In deutlichen Händler-Fällen wird sich der Beschuldigte nicht auf eine unklare Rechtsprechung berufen …“ Weiterlesen
-
21.10.2015 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… sich mit den Anforderungen an einen Güteantrag noch gar nicht beschäftigt hat, bleibt die entscheidende Frage für einen Anwaltshaftungsprozess offen. Eine Rücknahme der Berufung verschiebt dann die die Erfolgsaussichten …“ Weiterlesen
-
21.10.2015 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„… 2013 entschieden. Mit der Berufung gegen diese Entscheidung scheiterte Apple am BGH. Obwohl die Karlsruher Richter in der Wischfunktion eine über den Stand der damaligen Technik hinausgehende Entwicklung …“ Weiterlesen
-
21.10.2015 Rechtsanwalt Franz Schröder„… , um damit ihre Leistungsfähigkeit zu steigern und jedenfalls das für den Mindestunterhalt des Kindes, welches nicht im Haushalt der Mutter lebt, notwendige Einkommen zu erzielen. Unter Berufung …“ Weiterlesen
-
21.10.2015 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… Verfügung gescheitert. Gegen das Urteil, mit dem sein Verfügungsantrag zurückgewiesen wurde, legte er Berufung beim Oberlandesgericht Celle ein. Nach der Zivilprozessordnung ist es erforderlich …“ Weiterlesen
-
20.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.„… erklärt das LG Köln die Widerrufsbelehrung für unwirksam. Der in der Widerrufserklärung zum Fristbeginn enthaltene Begriff „frühestens“ verstößt gegen das Transparenzgebot. Eine Berufung …“ Weiterlesen
-
20.10.2015 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… eines Insolvenzverfahrens kann – muss aber nicht – die berechtigten Erwartungen des Verkehrs erschüttern und die Berufung auf eine Unternehmenskontinuität hindern. Erweiterungen des Unternehmens …“ Weiterlesen
-
20.10.2015 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… der Verkäufer schließlich Berufung zum Oberlandesgericht (OLG) Hamm ein – mit Erfolg. Die Richter am OLG sprachen ihm wegen der Nichtabnahme des neuen Wohnmobils durch die Witwe einen Schadensersatzanspruch i …“ Weiterlesen
-
20.10.2015 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… übernehmen können und sich damit auf den Schutz des Musters berufen können. Viele Banken, wie auch die Raiffeisenbank Grafschaft-Wachtenberg, änderten die Belehrungen jedoch an einigen Stellen …“ Weiterlesen
-
19.10.2015 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… in der Regel nicht auf das Asylrecht nach Art. 16a Grundgesetz berufen, da nach dem Willen des Gesetzgebers schon in dem sicheren Drittstaat die Möglichkeit bestand, Asyl zu beantragen, womit keine …“ Weiterlesen
-
19.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… des Verbreitungsrechts an dieser Kopie berufen, wenn der Ersterwerber diese Kopie unbrauchbar gemacht hat. Hat der Ersterwerber dagegen eine Lizenz erworben, die die Nutzung mehrerer eigenständiger Kopien …“ Weiterlesen
-
19.10.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… an seinem Sturz und legte Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil ein. Pedelec-Fahrer haftet alleine Das Oberlandesgericht (OLG) München verneinte eine Mithaftung des Rollerfahrers – damit …“ Weiterlesen
-
17.10.2015 Rechtsanwalt Dirk Beyer„… als Werbungskosten (oder Betriebsausgaben) abziehbar, wenn der strafrechtliche Vorwurf, gegen den sich der Steuerpflichtige zur Wehr setzt, durch sein berufliches Verhalten veranlasst gewesen …“ Weiterlesen
-
16.10.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Mietvertrages sein. Andernfalls kann sich der Mieter im Prozess unter Umständen auf mangelnde Aufklärung über das geschuldete Lüftungsverhalten bzw. Heizverhalten berufen. 7.10.2015 Videos und weiterführende …“ Weiterlesen