Rechtstipps zu "Berufung" | Seite 500
-
20.04.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… . Daraufhin legte der beklagte Möbelhändler Berufung zum OLG Hamm ein. Das OLG wies die Berufung mit Urteil vom 1. April 2011 zurück (Az.: I-4 U 203/10) . II. Irreführende Werbung gemäß § 5 UWG Gemäß § 5 Abs …“ Weiterlesen
-
19.04.2011 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… erhielt er für den Monat Dezember eine einmalige Heizkostenbeihilfe in Höhe von 371 Euro. Weder die Klage vor dem Sozialgericht Speyer noch die Berufung vor dem Landessozialgericht Rheinland-Pfalz …“ Weiterlesen
-
19.04.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… aber nur drei Monate Zeit, den tatsächlichen Fahrer zu ermitteln, danach ist der Verkehrsverstoß verjährt. Sie steht also erheblich unter Zeitdruck und wird Ermittlungen im privaten und beruflichen …“ Weiterlesen
-
18.04.2011 Rechtsanwälte Löbbecke, Gövert, Behler und Partner„… der Grundrechte zu beachten, vor allem die durch Artikel 12 Abs. 1 des Grundgesetzes geschützte Berufsfreiheit und das dort ausdrücklich geregelte Recht aller Deutschen, Beruf, Arbeitsplatz …“ Weiterlesen
-
18.04.2011 Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz„Ein selbständiger Informatiker, der für die in den privat genutzten Räumen seines Hauses stehenden Rundfunkempfangsgeräte Rundfunkgebühren bezahlt, wehrte sich dagegen, für seine in dem beruflich …“ Weiterlesen
-
15.04.2011 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… Ausreise verblieben sind, hat Rechtsanwältin Kunach-Knapp einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz unter Berufung auf den Familienschutz beim Verwaltungsgericht Dresden eingereicht. Im Bescheid über …“ Weiterlesen
-
26.02.2020 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„Arbeitszeugnisse sind für das berufliche Fortkommen eines Arbeitnehmers unerlässlich. Daher besteht natürlich das Interesse, ein möglichst positives Zeugnis vom Arbeitgeber zu erhalten. Was passiert …“ Weiterlesen
-
13.04.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… Persönlichkeitsmerkmale, Religionszugehörigkeit, Staatsangehörigkeit, Migrationshintergrund. Außerdem werden Angaben zu Beruf, Erwerbsstatus, Karrierestatus und Bildungsniveau gefordert. Ebenfalls sind Fragen …“ Weiterlesen
-
13.04.2011 Rechtsanwalt Mathias Henke„Die Bundesregierung hat einen Gesetzesentwurf eingebracht, nach dem es ausländischen Bürgern ermöglicht wird, ihre im Heimatland oder sonst im Ausland erworbenen beruflichen Qualifikationen …“ Weiterlesen
-
13.04.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… die Rückzahlung des Geldes. Das zuständige Amtsgericht gab ihr Recht. Die Zahlungen seien an die Tochter erfolgt, daher stünden auch nur ihr die Ersparnisse zu. Die beim LG eingelegte Berufung des Vaters blieb …“ Weiterlesen
-
12.04.2011 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… oder Erörterung einer Verfahrenseinstellung seinen Gang und man ist u.U. Nachforschungen im privaten und beruflichen Umfeld, einer möglichen Sicherstellung bzw. Beschlagnahme des Führerscheins über sogar …“ Weiterlesen
-
12.04.2011 Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.„… , der ein Tier für dessen Übernehmer beaufsichtigt, dieses medizinisch behandelt oder ausbildet möchte dem Übernehmer einen Gefallen tun, oder er geht seinem Beruf nach. Sicherlich hat er jedoch nicht im Sinn …“ Weiterlesen
-
11.04.2011 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… gegen Rückübertragung der sieben Lehman-Zertifikate. Das Landgericht hat der Klage stattgegeben. Die dagegen gerichtete Berufung der Beklagten blieb ohne Erfolg. Das Berufungsgericht hat zwar …“ Weiterlesen
-
30.07.2019 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… des Mannes auf Zahlung der Entschädigung wies das Landgericht ab, die Berufung vor dem Oberlandesgericht hatte keinen Erfolg. Auch die Revision zum Bundesgerichtshof (BGH) war erfolglos. Die Richter …“ Weiterlesen
-
07.04.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… , kann sich jedenfalls für die Zeit nach 1990 nicht auf einen unvermeidbaren Rechtsirrtum über Bestehen und Umfang einer entsprechenden Aufklärungspflicht berufen." CLLB Rechtsanwälte Liebigstr. 21 80538 München Tel. 089 …“ Weiterlesen
-
05.04.2011 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… , das die BBBank in erster Instanz verlor. Sie ging in die Berufung, nahm diese aber zurück, nachdem ihr das Landgericht die Aussichtslosigkeit ihrer Verweigerungshaltung vor Augen geführt hatte. Für Anwalt Nittel …“ Weiterlesen
-
05.04.2011 Rechtsanwalt Marc Oliver Giel„… vom Webseitenbetreiber erstatten zu lassen. Beachtet werden muss jedoch, dass das Gericht die Berufung zugelassen hat, d.h. die Beklagte kann innerhalb der Rechtsmittelfrist die 2. Instanz anrufen und das Urteil …“ Weiterlesen
-
04.04.2011 Rechtsanwalt Ralph Sauer„… kann die Gewährung nicht verweigern und sich nicht auf ein Erlöschen berufen. Im Fall einer auf die Krankheit folgenden Kündigung oder anderweitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses, auf Grund …“ Weiterlesen
-
14.03.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… , kann er sich später nicht mehr darauf berufen, es sei eine Forderung aus einer unerlaubten Handlung gewesen. Eine nicht oder ohne den Hinweis auf den Rechtsgrund der vorsätzlich begangenen …“ Weiterlesen
-
31.03.2011 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… mit einer Forderung in Höhe von 653,19 Euro für die Nutzung eines Autoradios von 1996 bis 2006. Gegen diesen Bescheid klagte der Mann vor dem Verwaltungsgericht und verlor. Mit seiner Berufung zum BayVGH …“ Weiterlesen
-
31.03.2011 Rechtsanwalt Christian Reckling„… , soweit die Schulpflicht nach § 39 Absatz 1 HmbSchulG erfüllt ist, und aus den Bildungsgängen der beruflichen Schulen, soweit die Schulpflicht nach § 39 Absatz 2 HmbSchulG erfüllt …“ Weiterlesen
-
31.03.2011 Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel„… der Gesellschafter einschränken, unwirksam seien. Jeder Treugeber kann sich also darauf berufen, dass die im Treuhandvertrag (Ziffer 9.3 Satz 3) enthaltene Beschränkung unwirksam ist. Ärgerlicher Weise …“ Weiterlesen
-
30.03.2011 Rechtsanwalt RA StB FA Michael F. Eulerich„… ) berufen, sondern muss ihn „je Reisenden", vorliegend also 2-fach, gewähren. Laut Urteil des BGH vom 15. März 2011 (X ZR 99/10) steht der Ersatzanspruch nach Art. 17 Abs. 2 Satz 1 MÜ nicht nur …“ Weiterlesen
-
30.03.2011 Rechtsanwältin Virabell Schuster„… des § 309 Nr. 6 BGB berufen, muss er beweisen, dass die (vermeintlich) individuelle Regelung doch eine Allgemeine Geschäftsbedingung ist. Das wäre u.a. dann der Fall, wenn die Regelung für …“ Weiterlesen