Rechtstipps zu "Berufung" | Seite 524
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14.10.2008 Rechtsanwalt Thomas Schulze„… , die ein Rechtsgeschäft abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit dient. In diesem Sinne ist daher bei Vertragsabschluss darauf zu achten, ob und inwieweit die VOB …“ Weiterlesen
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08.10.2008 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… ). Diese sind nach Ansicht der Rechtssprechung typischerweise dann anzunehmen, wenn die geschiedene Ehefrau während der Ehezeit den Haushalt geführt hat, um dem Ehemann beruflich den Rücken frei zu halten. Typischerweise …“ Weiterlesen
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06.10.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… die Berufung und Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand abgelehnt hatte, musste schließlich der Bundesgerichtshof entscheiden. Er urteilte zugunsten des Mandanten. Prozessbeteiligten dürfen …“ Weiterlesen
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06.10.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… nicht auf den Gutglaubensschutz nach §§ 171, 172 BGB berufen kann. Einer Berufung auf diesen Schutz steht nicht entgegen, dass der Veräußerer das Erwerbsmodell initiiert und konzipiert und den Treuhänder ausgesucht hat Für weitere Fragen stehen wir gerne zur Verfügung.“ Weiterlesen
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29.09.2008 Löber Steinmetz & García„… sechs Wochen nach Kenntnis des Erben vom Erbfall und seiner Berufung gegenüber dem Nachlassgericht erfolgen, sonst gilt die Erbschaft als angenommen. Nur wenn der Erblasser im Ausland lebte, gilt hierfür …“ Weiterlesen
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24.09.2008 Rechtsanwalt Christian Wagner„… das Oberlandesgericht auf die Berufung der Beklagten geändert und die Klage insgesamt abgewiesen mit der Begründung, die für die rentennahen Versicherten getroffene Übergangsregelung sei im Ergebnis …“ Weiterlesen
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22.09.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… ausreichende Reinigung des Partikelfilters gewährleistet. Das Landgericht hat der Klage ohne Beweisaufnahme in vollem Umfang stattgegeben. Dagegen richtete sich die Berufung des beklagten Kfz …“ Weiterlesen
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18.09.2008 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… , dass sie die geeignete berufliche Qualifikation und Zuverlässigkeit nachweisen müssen, um nach § 16 BörsG zugelassen zu werden. Die unterschiedlichen Wertpapiere An Wertpapierbörsen …“ Weiterlesen
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08.09.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… teurer wird. Die beklagte Versicherung ging daraufhin zwar in Berufung, erhielt jedoch auch vom LG Coburg den eindeutigen Hinweisbeschluss, dass sie im Unrecht sei und die Versicherung nahm daraufhin …“ Weiterlesen
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08.09.2008 Rechtsanwalt Christian Demuth„… , dass der Betroffene die mit dem Fahrverbot verbundenen Folgen in aller Regel als selbstverschuldet hinzunehmen hat. Beruflich wirtschaftliche Folgen eines Fahrverbotes seinen einschlägig und daher grundsätzlich …“ Weiterlesen
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03.09.2008 Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt„… sich die Eltern aber seit der Änderung des Telekommunikationsgesetzes vom 01.09.2007 nicht mehr grundsätzlich berufen. Versucht der Internetanbieter sich über R-Gespräche Geld von den Kindern zu holen, so …“ Weiterlesen
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27.08.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„Wer hoch qualifiziert ist und unternehmerisches Geschick hat, kann in kaufmännischen oder technischen Berufen die Karriereleiter erklimmen und kann zum Vorstand oder Aufsichtsrat …“ Weiterlesen
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22.08.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… von sechs Wochen dem Nachlassgericht zugeht. Fristbeginn ist der Zeitpunkt, in dem der Erbe von dem Anfall der Erbschaft und dem Grund der Berufung Kenntnis erlangt hat. Wie die Kenntnis erlangt wurde …“ Weiterlesen
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08.08.2008 Rechtsanwältin Jutta Lüdicke„… insgesamt den gesamten Bauvertrag erfassen muss. Jedenfalls könne sich der Besteller nicht auf eine Nichtigkeit im Hinblick auf seine Mangelhaftigkeit seiner Leistung berufen.“ Weiterlesen
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04.08.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… auszugleichen, die bei einer beruflichen Ortsabwesenheit anfallen. Weil sie steuer- und sozialabgabenfrei sind, dürfen sie auch nicht als Einkommen angerechnet werden. (Az.: S 21 AS 1805/08 ER) Kinder …“ Weiterlesen
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29.07.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… Berufung beim OLG Saarbrücken ein. Doch auch das Berufungsverfahren hatte schließlich keinen Erfolg. Der 8. Zivilsenat begründete sein Urteil damit, dass individuelle Vertragsvereinbarungen jedenfalls …“ Weiterlesen
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28.07.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… . einen beruflichen Fortkommensschaden geltend machen Angestellte haben im Verletzungsfall oft Anspruch auf Verdienstausfallschaden Fahrgeld für Arztbesuche oder Krankenbesuche beim verletzten Angehörigen …“ Weiterlesen
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24.07.2008 Rechtsanwalt Michael Vogt„… zu dem Personenkreis gehören, bei denen aufgrund der beruflichen Belastung durch Heben und Tragen sowie Arbeiten in Rumpfbeugehaltung eine Anerkennung von Wirbelsäulenschäden als Berufskrankheit in Betracht kommt …“ Weiterlesen
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22.07.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… ) die erforderliche Nachuntersuchung zu veranlassen. Das zunächst zuständige Amtsgericht hat dem Feststellungsbegehren stattgegeben. Auf die Berufung der beklagten Versicherung hat das Landgericht …“ Weiterlesen
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21.07.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… festgestellt, dass er zu 80 % in seinem Beruf als Isolierer berufsunfähig ist. Die Versicherung lehnte eine Leistungspflicht ab, weil es dem versicherten Kläger möglich wäre Alternativtätigkeiten …“ Weiterlesen
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18.07.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… - und Vermögensunterschied Auf die individuelle Lebenssituation kann zum Beispiel mit einer Herabsetzung der Zugewinnquote, eine Ersetzung des Versorgungsausgleichs durch eine Lebensversicherung oder Unterhalt nicht an die ehelichen Lebensverhältnisse, sondern an der beruflichen Stellung des Partners reagiert werden (WEL)“ Weiterlesen
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18.07.2008 Rechtsanwalt Christoph Blaumer„… unzumutbar sein. Ob sich Fallgruppen aus einer derartigen übermäßigen Doppelbelastung (Beruf und Betreuung) bilden lassen, ließ das Revisionsgericht offen. Insoweit ist das Berufungsgericht …“ Weiterlesen
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14.07.2008 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… seinen Sicherheitsgurt nicht angelegt hatte. Darauf hat der Kläger Berufung vor dem OLG Naumburg eingelegt. Dieses hielt erst einmal fest, dass denjenigen grundsätzlich ein Mitverschulden nach § 254 Abs. 1 BGB trifft …“ Weiterlesen
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14.07.2008 Scheidungsanwalt Eric Schendel„… . ein beruflicher Aufstieg oder ein zusätzlicher persönlicher Einsatz nach diesem Zeitpunkt, die die Höhe der Versorgung beeinflussen, nicht berücksichtigt werden. Sehr wohl allerdings ist die Tatsache …“ Weiterlesen