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Landwirtschaftsrecht

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Als Landpachtvertrag bezeichnet man einen Pachtvertrag über ein landwirtschaftliches Grundstück mit oder ohne Gebäude, die zu seiner Bewirtschaftung dienen.

Im Gegensatz zum sonstigen Pachtrecht gilt für die Landpacht das Mietrecht nicht entsprechend, sondern besondere Vorschriften aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch, die §§ 585 ff. BGB. Darüber hinaus gelten einzelne Bestimmungen zur Pacht auch für Landpachtverträge, § 585 Abs.2 BGB.

Grund für die rechtliche Sonderstellung der Landpacht ist ihre regelmäßig längere Laufzeit, die besonderen Belange in Hinblick auf die saisongebundene Nutzung der Landwirtschaftsflächen und die Nachhaltigkeit der Bewirtschaftung.

Unter den Oberbegriff Landwirtschaft fallen nach der gesetzlichen Definition in § 585 BGB die Bodenbewirtschaftung und die damit verbundene Tierhaltung sowie die Gewinnung pflanzlicher, tierischer und gartenbaulicher Erzeugnisse. Auf forstwirtschaftliche Betriebe sind die Gesetze zur Landpacht entsprechend anwendbar.

Gemäß § 585s BGB ist für einen Landpachtvertrag die Schriftform gesetzlich angeordnet, wenn er eine Vertragsdauer von mehr als zwei Jahren hat. Bei Nichtbeachtung der Schriftform gilt der Landpachtvertrag als für auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von jedem Vertragspartner gemäß § 585a BGB gekündigt werden.

Im Gegensatz zum Mietrecht und allgemeinen Pachtrecht, ist der Pächter bei der Landpacht dazu verpflichtet, das Pachtobjekt im vertragsgemäßen Zustand zu erhalten und muss Reparaturen etc. selbst übernehmen, § 586 Absatz 1 Satz 2 Bürgerliches Gesetzbuch. Vernachlässigt er diese Pflicht, ist der Verpächter berechtigt, den Landpachtvertrag außerordentlich zu kündigen. Der Pächter ist ebenfalls nicht dazu berechtigt, das Pachtobjekt Dritten zu übertragen und weiter zu verpachten.

Beim Landpachtvertrag gelten weitere Sonderregeln für den Wegfall der Geschäftsgrundlage, bei Beendigung des Pachtverhältnisses, zum Verzugsschaden, Schadensersatz u.v.m.

 
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