Abmahnung Kern Cherkeh Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung, unerlaubter Verbreitung urheberr

Abmahnung d. Kern u Cherkeh Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung bzw. unerlaubter Verbreitung urheberrechtlich geschützter Tele Atlas Navigations CDs über Ebay

Private oder gewerbliche Verkäufer, die über Ebay Navigations CD des Herstellers Tele Atlas Deutschland GmbH anbieten bzw. verkaufen, sollten aufpassen. Vermeintlich billige Bezugsquellen, oft aus Fernost oder der Ukraine, können sich als gefälschte und billige Plagiate herausstellen. Mit gravierenden Folgen.

Es sind offensichtlich viele gefälschte Navigations CD der Firma Tele Atlas auf dem Markt.

Die Kanzlei Kern Cherkeh, Hannover, geht im Auftrag der Firma Tele Atlas Deutschland GmbH seit Jahren daher verstärkt gegen Personen vor, die gefälschte Tele Atlas Navigations CD z.B. über Ebay -in der Regel gutgläubig- verkauft haben.

In den Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung heißt es, dass deren Mandantin in Erfahrung gebracht habe, dass die Betroffene Person über die Internet-Handelsplattform eBay eine Kopie z.B. der Teleatlas CD Deutschland 2006/2007 DX angeboten habe.

Mit dem Verkaufsangebot habe der Betroffene gegen die „einschlägigen Bestimmungen" verstoßen, insbesondere gegen das Markengesetz sowie gegen das Urheberrechtsgesetz, das die unerlaubte Verbreitung geschützter Werke unter Strafe stellt, wobei bereits das bloße Anbieten eines Vervielfältigungsstücks genüge.

Der Betroffene wird dann aufgefordert, die rechtswidrige Verbreitung der Navigations CDs zu unterlassen. Er wird ferner aufgefordert, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterzeichnen. Des Weiteren wird Schadensersatz für jede angebotene Navigations CD in Höhe von i.d.R. 75,00 € geltend gemacht. Die Anwaltskosten werden mit einem Streitwert von ca. 15.000,- € in Höhe einer Geschäftsgebühr von 1,3 zzgl. Auslagenpauschale, insgesamt 755,80 € angegeben, die der Betroffene ebenfalls zu übernehmen hat.

Auch wenn ein berechtigtes Interesse der Rechteinhaber (Tele Atlas Deutschland GmbH) besteht, gefälschte Navigations CDs aus dem Markt zu nehmen, sollte der Abmahnung nicht ungeprüft Folge geleistet werden.

Eine rechtliche Prüfung des Einzelfalls sollte sowohl hinsichtlich der Berechtigung der Abmahnung als auch hinsichtlich der geltend gemachten Forderung erfolgen.