Rechtstipps zu "Abstand" | Seite 76
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27.09.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… oder billigen hohe Toleranzen zu. Von besonderer Bedeutung ist auch die richtige Einstellung des Schwenkwinkels, der anhand des Abstands des mobilen Blitzers zum Fahrbahnrand ermittelt wird. Da hierfür …“ Weiterlesen
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23.09.2020 Rechtsanwältin Rozina Ebrahim„… hierfür nicht. Der dringende Tatverdacht muss in kürzeren Abständen richterlich überprüft werden, da die Grundlage meist nur vorläufige Ermittlungsergebnisse sind, die sich jederzeit ändern können …“ Weiterlesen
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23.09.2020 Rechtsanwalt Christian Koch„… , dass mein Mandant mit zu geringem Abstand oder überhöhter Geschwindigkeit an der Hundeführerin vorbeigefahren sei. Der Mandant sei auch nicht verpflichtet, sich der Hundehalterin nur mit Schrittgeschwindigkeit …“ Weiterlesen
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21.09.2020 Rechtsanwalt Jakob Schomerus„… die Birken den nachbarrechtlich einzuhaltenden Abstand zur Grundstücksgrenze von 2 Metern eingehalten haben. Nach Auffassung des Bundesgerichtshofes ist im Normalfall von einer sog. ordnungsgemäßen …“ Weiterlesen
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19.09.2020 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… sind mit einem Abstand von 25 cm bzw. 50 cm im Sensorkopf rechtwinklig verbaut. Die für die Geschwindigkeitsmessung genutzte Zeit wird durch die Messeinheit gemessen. Aus dem vordefinierten Weg …“ Weiterlesen
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13.09.2020 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Abstände, Maskenpflicht, Hygienekonzepte: Am Arbeitsplatz müssen alle Corona-bedingten …“ Weiterlesen
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29.12.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… eingestellten Strecke verursacht. Gemessen wird dies mit Hilfe des "Messgerätesbalkens" (Sensorkopf), der mit mehreren in bestimmten Abständen angeordneten Sensoren versehen ist. Aus der gemessenen Zeit …“ Weiterlesen
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11.09.2020 Jochen Jüngst LL.M.„… vor, dass Dienstleistungen und Handwerksleistungen, bei denen ein Abstand von 1,5 Metern von Mensch zu Mensch nicht eingehalten werden kann, dann erlaubt sind, wenn "Hygienemaßnahmen getroffen werden …“ Weiterlesen
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08.09.2020 Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn„… Patent- und Markenamt eingetragenen Marken „Sonne“, „Pfister Sonne“, „Ur Sonne“, „Öko-Sonne“ und „Schwarze Sonne“. Abmahnungen dieser Art haben wir in gewissen Abständen seit gut 10 Jahren beobachtet …“ Weiterlesen
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06.09.2020 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… sich die Marken zu ähnlich sind (Juristen sprechen hier von der „Verwechslungsgefahr“) oder ob Ihre Wunschmarke einen ausreichenden Abstand zur älteren Marken einhält. Selbst wenn die Markenrecherche negativ …“ Weiterlesen
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23.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… auf 100 km/h gesenkt. Die Abstände der Beschilderung sind aber derart groß, dass diese verkehrspsychologischen Anforderungen nicht genügen. Daher kann in Einzelfällen von einem Augenblicksversagen …“ Weiterlesen
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12.06.2023 Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann„… : flirttreffen.com flirtmoms.com flirtmuttis.com Die Betreiberfirmen der Domains verändern sich dabei in regelmäßigen Abständen. Inkassoschreiben von eCollect Die eCollect AG behautet in den Mahnungen …“ Weiterlesen
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04.09.2020 Jochen Jüngst LL.M.„… bis auf Tanzlustbarkeiten, Volksfeste, Großveranstaltungen und den Bereich der Prostitution seien weitgehend geöffnet worden, wobei insoweit auf die Einhaltung von näher bestimmten Abstands- und Hygieneregeln gesetzt …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… ausgereizt und neue Mittel fürs Doping „entdeckt“ werden. Es kommt daher in regelmäßigen Abständen zu Ergänzungen. Eine wichtige Möglichkeit zur Orientierung bildet die „Kölner Liste“, auf welcher …“ Weiterlesen
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10.04.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… ist, dass die Lichtquelle pulsiert, indem das Licht in sehr kurzen Abständen immer wieder ein- und ausgeschaltet wird. Genau dieses Ein- und Ausschalten des Lichts ist für den Blitzer ein Problem, weil er zumindest für …“ Weiterlesen
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03.09.2020 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… fest, dass die Mitarbeiterin gegen die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu Abständen und zum Masken-Tragen auf der Corona-Demo verstoßen hat. Davon durfte der Arbeitgeber aufgrund der Presse …“ Weiterlesen
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03.09.2020 Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin„… , das Souterrain habe zwar ursprünglich trocken gelegt werden sollen, der Kläger habe aber aus Kostengründen hiervon Abstand genommen. Der Architekt sei u. a. dazu verpflichtet, die Probleme …“ Weiterlesen
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10.03.2022 Rechtsanwalt Andreas Junge„… die Messung zu Lasten des Betroffenen beeinflussen. LED-Scheinwerfer führen zu gravierend falschen Messergebnissen. Die Lichtquelle pulsiert, indem das Licht in sehr kurzen Abständen immer wieder …“ Weiterlesen
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13.09.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… , schwerer Achslasten von Fahrzeugen und Bremsmanövern kann sich der Abstand der verlegten Kabel ändern. Dadurch kann es zu einer nicht zulässigen Beeinflussung der Messung kommen. Wenn die Annullierungsrate …“ Weiterlesen
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31.08.2020 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… , separaten Eingängen, getrennten Arbeitsbereichen, etc. Erst wenn trotz dieser Maßnahmen Abstände nicht eingehalten werden können oder die Belegschaft sich nicht daran hält, ist der Arbeitgeber wohl dazu …“ Weiterlesen
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28.08.2020 Rechtsanwalt Uwe Lenhart„… bei der Polizei fragt diese nämlich regelmäßig wie groß der Seitenabstand war und ob das denn für den Radler gefährlich gewesen wäre. Zumeist geben Anzeigeerstatter Abstände in Zentimetern …“ Weiterlesen
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28.08.2020 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… benutzte der Beamte die Anlage ProViDa 2000 Modular. Die Berechnung der Geschwindigkeit erfolgt manuell anhand des aufgenommenen Messfilms. Der Umstand, dass sich der Abstand zwischen dem verfolgenden …“ Weiterlesen
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25.08.2020 Rechtsanwältin Nushin Rajabi„… Abständen einzufordern. Die Einsicht erfolgt in der Regel in den für die Aufbewahrung der Personalakten vorgesehenen Räumlichkeiten, jedenfalls aber im Betrieb. Eine Mitnahme der Personalakte für …“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen„… zu erzielenden durchschnittlichen Zinsniveau verzinsen, sollte man besser Abstand nehmen. Die Bundesaufsicht für Finanzdienstleistungen (BaFin) beobachtet diesen Sektor und veröffentlicht …“ Weiterlesen