Rechtstipps zu "Deutsche Marke" | Seite 175
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22.02.2010 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… machen. Er hatte ein Kraftfahrzeug der Marke GM - Chevrolet mit seinem aktuellen Wert angegeben. Der Wert des Fahrzeugs wurde vorher schon einmal von einem Gutachter höher eingeschätzt …“ Weiterlesen
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17.02.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… den vermeintlichen Filesharer ergeht in der Regel eine Abmahnung. Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken …“ Weiterlesen
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16.02.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Üblicherweise …“ Weiterlesen
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15.02.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… ergeht in der Regel eine Abmahnung. Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht …“ Weiterlesen
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12.02.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… in der Regel eine Abmahnung. Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken …“ Weiterlesen
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11.02.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… -, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Üblicherweise wird dem Anschreiben eine Unterlassungserklärung und die Kostennote …“ Weiterlesen
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10.02.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Die Marke „Bullenmeister" sollte für Energydrinks in das Markenregister eingetragen werden. Allerdings lehne sich dieser Markenname an die Marke „Red Bull" an. Der Name „Red Bull" hat jedoch …“ Weiterlesen
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08.02.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… nämlich Aida zwangsläufig in Verbindung mit der Verdi-Oper. Des Weiteren muss auch beachtet werden, dass Löschung einer Marke nur beansprucht werden kann, wenn jede Verwendung des Namens …“ Weiterlesen
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05.02.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen
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Filesharing aktuell: Abmahnung durch RAe Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe für Herrn Ferchichi - Bushido01.02.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken-, Internet- und Urheberrechts …“ Weiterlesen
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15.01.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!“ Weiterlesen
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05.01.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Die prioritätsältere Marke hält grundsätzlich die besseren Rechte an einer Bezeichnung. Dies folgt daraus, dass der Beginn des Markenschutzes bei dieser längere Zeit zurückliegt im Vergleich …“ Weiterlesen
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28.12.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Weichen Domainnamen von bekannten Marken lediglich durch einzelne Buchstaben ab (auch Tippfehlerdomains genannt), können die Markeninhaber nicht die DENIC in die Haftung nehmen. Diese kann nämlich …“ Weiterlesen
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23.12.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Ferrero hat Marken eintragen lassen, die sich auf die Fußball-WM beziehen um eine Sammelbildaktion abzusichern. Dagegen wendet sich die FIFA, die Veranstalterin der WM, und verlangt Löschung …“ Weiterlesen
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21.12.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Die Bezeichnung CANNABIS ist nicht eintragungsfähig, entschied das Europäische Gericht. Dabei soll die Marke gerade nicht für das Rauschmittel Cannabis eingetragen werden, sondern für Bier und andere …“ Weiterlesen
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16.12.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts sowie Internetrechts. Bei Anregungen oder Fragen können Sie eine unverbindliche E-Mail direkt an die Adresse info@wagnerhalbe.de senden. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite www.wagnerhalbe.de und unter www.onlinelexikon-arbeitsrecht.de.“ Weiterlesen
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16.12.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Ein Weinhändler bot einen Wein mit Namen „Sankt Nikolaus" an. Dagegen wandte sich ein konkurrierender Weinhändler mit dem Einwand, er hätte das Markenrecht an der Marke „Nikolaus G". Zwischen …“ Weiterlesen
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14.12.2009 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… die beworbene Marke tatsächlich nur nationaler Markenschutz - hier deutscher Markenschutz - besteht. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Die dortige Beklagte verfügt über eine deutsche …“ Weiterlesen
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04.12.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - diskret, unabhängig und loyal! Bei Anregungen oder Fragen können Sie eine unverbindliche E-Mail direkt an die Adresse info@wagnerhalbe.de senden.“ Weiterlesen
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Filesharing: Abmahnung von DigiProtect wegen Musik-Download durch Rechtsanwälte Schalast und Partner30.11.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts sowie Internetrechts. Bei Anregungen oder Fragen können Sie eine unverbindliche E …“ Weiterlesen
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25.11.2009 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… . Er ist geschäftsführender Gesellschafter der Rechtsanwaltskanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte. Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken …“ Weiterlesen
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25.11.2009 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Eine in Deutschland eingetragene Marke wurde als Domainnamen einer ausländischen Internetseite verwendet, deren Sprache allerdings deutsch war. Der Markeninhaber sah darin eine Verletzung …“ Weiterlesen
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25.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… UrhG). Der Schöpfer eines Werkes muss nicht geschäftsfähig sein damit an diesem die gesetzlichen Urheberrechte entstehen. Ein Werk muss - z.B. im Gegensatz zur Marke ‑ weder registriert noch benutzt …“ Weiterlesen
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20.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… wird und die prioritätsjüngere Marke daraufhin zurückgewiesen wird. Das HABM führt - anders als im deutschen Markenanmeldungsverfahren ‑ eine amtliche Recherche nach bereits bestehenden oder älteren Marken …“ Weiterlesen