Rechtstipps zu "DPMA" | Seite 6
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14.10.2021 Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)„… zum Widerspruchsverfahren gegen deutsche Marken. 1.) Wichtige Fristen Sobald die Marke im Register des DPMA veröffentlicht worden ist, beginnt die 3-monatige Widerspruchsfrist zu laufen. Innerhalb dieser Frist können …“ Weiterlesen
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07.10.2021 Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer„… über die verschiedenen bekannten Lösungsansätze bei Windenergieanlagen zu informieren. Frei zugängliche Patentdatenbanken wie DEPATISnet vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und Espacenet …“ Weiterlesen
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12.10.2021 Rechtsanwalt Andreas Lieb„… der Marke beim DPMA findet (auf Wunsch) durch meine Kollegen aus dem Bereich IP/IT statt. 4. Erstellung der Gründungsdokumente Anschließend erstelle ich die Gründungsdokumente. Für eine GmbH …“ Weiterlesen
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17.09.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… . Die CrossFit LLC ist Inhaberin der Marke CROSSFIT , die sowohl als (Unionsmarke unter der Registernummer 1285067, als auch als nationale Marke beim DPMA unter der Registernummer 302015035251 …“ Weiterlesen
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08.09.2021 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Eine Wortmarke besteht aus aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen oder ähnlichen Schriftzeichen. Die Wortmarke kann nur mit der vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) verwendeten üblichen Druckschrift i. S …“ Weiterlesen
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07.09.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… einer nationalen Marke beim DPMA machen. Wir vertreten zahlreiche Mandanten seit einigen Jahren, welche sich zunächst für eine nationale Marke entschieden hatten. Aufgrund einer guten wirtschaftlichen …“ Weiterlesen
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24.07.2021 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Stuttgart". Unser Mandant soll die Marke "VfB Stuttgart", die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen ist, unerlaubt im Internet verwendet haben. Konkret soll er über das soziale …“ Weiterlesen
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27.08.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… das Kennzeichen CrossFit bestehen mehrere Markenanmeldungen, einerseits in Form einer Unionsmarke sowie auch einer deutschen Marke, die Schutz vor dem DPMA genießt. Im Rahmen der Abmahnung wird hierbei …“ Weiterlesen
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14.07.2021 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… ein Unternehmer das Exklusivrecht zur Verwendung der Marke. Welche Arten von Marken gibt es? Für Deutschland kann man Marken bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden. Dabei unterschiedet …“ Weiterlesen
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13.07.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… der Registernummer 1014052 beim DPMA eingetragen. Was wird konkret von mir gefordert? Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung bzgl. der Wortmarke „HSV“ und dem Vereinslogo, der HSV …“ Weiterlesen
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07.07.2021 Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer„… als auch auf entsprechende Anmeldungen bei einem nationalen Amt, unter anderem beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Noch bis zum 31.07.2021 läuft das vorletzte Zeitfenster für die Beantragung …“ Weiterlesen
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22.07.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… - und Markenamt (DPMA) eingetragen. Somit ist die Wham-O Holding Ltd. Inhaberin der umfassenden Rechte an der Marke. Der Abgemahnte habe bei einem Online-Angebot die Wortmarke verwendet, ohne die dafür …“ Weiterlesen
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22.07.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist das Zeichen „VfB Stuttgart“. Dieses ist unter der Registernummer „009602954“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Europäischen Markenamt …“ Weiterlesen
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05.08.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… der Markenrechtsverletzung erhoben wird. Inhalt der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „RAW“. Diese ist zugunsten der G-Star Raw C.V. beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke …“ Weiterlesen
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22.07.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… wird. Inhalt der Abmahnung: Gegenstände der Abmahnung sind die Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09“. Diese sind zugunsten der BVB Merchandising GmbH bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA …“ Weiterlesen
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22.07.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… es sich um solche, die zugunsten der Burberry Limited beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen sind. Die Burberry Limited ist somit alleinige Inhaberin der ausschließlichen …“ Weiterlesen
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30.06.2021 Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer„… . Was die materiellen Voraussetzungen für eine Markeneintragung betrifft, gibt es keine prinzipiellen Unterschiede zwischen der Prüfung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und der Prüfung beim EUIPO …“ Weiterlesen
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29.06.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… , dass Marke nicht gleich Marke ist. Amazon-Händler sollten daher immer versuchen, eine Wortmarke anzumelden. Die Marke wird dabei beim DPMA (Deutschland) oder EUIPO (ganz Europa) angemeldet. Nach Eintragung …“ Weiterlesen
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21.06.2021 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… die Verwendung des Begriffes „ HSV “ in der Artikelüberschrift moniert. Das Zeichen HSV ist als Wortmarke unter der Registernummer 30613597 beim DPMA eingetragen. Was wird konkret von mir gefordert? Neben …“ Weiterlesen
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20.10.2022 Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel„… die Marke, die man beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim European Intellectual Property Office (EUIPO) anmelden kann. Bei der Marke ist es so, dass es dort nicht um die Funktion des Produkts …“ Weiterlesen
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29.07.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Wortmarke „Porsche“ und das Porsche-Wappen, welche zugunsten der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen …“ Weiterlesen
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19.05.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… : Der konkrete Gegenstand der Abmahnung sind die beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) zugunsten der Audi AG eingetragenen Zeichen Audi Vier Ringe und dem Zeichen der "S line". Der Abgemahnte habe auf eBay …“ Weiterlesen
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17.05.2021 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… "Mensch ärgere Dich nicht" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Sie genießt markenrechtlichen Schutz in der Warenklasse 28 (Gesellschaftsspiele). Auch ist die Bezeichnung beim EUIPO …“ Weiterlesen
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05.05.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… wird. Inhalt der Abmahnung: Das Vereinslogo des VfL Wolfsburg ist zugunsten der GmbH als Wort-Bildmarke unter der Registernummer 302009073222 beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen …“ Weiterlesen