Viel Wind um … Patente auf erneuerbare Energien

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Das Thema erneuerbare Energien gewinnt gerade im Zusammenhang mit dem Klimawandel enorm an Bedeutung. An dieser Stelle soll es ausschließlich um Windkraft sowie hierauf angemeldete und erteilte Patente gehen.

Patente zu Windkraftanlagen werden von Unternehmen aller Größenordnungen und auch von privaten Erfindern angemeldet. Ziel einer Patentanmeldung sollte es sein, wirtschaftlichen Erfolg zu erreichen und im gegebenen Marktumfeld abzusichern. Dies gilt für alte, ausgereifte Technologiefelder im Prinzip ebenso wie für neue Technologien. Schon die Frage, ob es sich bei Windkraft um ein altes oder um ein neues Technologiefeld handelt, ist nicht einfach zu beantworten. Zum einen reichen die Anfänge der Windenergienutzung bis weit in die vorindustrielle Zeit zurück, zum anderen stellen neue Anlagentypen, teils mit über zehn MW Leistung, eine technologische Speerspitze dar.

Im Patentwesen ist das Gebiet „Windkraft“ seit langem geordnet, wobei die Ordnung – in Form von Patentklassifizierung – bei Bedarf aktualisiert wird. Jeder Patentanmelder hat bereits vor der Einreichung einer Patentanmeldung die Möglichkeit, sich anhand der Internationalen Patentklassifikation (IPC) einen Überblick über die verschiedenen bekannten Lösungsansätze bei Windenergieanlagen zu informieren. Frei zugängliche Patentdatenbanken wie DEPATISnet vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und Espacenet vom Europäischen Patentamt (EPA) bieten hervorragende Recherchemöglichkeiten in deutscher und englischer Sprache, wobei die verfügbaren Patentdokumente praktisch die gesamte Welt abdecken.

Innerhalb des Gebietes Windkraftanlagen sind die Anlagentypen in der Internationalen Patentklassifikation nach technischen Gesichtspunkten sinnvoll gegliedert. So kann zum Beispiel eine klare Einteilung in Windräder mit horizontaler Achse, das heißt die verbreitetste Bauform, und Windräder mit vertikaler Achse als einer selteneren Variante getroffen werden. Anmelder sind teilweise erstaunt, wie viele Patentdokumente auch in den Klassen für die exotischeren Lösungen noch zu finden sind. Ein gründlicher Blick in die Patentliteratur hilft häufig, Mehrfachentwicklungen zu vermeiden. Gerade in einem Gebiet mit langer Entwicklungsgeschichte, wie es die Windkraft zweifellos ist, können aktuelle Entwicklungsvorhaben durch Patentrecherchen effizient unterstützt werden.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten

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