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Erneut: Abmahnung der Kaloud Inc. und der Kaloud Europe GmbH über Rechtsanwalt Dr. Moosreiner
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Mir wurde hier in der Kanzlei erneut eine Abmahnung der Kaloud Inc. und der Kaloud Europe GmbH über Rechtsanwalt Dr. Moosreiner zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie.
Zu dem Vorgehen der Kaloud Inc. und der Kaloud Europe GmbH gegen Patentverletzungen:
Die Kaloud Inc. und die Kaloud Europe GmbH sind in der Vergangenheit bereits gegen Patentverletzungen vorgegangen. Ich hatte daher bereits in der Vergangenheit einen Mandanten zu einem entsprechenden Fall beraten und hier darüber berichtet:
Zu der weiteren mir vorliegenden Abmahnung:
Auch die mir vorliegende weitere Abmahnung bezieht sich auf den Vorwurf einer Patentverletzung. Gerügt wird insoweit die Verletzung des europäischen Patents mit dem Titel „Wärmeregelungszubehör für eine Wasserpfeife“ (Veröffentlichungsnummer EP 2 858 520).
Unter Verweis auf einen durchgeführten Testkauf wird der Vorwurf erhoben, das abgemahnte Unternehmen verletze das genannte Patent. Konkret geht es um den Vorwurf, dass es sich bei den vertriebenen Produkten um sklavische Nachahmungen aus chinesischer Billigproduktion handle. Dies sei ohne Weiteres durch die Farbgestaltung und die minderwertige Qualität, die von den Originalprodukten abweiche, ersichtlich.
Zu den Forderungen in der Abmahnung:
In der Abmahnung wird ausgeführt, dass den abmahnenden Unternehmen Ansprüche auf Unterlassung, auf Auskunft, auf die erzielten Gewinne und Schadensersatz sowie auf Erstattung der Anwaltskosten zustehen.
Im Weiteren wird dazu aufgefordert, eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Den Entwurf einer entsprechenden Erklärung ist der Abmahnung beigefügt. Dieser Entwurf sieht folgende Verpflichtungen vor:
- Unterlassungsverpflichtungen mit einer Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe von 5.100,00 Euro,
- Auskunftsverpflichtungen,
- Rechnungslegungsverpflichtungen,
- Herausgabeverpflichtungen/Vernichtungsverpflichtungen hinsichtlich der rechtsverletzenden Waren,
- Schadenersatzverpflichtungen und
- die Verpflichtung zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Geschäftswertes von 500.000,00 Euro (4.994, 31 Euro)
Meine Einschätzung:
Eine Abmahnung wegen des Vorwurfs der Verletzung von Patentrechten sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen.
Besonders wichtig: Im Zusammenhang mit der Überprüfung des Sachverhaltes müssen Sie unbedingt klären, von welchem Lieferanten die streitgegenständlichen Produkte bezogen worden sind und ob der Vertrieb der Produkte auch an gewerbliche Abnehmer erfolgt ist. Je nach Fall bestehen nämlich unter Umständen weitreichende Folgeansprüche.
Meine Empfehlungen:
- Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
- Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
- Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.
Zu mir und meiner Tätigkeit:
Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.
Weitere Informationen zu meiner Tätigkeit können Sie meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen.
Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage. Selbstverständlich erhalten Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen.
Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?
Wenn Sie auch eine Abmahnung der Kaloud Inc. und der Kaloud Europe GmbH über Rechtsanwalt Dr. Moosreiner erhalten haben und sich zunächst einen Überblick über die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema Abmahnung verschaffen möchten, finden Sie entsprechende Informationen in den folgenden Beiträgen:
https://www.anwalt.de/rechtstipps/checkliste-abmahnung-erhalten-was-tun_184401.html
https://www.anwalt.de/rechtstipps/richtig-reagieren-abmahnung-wegen-patentverletzung-195546.html
Sie wünschen ein Angebot für eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung?
- Rufen Sie mich einfach an.
- Oder schicken Sie mir eine E-Mail.
Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.
Andreas Kempcke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für IT-Recht
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