Gewerbe anmelden - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Gewerbe anmelden" | Seite 15
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19.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Nach der Anmeldung und Eintragung Ihrer Marken ist die professionelle Verwaltung Ihres Markenportfolios angezeigt, damit alle amtlichen Fristen eingehalten werden und Ihr Markenschutz solange …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… von Markenrecherchen und zum Streitwert bei Markenstreitigkeiten auch „Markenrecht, 2. Teil: MARKENRECHERCHE ist ein „Muss" - denn schon aufgrund der bloßen Anmeldung einer verwechslungsrelevanten Marke können …“ Weiterlesen
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17.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… Markenrechte schon durch die Anmeldung einer verwechslungsrelevanten Marke. Der Bundesgerichtshof hat dies Vielfach unter dem Stichwort „Erstbegehungsgefahr" ausgeurteilt. Professionelle Recherchen verursachen …“ Weiterlesen
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13.01.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster” als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste …“ Weiterlesen
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21.12.2010 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„… Erfindung betrifft. Allerdings wird ein Gebrauchsmuster nicht wie ein Patent auf die Schutzfähigkeit - Vorliegen von Neuheit, erfinderischer Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit - geprüft …“ Weiterlesen
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20.12.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… mitbestimmend. Beim Ausformulieren der Waren-/Dienstleistungsverzeichnisse obliegt dem Anmelder bzw. seinem beratenden Fachanwalt für Gewerblichen Rechtschutz ab dem 01.01.2011 eine höhere (Eigen …“ Weiterlesen
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20.05.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… sind. Er muss stets seinen Anteil selbst tragen. Denn keinesfalls darf er etwas an der Fahrgemeinschaft verdienen, da er so in den gewerblichen Bereich gelangen würde und neben der Anmeldung eines Gewerbes …“ Weiterlesen
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20.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„Eine EU-Gemeinschaftsmarke ist bei dem Harmonisierungsamt, dem HABM in Alicante, Spanien anzumelden. Die Gebühren für die Anmeldung und die Eintragung einer EU-Marke betragen - bei elektronischer …“ Weiterlesen
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19.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… , dreidimensionale Marken (Formmarken), Farbmarken, Hörmarken sowie Tastmarken, wobei die Liste der markenfähigen Zeichen nicht abschließend geregelt ist (vgl. § 3 Abs. 1 MarkenG). Nach Einreichung der Anmeldung …“ Weiterlesen
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18.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… , Usbekistan, Vietnam, Zambia, Zypern. Die Anmeldung erfolgt bei der WIPO - der World Intellectual Property Organization ‑ in Genf. Die Anmeldung ist zwingend über das für den Sitz …“ Weiterlesen
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17.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„Das HABM nennt folgende Vorteile für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke: "Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke und eine eingetragene Gemeinschaftsmarke sind in der Europäischen Gemeinschaft …“ Weiterlesen
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11.11.2009 Rechtsanwalt Max Postulka„… , dass wenn auch Fremde ungehindert die Musik hören können, die GEMA-Pflicht besteht. Schon ein einziger Partygast ohne enge persönliche Beziehung zum Brautpaar begründet die GEMA-Pflicht. Zur Anmeldung …“ Weiterlesen
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20.07.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Insgesamt 6,8 Millionen Minijobber vermeldete die Minijob-Zentrale allein im 1. Quartal 2009, davon 6,6 Millionen allein im gewerblichen Bereich. Ob Nebenverdienst zum regulären Gehalt, zur Rente …“ Weiterlesen
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22.01.2009 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… . Sind Sie als "privater" eBay-Verkäufer betroffen? Viele der kleinen eBay-Verkäufer betreiben ihren Versand auf privater Basis, d.h. ohne Anmeldung eines Gewerbes. Je nach Umfang der getätigten Geschäfte, kann man …“ Weiterlesen
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16.09.2008 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… die Kombination einzelner Kriterien zulässig ist. Sind Gewerbebetriebe im Wohngebäude abgesiedelt, müssen deren Kosten gesondert aufgeführt sein, sofern das Gewerbe erhebliche Betriebskosten verursacht …“ Weiterlesen
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12.06.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… . Der Berliner Bär Knut steckt noch mitten im Eintragungsverfahren. Kürzlich veröffentlichte das Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung unter der Registrierungsnummer 30720611.4 und ab …“ Weiterlesen
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30.04.2007 Rechtsanwalt Bernd Michalski„… Verpflichtung kann sich der gewerbliche Verkäufer einer Sache, also ein Händler (das Gesetz nennt ihn Unternehmer, § 14 BGB), nicht entziehen. Er kann sie, anders als ein Privatverkäufer (dieser aber auch nur …“ Weiterlesen
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31.07.2006 anwalt.de-Redaktion„… der Sozialversicherungsabgaben, der Unfallversicherung sowie dem Steuerrecht.Als „geringfügig entlohnten Minijob“ bezeichnet man Beschäftigungsverhältnisse im gewerblichen Bereich, die mit bis zu 400 Euro monatlich entlohnt …“ Weiterlesen