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Rechtstipps und Rechtsnews — Arbeitsrecht

vom 05.06.2012: Rechtsanwalt Volker Weidemann (Weidemann & Wiegel)
A. EinleitungI. Das ProblemHandy-Abzocke ist ein Problem, das insbesondere durch die Verbreitung von Smart-Phones geradezu explosionsartig zugenommen hat. Sucht man im ... Weiterlesen
vom 05.06.2012: Rechtsanwalt Reinald Berchter (elblaw Rechtsanwälte)
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 14. Dezember 2010 - 9 AZR 631/09 - klargestellt, wie lange der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen auch zur privaten Nutzung ... Weiterlesen
vom 05.06.2012: Rechtsanwälte Piccolruaz & Müller
Das Gesetz sieht zwar vor, dass ein Rückersatz von Ausbildungskosten erfolgen kann, wenn eine schriftliche Vereinbarung vorliegt. In einer Entscheidung (9 ObA 125/11i vom ... Weiterlesen
vom 04.06.2012: Juristische Redaktion anwalt.de
Normale Konflikte am Arbeitsplatz stellen noch kein Mobbing dar und sind hinzunehmen. Ein Schadensersatzanspruch entfällt daher, wenn man nur subjektiv von einer ... Weiterlesen
vom 04.06.2012: Kanzlei Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Stuttgart: Tritt ein Tarifvertrag nicht mit seinem Abschluss, sondern erst später in Kraft, ist für den Beginn der Tarifgeltung der Zeitpunkt des Inkrafttretens maßgebend. ... Weiterlesen
vom 04.06.2012: Rechtsanwalt Alexander Bredereck (Bredereck Willkomm Rechtsanwälte)
Wie W & V online am 27.10.2011 berichtet hat, sollen am Berliner Standort der Agenturgruppe Scholz & Friends 20 Stellen abgebaut werden. Vor allem die Bereiche Media, PR und ... Weiterlesen
vom 01.06.2012: Juristische Redaktion anwalt.de
Existiert in einem Unternehmen ein Betriebsrat, muss er grundsätzlich über eine geplante Einstellung nach § 99 I 1 BetrVG (Betriebsverfassungsgesetz) unterrichtet werden ... Weiterlesen
vom 01.06.2012: Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz (Kanzlei Lehmitz)
Der Kläger, der sich auf ein Stellenangebot der Beklagten beworben hatte, wurde in ihrem Hause zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Hierzu war ihm von der Beklagten ... Weiterlesen
vom 01.06.2012: Rechtsanwalt Thorsten Ruppel (Rechtsanwälte Bender & Ruppel)
Kündigungen sind immer Ereignisse, bei denen es um existenzielle Fragen geht. Deshalb ist es umso wichtiger, zu wissen, welche Rechte man hat und welche Fristen eingehalten ... Weiterlesen
vom 01.06.2012: Rechtsanwalt Alexander Bredereck (Bredereck Willkomm Rechtsanwälte)
Ein Beitrag zu der Frage ob und unter welchen Bedingungen Arbeitnehmer Anspruch auf Sonderprämien haben. Der Spiegel berichtet in seiner Ausgabe vom 12.12.2011, dass der ... Weiterlesen
vom 01.06.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
Die Staffelung der Urlaubsdauer nach dem Alter im öffentlichen Dienst hat ein Ende. Dies wurde vom Bundesarbeitsgericht (9 AZR 529/10) entschieden. Eine Angestellte klagte, ... Weiterlesen
vom 31.05.2012: Rechtsanwalt Benedikt Klein (SKB Rechtsanwälte in Bürogemeinschaft)
Das Arbeitsgericht Paderborn hat erstinstanzlich die Klage eines Arbeitnehmers abgewiesen, der seinen Arbeitgeber wegen eines Verstoßes gegen § 12 Abs. 1 Satz 4 TzBfG in ... Weiterlesen
vom 31.05.2012: Rechtsanwalt Alexander Bredereck (Bredereck Willkomm Rechtsanwälte)
Die Süddeutsche Zeitung berichtet in einem Artikel vom 16.11.2011, dass bei der Hypo Vereinsbank bis 2015 unternehmensweit bis zu 1000 Stellen abgebaut werden sollen. ... Weiterlesen
vom 31.05.2012: Kanzlei Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Ist ein Arbeitnehmer fortdauernd arbeitsunfähig erkrankt, verfällt sein Mindesturlaubsanspruch entgegen § 7 Abs. 3 BUrlG aufgrund europarechtlicher Vorgaben ... Weiterlesen
vom 31.05.2012: GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater
Geschäftsführer einer GmbH, die in einem befristeten Arbeitsverhältnis stehen, sollen in den Schutzbereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) fallen. Der ... Weiterlesen
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vom 17.04.2014: Juristische Redaktion anwalt.de
Neben Weihnachten ist Ostern das wichtigste Fest für Christen. Doch viele Gläubige wissen nicht, dass die wenigsten Osterbräuche und -traditionen etwas mit der biblischen ... Weiterlesen
vom 29.09.2011: Kanzlei Löber & Sonneborn
Nach dem Zugang einer Kündigung haben demzufolge die meisten Menschen das Gefühl, sprichwörtlich den Boden unter den Füßen zu verlieren. Die Zeit, um sich von diesem ... Weiterlesen
vom 12.03.2012: Rechtsanwalt Dipl.-Finw.(FH) Kai Webers (Kanzlei WEBERS Rechtsanwälte | Steuerberater | Fachanwalt)
Kann eine Kündigung ausgesprochen werden, obwohl der Arbeitnehmer krank (arbeitsunfähig) ist?Ja!Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass einem Arbeitnehmer während seiner ... Weiterlesen
vom 05.10.2009: Juristische Redaktion anwalt.de
Es gibt unterschiedliche Gründe, warum ein Betrieb den Mitarbeitern Kleidung stellt oder vorschreibt. Dabei gibt es erhebliche rechtliche Unterschiede nach den verschiedenen ... Weiterlesen
vom 09.04.2014: Juristische Redaktion anwalt.de
Wer einen sog. Minijob neben einer hauptberuflichen Tätigkeit ausübt, kann sich Sozialversicherungsbeiträge zumindest für die Nebentätigkeit sparen. Sie werden über ... Weiterlesen
vom 01.10.2012: Dr. NAGEL & COLLEGIN; Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Mediatoren
Urlaub im arbeitsrechtlichen Sinne ist die dem Arbeitnehmer zum Zweck der Erholung gewährte Befreiung von der Arbeitspflicht unter Fortzahlung der Arbeitsvergütung. Wie ist ... Weiterlesen
vom 14.01.2010: Juristische Redaktion anwalt.de
Der Beitrag gibt einen Überblick, wer Anspruch auf finanzielle Unterstützung für Prozesskosten hat und welche Kosten der Staat übernimmt. Ärger mit dem Nachbarn, ... Weiterlesen
vom 17.03.2014: Juristische Redaktion anwalt.de
Wer krank ist, darf nicht gekündigt werden? Ein immer noch verbreiteter Irrtum. Richtig ist, dass Arbeitsunfähigkeit allein selten als Kündigungsgrund ausreicht. Lässt ... Weiterlesen
vom 02.04.2012: Mayr Kanzlei für Arbeitsrecht
In der heftigen Diskussion um die zum 1. Januar eingeführten Rente mit 67 bleibt ein wichtiger Aspekt meist unbeachtet: viele Arbeitsverträge enthalten eine Klausel, nach ... Weiterlesen
vom 17.04.2009: Juristische Redaktion anwalt.de
Was Unternehmer berücksichtigen sollten, wenn ihnen selbst oder Geschäftspartnern die Insolvenz droht. Zahlreiche Unternehmen sind bereits von der aktuellen Wirtschaftskrise ... Weiterlesen
vom 08.05.2009: Mayr Kanzlei für Arbeitsrecht
Was bedeutet Sonderkündigungsschutz für Schwerbehinderte im Einzelnen? In der arbeitsrechtlichen Praxis werden oftmals die formalen Anforderungen einer Kündigung von ... Weiterlesen
vom 15.04.2014: Rechtsanwalt Mathias Wenzler (WTB Rechtsanwälte Fachanwälte für Arbeitsrecht)
Alkoholismus ist nach ständiger Rechtsprechung kein verhaltensbedingter Kündigungsgrund. Wer alkoholkrank ist, ist krank. Krankheitsbedingte Auswirkungen auf das ... Weiterlesen
vom 15.04.2014: Rechtsanwalt Alexander Bredereck (Bredereck Willkomm Rechtsanwälte)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen, und Christian Achtenberg zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urteil vom 19. April ... Weiterlesen
vom 17.07.2009: Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder taucht folgende Frage auf: Muss ich meine Krankmeldung abgeben, auch wenn die 6-Wochen-Frist schon herum ist? Bekanntlich zahlt der Arbeitgeber ja nach dem ... Weiterlesen
vom 04.04.2012: Juristische Redaktion anwalt.de
Verbringt man acht Stunden am Arbeitsplatz, wird es manchmal schwierig, seine Privattermine während der Woche zu erledigen. Doch was passiert, wenn man vormittags als Zeuge ... Weiterlesen
vom 25.01.2010: Rechtsanwalt Andreas Will (WNS Will+Partner Fachanwälte | Rechtsanwälte)
Der folgende Beitrag befasst sich mit der Frage, ob einem Arbeitnehmer während der Dauer einer Erkrankung die Kündigung ausgesprochen werden darf und welche ... Der folgende ... Weiterlesen
vom 05.10.2009: Juristische Redaktion anwalt.de
Es gibt unterschiedliche Gründe, warum ein Betrieb den Mitarbeitern Kleidung stellt oder vorschreibt. Dabei gibt es erhebliche rechtliche Unterschiede nach den verschiedenen ... Weiterlesen
vom 12.03.2012: Rechtsanwalt Dipl.-Finw.(FH) Kai Webers (Kanzlei WEBERS Rechtsanwälte | Steuerberater | Fachanwalt)
Kann eine Kündigung ausgesprochen werden, obwohl der Arbeitnehmer krank (arbeitsunfähig) ist?Ja!Es ist ein weit verbreiteter Irrtum, dass einem Arbeitnehmer während seiner ... Weiterlesen
vom 29.09.2011: Kanzlei Löber & Sonneborn
Nach dem Zugang einer Kündigung haben demzufolge die meisten Menschen das Gefühl, sprichwörtlich den Boden unter den Füßen zu verlieren. Die Zeit, um sich von diesem ... Weiterlesen
vom 17.04.2009: Juristische Redaktion anwalt.de
Was Unternehmer berücksichtigen sollten, wenn ihnen selbst oder Geschäftspartnern die Insolvenz droht. Zahlreiche Unternehmen sind bereits von der aktuellen Wirtschaftskrise ... Weiterlesen
vom 05.06.2009: Kanzlei RDP Röhl · Dehm & Partner Rechtsanwälte IP · IT · Steuerrecht
Soll ein schwerbehinderter Arbeitnehmer ordentlich gekündigt werden, so ist neben Fristeinhaltung und dem Vorliegen eines Kündigungsgrundes eine Besonderheit zu ... Weiterlesen
vom 10.02.2009: Rechtsanwalt Thomas J. Lauer
Die Begriffe Mehrarbeit und Überstunden werden häufig nicht korrekt verwendet, sondern häufig gleichgestellt. Dabei handelt es sich rechtlich aber um zwei völlig ... Weiterlesen
vom 14.01.2010: Juristische Redaktion anwalt.de
Der Beitrag gibt einen Überblick, wer Anspruch auf finanzielle Unterstützung für Prozesskosten hat und welche Kosten der Staat übernimmt. Ärger mit dem Nachbarn, ... Weiterlesen
vom 08.05.2009: Mayr Kanzlei für Arbeitsrecht
Was bedeutet Sonderkündigungsschutz für Schwerbehinderte im Einzelnen? In der arbeitsrechtlichen Praxis werden oftmals die formalen Anforderungen einer Kündigung von ... Weiterlesen
vom 21.04.2009: Rechtsanwalt Michael Borth
Ein befristeter Arbeitsvertrag endet bekanntlich mit Ablauf der vereinbarten Frist, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Dabei ist das Teilzeitbefristungsgesetz zu ... Weiterlesen
vom 13.10.2010: Rüter & Pape Rechtsanwälte
Aufhebungsverträge zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer stehen auf der Tagesordnung, sollen sie doch das Arbeitsverhältnis schnell, fair und geräuschlos beenden und einen ... Weiterlesen
vom 17.07.2009: Rechtsanwalt Michael Borth
Immer wieder taucht folgende Frage auf: Muss ich meine Krankmeldung abgeben, auch wenn die 6-Wochen-Frist schon herum ist? Bekanntlich zahlt der Arbeitgeber ja nach dem ... Weiterlesen
vom 04.04.2011: Rechtsanwalt Ralph Sauer (Himmelsbach & Sauer GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft)
Urlaubsansprüche erlöschen nicht während der Dauer einer langen Krankheit, sondern bleiben bestehen. Die Regelung des deutschen Urlaubsrechts verstößt gegen ... Weiterlesen
vom 04.04.2012: Juristische Redaktion anwalt.de
Verbringt man acht Stunden am Arbeitsplatz, wird es manchmal schwierig, seine Privattermine während der Woche zu erledigen. Doch was passiert, wenn man vormittags als Zeuge ... Weiterlesen
vom 25.07.2011: Kanzlei Kanzlei Lindemann & Mayerhofer
Der Fall:Arbeitgeber und Arbeitnehmer haben einen zeitlich unbefristeten Arbeitsvertrag geschlossen und eine Probezeit von sechs Monaten vereinbart. Die vertraglich ... Weiterlesen
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