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Rechtstipps und Rechtsnews — Markenrecht

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Rechtstipp vom 24.06.2011 von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz
Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 24.06.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M. (Medienrecht) (KANZLEI WEINER)
Schalast & Partner Rechtsanwälte aus Frankfurt am Main gehen im Auftrag der DigiProtect GmbH erneut wegen Urheberrechtsverletzung gegen Anschlussinhaber vor, über deren ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 24.06.2011 von Rechtsanwalt Jacob Metzler (Rechtsanwalt Metzler)
Die Kanzlei FAREDS GmbH versendet derzeit im Auftrag von Daniel Eisenlohr eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen.Abgemahnt wird ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 24.06.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven (Fachanwalt für Urheberrecht & Medienrecht Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Die Kanzlei Schutt, Waetke aus Karlsruhe mahnen aktuell auch für die dtp entertainment AG aus Hamburg ab. Gegenstand der Abmahnungen sind tatsächliche oder angebliche ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 24.06.2011 von Rechtsanwalt Dipl.Jur. Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner im Auftrag der DigiRights Administration GmbH aus Darmstadt vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist eine ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 24.06.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, die seit Jahren beinahe täglich Abmahnungen im Auftrag diverser Medienunternehmen wie etwa Sony Music, Universum Film, ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 24.06.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner (Internetrecht - Urheberrecht - Strafrecht Kanzlei)
In einer aktuell vorgelegten Abmahnung ging es um das Angebot eines Chartcontainers mit 100 Musikstücken, hier der „German TOP 100”. Die Firma DigiRights Administration ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 24.06.2011 von Rechtsanwältin Virabell Schuster (Anwaltskanzlei Schuster Rechtsanwältin / Rechtsanwalt)
Es liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der Firma KSM GmbH, Wiesbaden, vor. Die Firma KSM GmbH wird vertreten durch die Rechtsanwälte BaumgartenBrandt aus Berlin. Die KSM ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 24.06.2011 von Rechtsanwalt Thilo Zachow (Fachanwalt für IT-Recht)
Aktuell gibt es eine Vielzahl von Abmahnungen der Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller, Augsburg, für die Multimediapar, Asuncion (Paraguay), „Mietschlampen - Besuch im ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 22.06.2011 von Rechtsanwalt Georg Schäfer (Anwaltskanzlei Giese)
Haben Sie ein unerfreuliches „Abmahnpäckchen” einer er gängigen Abmahnkanzleien wie Waldorf Frommer, Schulenberg & Schenck oder Rasch Rechtsanwälte bekommen, weil ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 22.06.2011 von Rechtsanwalt Jacob Metzler (Rechtsanwalt Metzler)
Die Kanzlei Bindhardt, Fiedler, Zerbe versendet derzeit im Auftrag von Anis Mohamed Ferchichi eine Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 22.06.2011 von Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE)
Wer eine Abmahnung von „Copyright Watch” mit einer tschechischen Anschrift wegen der angeblichen Verletzung von Urheberrechten erhält, sollte nicht voreilig zahlen. ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 22.06.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Auch 2011 mahnt die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller für eine Vielzahl von Rechteinhabern vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Abmahnungen wegen ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 22.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Zurzeit versendet die Hamburger Kanzlei Rasch Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum „Loud” der Künstlerin „Rihanna”.Das Album ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 22.06.2011 von GGR Rechtsanwälte
Filesharing-Abmahnung: „DJ Antoine Vs. Timati Feat. Kalenna - Welcome to St. Tropez (Nachtschicht Vol. 41)” - Abmahnung durch Denecke von Haxthausen & Partner ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 13.03.2013 von Rechtsanwalt LL.M. Guido Kluck (WKLegal)
Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.03.2015 von Rechtsanwalt Dipl.Jur. Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)
Erneute Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbHAktuell vertreten wir einen Mandanten, der von der Kanzlei Dres. ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.03.2015 von Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler (JusDirekt)
Vorsicht bei einer solchen Abmahnung aus dem Hause Microsoft.Grundsätzlich ist eine solche Abmahnung sehr ernst zu nehmen. Der Streitwert von Euro 150.000 kann zu ganz ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 03.09.2008 von GGR Rechtsanwälte
Sowohl für den privaten als auch für den gewerblichen Verkäufer bergen Käufe und Verkäufe sowie andere Transaktionen, die über eine Online-Plattform wie eBay oder ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 31.03.2015 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke (Rechtsanwälte Richard & Kempcke)
Haben auch Sie eine Abmahnung von den Patentanwälten Uexküll & Stolberg für die Rehaforum Medical GmbH wegen des Vorwurfes der Verletzung der Marke „RFM“ erhalten? ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Eine besonders gründliche Handhabung des Markenrechts durch Produzenten wie Händler gleichermaßen, üblicherweise mit rechtsanwaltlicher Unterstützung, ist erforderlich, ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 08.02.2012 von Rechtsanwalt Ludwig Wachter (Diplom-Betriebswirt (FH))
Markenrecht - Benutzung fremder Logos in der Werbung (BGH, Urteil vom 14.04.2011 I ZR 33/10 „Große Inspektion für alle'; BGH, Urteil vom 17.07.2003 I ZR 256/00 „Vier ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.04.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm (Kanzlei Brehm)
Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 18.03.2015 von Rechtsanwältin Angela Mueller (Kanzlei Recht und Marke - Markenrecht Gewerblicher Rechtsschutz)
(EuG, Urteil vom 22.01.2015 – T-193/12 – MIP Metro Intellectual Property / HABM) Ein einzelner Buchstabe innerhalb einer ausgeschmückten Gesamtdarstellung kann zur ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 02.07.2013 von IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft
Jeder bestellt gerne über das Internet. Es ist einfach, praktisch und man muss das Haus nicht verlassen. Meist ist es auch relativ günstig. Der Internethändler muss nicht ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 30.06.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven (Fachanwalt für Urheberrecht & Medienrecht Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)
Immer wieder erkundigen sich Ersteller von Internetauftritten nach den Möglichkeiten und Grenzen einer Verwendung auch von öffentlichen Wappen und Dienstflaggen.Dass hier ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 04.12.2013 von IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft
Uns liegt eine Abmahnung der JONAS Rechtsanwalts GmbH für die FUN-Concepts oHG vor. Diese lässt die werbliche Nutzung des Begriffs „Dildofee' durch nicht berechtigte ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.02.2010 von Rechtsanwalt Jorma Hein
Die Kanzlei CSR mit Sitz in Ettlingen geht aktuell im Auftrag der GMV GmbH & Co. KG gegen die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Musikwerke in ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 27.03.2015 von rbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Ein wegen Rechtsverletzungen zur Unterlassung Verpflichteter muss sich aktiv darum kümmern, das die rechtsverletzenden Einträge auch aus Internet-Angeboten Dritter, die ... Weiterlesen
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Rechtstipp vom 19.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke (IP.JAESCHKE Marken- und Medienrecht Dr. Lars Jaeschke, LL.M.)
Mir liegt die Abmahnung einer eBay-Händlerin durch die bauer und partner rechtsanwälte gbr für die NB Technologie GmbH vor. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die NB ... Weiterlesen
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