Marke: Deswegen sollten Sie Ihre Marke ab Tag 1 überwachen!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Die Eintragung einer Marke lohnt sich
- Deswegen sollten Sie Ihre Marke überwachen
- Schützen Sie sich vor Nachahmern
- Markenüberwachung: Besser von Tag 1 an beginnen
- Legen Sie Widerspruch gegen konkurrierende Marken ein
- Sie haben nur 3 Monate für den Widerspruch
- Wie läuft der Löschungsantrag ab?
- Wie läuft die Löschungsklage ab?
- Die Vorrechtsvereinbarung als Alternative
- Datenbanken zur Überwachung neuer Marken
Foto(s): ©Pixabay/StartupStockPhotos
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Rechtstipps zu "Marke" | Seite 175
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28.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.“ Weiterlesen
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25.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… , die diesen Titel aufgrund ihrer Qualifikation von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.“ Weiterlesen
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22.02.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„I. Ausgangsfall Die 2005 angemeldete Marke „Neuschwanstein" ist am 4. Oktober 2005 unter anderem für „Reisedienstleistungen, Beherbergung und Verpflegung von Gästen", aber auch für eine Vielzahl …“ Weiterlesen
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Abmahnrecht: Keine Impressumspflicht bei reinen „Baustellen“-Seiten (LG Düsseldorf (Az. 12 O 312/10)11.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… abgewiesen. Die Beklagte hatte eine Vorschaltseite ins Netz gestellt, welche sein Firmenlogo und den Hinweis enthielt „alles für die Marke". Es wurde zudem darauf hingewiesen, die Seite werde zurzeit …“ Weiterlesen
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10.02.2011 Kanzlei Recht und Recht„… Verbraucher und Unternehmen bundesweit in allen Fragen des Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrechts. Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein oder eine generelle Beratung zu den neuen Regelungen …“ Weiterlesen
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07.02.2011 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , wie beispielsweise der Marke oder des Patents. III. Schutzdauer des Urheberrechts Die Schutzdauer des Urheberrechts besteht nicht auf ewig. Gem. § 64 UrhG erlöscht das Urheberrecht jedoch erst 70 Jahre …“ Weiterlesen
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07.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Im so genannten „Käfer-Zelt” beim sog. „Dschungelcamp-Oktoberfest” hat RTL vor deutlich mehr als 7 Millionen Zuschauern die bekannte Marke des Feinkostunternehmers Michael Käfer verunglimpft …“ Weiterlesen
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31.01.2011 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… zu haben, der einen Verkauf ihrer Produkte nur im Rahmen von Heimvorführungen erlaube. Andere Personen werden zumeist wegen der Nutzung der geschützten Marke „PartyLite” oder bei Nutzung …“ Weiterlesen
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28.01.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„I. Ausgangsfall Die 2007 angemeldete Marke „SANOO” ist 2008 unter anderem für „Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Schmuckwaren, Uhren und Bekleidungsstücke” eingetragen worden …“ Weiterlesen
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27.01.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Für die Bereiche Getränke und Nahrungsmittel ist der Slogan „Mit Liebe gemacht” nicht als Marke eintragungsfähig. Nach Meinung des Bundespatentgerichts ist diese Formel in der Werbung für …“ Weiterlesen
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27.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Eine Gemeinschaftsmarke oder EU-Marke ist eine Marke, die in der gesamten EU (http://europa.eu/abc/european_countries/index_de.htm) Gültigkeit hat. Mit einem einheitlichen Eintragungsverfahren (= nur …“ Weiterlesen
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24.01.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Für Lebensmittelbereiche wie Wurst, Eier, Obst und Gemüse ist „Naturplus" nicht als Marke eintragungsfähig. Dieser Bezeichnung fehlt die notwendige Unterscheidungskraft. Das Wort „Natur" hat gerade …“ Weiterlesen
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24.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Kennen Sie den Wert Ihrer Marke? Der Markenwert spielt die zentrale Rolle etwa bei der Bestimmung von Lizenzgebühren bei der Lizenzierung einer Marke und bei der Bestimmung des Kaufpreises beim …“ Weiterlesen
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21.01.2011 MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR„… eines Dienstwagens der Marke XY zur privaten Nutzung hat. Manchmal wird diese Regelung noch um den Wert des Dienstwagens oder die Fahrzeugklasse erweitert. Dabei wird unterschätzt, dass der Dienstwagen Eigentum …“ Weiterlesen
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21.01.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… es sich um Werbeagenturen. Die beklagte Agentur betrieb eine Website, die sich noch im Aufbau befand, worauf ausdrücklich hingewiesen wurde und lediglich den Slogan „Alles für die Marke" enthielt …“ Weiterlesen
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21.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Wenn durch eine fachanwaltliche Überwachung Ihrer Marke (Lesen Sie hierzu u.a. den Ratgeber-Artikel „Markenrecht, 5. Teil: MARKENÜBERWACHUNG” ) festgestellt wurde, dass Dritte Ihre Marke verletzen …“ Weiterlesen
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20.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Wenn Sie die „Ihre" Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke …“ Weiterlesen
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19.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Nach der Anmeldung und Eintragung Ihrer Marken ist die professionelle Verwaltung Ihres Markenportfolios angezeigt, damit alle amtlichen Fristen eingehalten werden und Ihr Markenschutz solange …“ Weiterlesen
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18.01.2011 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… ist Rechtsanwalt in Köln und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - unabhängig, verschwiegen und loyal.“ Weiterlesen
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18.01.2011 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„Die Lindt & Sprüngli AG versuchte verschiedene Produkte, wie zum Beispiel den goldenen Schokoladenhasen, als EU-Marke eintragen zu lassen. Auch die August Storck AG meldete verschiedene …“ Weiterlesen
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18.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Erstklassiger Markenschutz muss daher Ihrem Unternehmen, Ihren Bedürfnissen und Marktaktivitäten angepasst …“ Weiterlesen
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17.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… unter Umständen immens und Schadensbegrenzung häufig teuer. Bevor Sie sich für eine Marke oder einen Produktnamen entscheiden bzw. vor einer Markenanmeldung, sollten Sie daher prüfen, ob Sie damit …“ Weiterlesen
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14.01.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und internationale Marken hinzu …“ Weiterlesen
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13.01.2011 Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.„I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Bezeichnung „Flinkster” als Marke für diverse Waren und Dienstleistungen. Wichtigste …“ Weiterlesen