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Thema Markenanmeldung

ist Bestandteil des Rechtsgebietes
  Markenrecht & Urheberrecht
 

Rechtstipps von Anwälten zum Thema Markenanmeldung

Eintragung von Namen als Wortmarke möglich?
Robert Enke, deutscher Fußballtorwart, war am 10 November 2009 gestorben. Die Witwe hatte den Namen ihres Mannes als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet (Urteil vom BPatG München v. 27.03.2012 - Az.: 27 W (pat) ... mehr
(von Kanzlei Werdermann | von Rüden zum Thema Markenanmeldung)

Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Sandhage für Stecker Kabel UG „Zenithink"
Im Rahmen eines Beratungstelefonates wurde uns heute mitgeteilt, dass die Kanzlei Sandhage wieder für die Firma Stecker Kabel Adapter UG markenrechtliche Abmahnungen verschickt.Diesmal soll es um die eingetragene Marke „Zenithink" gehen. mehr
(von Rechtsanwalt Philipp Obladen (Obladen Gaessler) zum Thema Markenanmeldung)

Wortmarke oder Bildmarke - Weichenstellung bei der Markenanmeldung
Wer eine Marke anmelden will, steht vor der Wahl, welche Markenform er wählen soll. Neben einigen Exoten (z. B. Hörmarke, Positionsmarke etc.) stehen hierfür vor allem die Wortmarke und die Bildmarke bzw. die Wort-/Bildmarke zur ... mehr
(von Rechtsanwalt Dr. Markus Wekwerth (Moosmayer, Hoffmann & Partner) zum Thema Markenanmeldung)

Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs
Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung der mehr
(von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz zum Thema Markenanmeldung)

Erstbegehungsgefahr durch Markenanmeldung
Vor der Einreichung einer Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) muss sorgfältig recherchiert werden, damit es nicht zu einer Kollision mit einem anderen ... mehr
(von Uphoff & Simons Rechtsanwälte in Partnerschaft zum Thema Markenanmeldung)