Rechtstipps zu "Medizin" | Seite 5
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16.03.2024 Rechtsanwalt Christian Schäfer„… deren medizinischer Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit abgegeben hat. Eine solche Empfehlung liegt unstreitig nicht vor. Der Anspruch des Antragstellers folgt allerdings aus § 2 Abs. 1a SGB V, wonach …“ Weiterlesen
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15.03.2024 Rechtsanwältin Rabia Kahriman„… ist, das gewünschte Ergebnis zu erzielen. In den letzten Jahren hat das Interesse an ästhetischen Operationen aufgrund medizinischer Fortschritte stark zugenommen. Diese Eingriffe erfordern jedoch ein hohes Maß …“ Weiterlesen
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15.03.2024 Rechtsanwältin Yvonne Wagner„… handeln müssen, etwa im Falle einer medizinischen Notfallbehandlung oder bei der Beantragung von Schulausflügen. In solchen Fällen sollten sie sicherstellen, dass sie die notwendige Vollmacht …“ Weiterlesen
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15.03.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… nicht gewährleistet werden kann, ob und inwieweit der gesetzliche Betreuer als häufig medizinischer Laie diese Aktualität der Patientenverfügung zutreffend zu prüfen vermag. 8. Äußerungsrecht von nahen …“ Weiterlesen
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15.03.2024 Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer„… , oder selbst beziehungsweise durch andere in medizinischen Bibliotheken Nachforschungen betreibt, um Bedenken gegen ein medizinisches Sachverständigengutachten zu äußern (OLG Dresden, Beschluss 11.12.2020 …“ Weiterlesen
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14.03.2024 Rechtsanwalt Michael Böhler„… . 13 S 517/23 die Voraussetzungen für die Fahrerlaubnis bei der Einnahme von Cannabis aus medizinischen Gründen präzisiert. Arzneimittelprivileg nur, wenn Verabreichung zur Erreichung des Therapieziels …“ Weiterlesen
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14.03.2024 Rechtsanwalt Rainer Beer„… und sorgfältigen Neurochirurgen schlechterdings nicht unterlaufen darf. Der Arzt hatte hier eindeutig gegen bewährte neurochirurgische Handlungsregeln oder gesicherte medizinische Erkenntnisse …“ Weiterlesen
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14.03.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… Rechtssicherheit sorgt. Dies ist aber ein Irrtum, da ein Notar als medizinischer Laie ebenso wenig wie ein Rechtsanwalt oder der medizinisch nicht ausreichend qualifizierte Hausarzt eine hinreichende Aussage …“ Weiterlesen
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14.03.2024 Rechtsanwalt Stefan Schimkat„… der medizinischen Forschung sollen jedoch Innovationen hierdurch nicht behindert werden. Transparenz Auch KI-Systeme mit allgemeinem Verwendungszweck müssen bestimmte Transparenzanforderungen erfüllen, darunter …“ Weiterlesen
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14.03.2024 Rechtsanwalt Mustafa Ertunc„… beantragen. Die Anerkennung als Flüchtling oder subsidiär Schutzberechtigter erfolgt aufgrund individueller Gefährdung. Unterlagen: Asylantrag, persönliche Angaben zur Verfolgung, ggf. medizinische …“ Weiterlesen
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13.03.2024 Rechtsanwalt Sören Grigutsch„… Ganzkörperaufnahme des nackten Jugendlichen am Strand (ohne jeglichen sexuellen Bezug) oder der medizinischen Aufnahmen eines Lehrbuches. Wichtig sind die für einen durchschnittlichen Betrachter …“ Weiterlesen
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13.03.2024 Rechtsanwalt Michael Böhler„… eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung. Der Grund besteht darin, dass das erforderliche Trennungsvermögen zwischen Konsum und Teilnahme am Straßenverkehr nicht vorliegen soll, weshalb der Fahrer …“ Weiterlesen
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15.03.2024 Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer„… Viszeral-, Thorax- und Gefäßchirurgie, mit der Erstellung eines medizinischen Gutachtens. Dieses Gutachten wurde den Parteien im Juli 2023 übermittelt, mit der Aufforderung, binnen vier Wochen etwaige …“ Weiterlesen
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12.03.2024 Rechtsanwalt Vincent Holtmann„… und Medizinern, sondern auch sog. „ärztlichen Laien“ eröffnet. Auf diesem Wege hat sich binnen kürzester Zeit im gesamten Bundesgebiet ein flächendeckendes Netz aus Teststellen etabliert – zu Gunsten aller …“ Weiterlesen
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12.03.2024 Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Christina Thissen„Die Bandbreite an ärztlichen Leistungen, die medizinisch sinnvoll, aber (noch) nicht als Kassenleistung anerkannt sind, nimmt stetig zu. Auch die Nachfrage auf Patientenseite nach solchen Leistungen …“ Weiterlesen
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11.03.2024 Rechtsanwältin Christiane Dieckmann„… bestimmt sein, d. h. sie muss konkrete Situationen und Bedingungen enthalten, in denen strukturelle und organisatorische Änderungen möglich sind. Dazu gehören medizinische und technische Entwicklungen …“ Weiterlesen
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11.03.2024 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… und Gefühlsstörungen. Trotz niedriger Komplikationsgefahr handelt es sich bei der Haartransplantation um eine operative Behandlung, die wie alle medizinischen Eingriffe mit einem gewissen Risiko verknüpft …“ Weiterlesen
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10.03.2024 Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer„… familiengerichtliche Entscheidungen. Belege über monatliche Ausgaben, Kosten für die Kindererziehung, Wohnkosten, Schulgebühren, medizinische Ausgaben und ähnliches.“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn„… Bedeutung der Entscheidungsfreiheit der Patienten . Zuweisungen darf ein Arzt (m/w/d) ausschließlich aufgrund medizinischer Gründe im Patienteninteresse aussprechen. Offengelassen hat der BGH, ob …“ Weiterlesen
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08.03.2024 Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier„… einer statistischen Vergleichsprüfung eingeleitet. In deren Rahmen soll sodann geprüft werden, ob die Behandlungen wirtschaftlich erfolgten, also medizinisch sinnvoll und notwendig und darüber hinaus …“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwalt Benjamin Grunst„… ) Nicht verkehrsfähig bedeutet, dass der Handel und die Abgabe dieser Stoffe verboten sind, entsprechend auch keine Verwendung aus rein medizinischen Zwecken in Frage kommt. Gelistet …“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwalt Robert Nebel„… verpflichtet, vor Durchführung einer medizinischen Maßnahme die Einwilligung des Patienten einzuholen. Personenverschiedenheit Deshalb gilt beim Masernschutzgesetz: Die nachweisverpflichtete Person …“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwalt Hansjörg Looser„So wichtig der medizinische Fortschritt ist, so unerträglich ist für viele Menschen der Gedanke, nur noch von Maschinen künstlich am Leben gehalten zu werden, wenn es keine Chance mehr …“ Weiterlesen
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06.03.2024 Rechtsanwalt Christian Rothfuß„… arbeitsunfähig wird oder die AUB rückdatiert wurde oder der Arbeitnehmer anderweitig Arbeitsleistungen erbringt oder der Arbeitnehmer einer Einladung zum medizinischen Dienst nicht gefolgt …“ Weiterlesen