Rechtstipps zu "Minderjährigkeit" | Seite 59
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13.12.2015 Rechtsanwältin Helicia H. Herman„… Unterhaltssätze angehoben und aktuellen Gegebenheiten angepasst. Die Erhöhung der Bedarfssätze beruht auf der Verordnung zur Festlegung des Mindestunterhalts minderjähriger Kinder nach § 1612a BGB …“ Weiterlesen
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11.12.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… auf den Tabellenunterhalt anzurechnen (hälftig bei minderjährigen, dagegen vollständig bei volljährigen Kindern). Effektiv müsste der Unterhaltspflichtige im Beispielsfall also nur 307 Euro überweisen. Die Höhe …“ Weiterlesen
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11.12.2015 Rechtsanwältin Nina Hiddemann„… Familienangehöriger haften. Im Hinblick auf minderjährige Kinder hat der Bundesgerichtshof im Juni 2015 entschieden, dass Eltern lediglich eine Belehrungs-, nicht aber eine Überwachungspflicht haben …“ Weiterlesen
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10.12.2015 Rechtsanwältin Ricarda Spiecker„… , d.h. die während der Ehezeit von beiden Eheleuten erworbenen Rentenansprüche werden ausgeglichen. Es sind entweder keine gemeinsamen minderjährigen Kinder vorhanden oder – im Hinblick …“ Weiterlesen
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10.12.2015 Rechtsanwältin Julia Heims„Heute wurde im Bundesgesetzblatt die Verordnung veröffentlicht, die den Mindestunterhalt minderjähriger Kinder ab 1.1.2016 regelt. In der Düsseldorfer Tabelle 2016 werden sich demnach laut aktueller …“ Weiterlesen
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10.12.2015 Rechtsanwältin Nina Hiddemann„… 7/14-Tauschbörse II) hat der BGH beispielsweise erneut Stellung dazu genommen, wann Eltern für Filesharing ihrer minderjährigen Kinder haften. Auf den Internetpräsenzen abmahnender Kanzleien lesen …“ Weiterlesen
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08.12.2015 Rechtsanwältin Simone Huckert„… ist allerdings eine Mehrfachadoption, auch oft Kettenadoption genannt, verboten. Denn ein minderjähriges, angenommenes Kind soll endgültig bei seinen Adoptiveltern bleiben, das Kind …“ Weiterlesen
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06.12.2015 Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus„… zu nehmen, wer welche Gegenstände im Alltag dringender benötigt und wer sich Ersatz der Gegenstände später nicht aus eigener Kraft leisten kann. Und natürlich muss auch auf die Bedürfnisse minderjähriger …“ Weiterlesen
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06.12.2015 Rechtsanwalt Florian Sievers„… das Familienmitglied selbst, vgl. BGH, Urteil vom 08.01.2014, Az. I ZR 169/12, BearShare . Sofern Ihre minderjährigen Kinder den Rechtsverstoß begangen haben, hängt Ihre Haftung davon ab, ob Sie Ihre Kinder …“ Weiterlesen
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04.12.2015 Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann„Ein ärztlicher Heileingriff bei einem minderjährigen Kind bedarf grundsätzlich der Zustimmung beider sorgeberechtigter Eltern. Erscheint nur ein Elternteil mit dem Kind beim Arzt, darf der Arzt …“ Weiterlesen
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04.12.2015 Rechtsanwalt Florian Sievers„… der Handlung eines eigenverantwortlich handelnden Dritten genügen, sofern der Anschlussinhaber die Möglichkeit zur Verhinderung dieser Handlung hatte. So müssen zum Beispiel minderjährige Kinder vor Erhalt …“ Weiterlesen
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03.12.2015 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… , auch wenn das minderjährige Kind belehrt oder die Rechtsverletzung durch einen Volljährigen begangen wurde. Daher ist es gefährlich, eine modifizierte Unterlassungserklärung nicht speziell auf den Fall zu formulieren …“ Weiterlesen
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01.12.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… von € 600,00. Wer alle Pflichten erfüllt hat (z. B. Minderjährige belehrt), sofern er überhaupt Pflichten einhalten musste (z. B. bei volljährigen Familienmitgliedern nicht), haftet …“ Weiterlesen
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30.11.2015 Rechtsanwalt Markus Brehm„… abhängig, ob der Anschlussinhaber beispielsweise ein ungesichertes WLAN zur Verfügung stellt. Zudem wird dem Anschlussinhaber insbesondere gegenüber minderjährigen Mitnutzern des Anschlusses …“ Weiterlesen
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30.11.2015 Rechtsanwalt Martin Javitz„… AufenthG in Kraft, der nun ein Bleiberecht für derartige Ausländer ermöglicht. Demnach können nun langzeitgeduldete Personen nach 8 Jahren und Familien mit minderjährigen Kindern nach 6 Jahren Aufenthalt …“ Weiterlesen
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27.11.2015 Rechtsanwalt Florian Sievers„… oder zu sonstigen Rechtsverletzungen im Internet zu verbieten, wenn keine konkreten Anhaltspunkte für eine solche Nutzung bestehen. Etwas anders verhält es sich bei minderjährigen Familienangehörigen …“ Weiterlesen
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26.11.2015 Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber„(26.11.2015) Ein ärztlicher Heileingriff bei einem minderjährigen Kind bedarf grundsätzlich der Zustimmung beider sorgeberechtigter Eltern. Erscheint nur ein Elternteil mit dem Kind beim Arzt, darf …“ Weiterlesen
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26.11.2015 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… kann. Dies gilt auch für Minderjährige, deren Eltern das paritätische Wechselmodell praktizieren. Die Richter führten in ihrem Urteil aus, dass im Fall von Minderjährigen, die mehrere Wohnungen benutzen …“ Weiterlesen
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24.11.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… der Bundesgerichtshof, dass die Eltern für die minderjährigen Kinder nicht haften, sofern sie diese über die verbotene Teilnahme an Tauschbörsen im Internet eingehend unterrichtet haben und davon ausgehen konnten …“ Weiterlesen
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23.11.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… . Verbotspflicht bei Minderjährigen) verletzt wurden. Wer haftet bei der Waldorf Frommer Abmahnung wegen Urlaubsreif? Sollten Sie keine Pflichten verletzt haben und auch keine Störerhaftung greifen, so …“ Weiterlesen
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21.11.2015 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer„… gilt es, Einzelheiten des Sachverhaltes aufzuarbeiten: Wie ereignete sich der Vorfall? Ist der Betroffene minderjährig oder ggf. sogar schuldunfähig? Wie hoch ist der Schaden? Wie viel Fangprämie …“ Weiterlesen
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20.11.2015 Rechtsanwalt Florian Sievers„… auch auf Minderjährige über 13 Jahre übertragen werden kann (jedenfalls ist davon auszugehen, dass bei Kindern/Jugendlichen mit zunehmendem Alter eine erhöhte Einsichtsfähigkeit unterstellt werden kann). BGH-Urteil …“ Weiterlesen
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20.11.2015 Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.„… Unternehmen in den USA genutzt werden. E1- und E2-Visa ermöglichen dem Investor zusammen mit seiner Familie und minderjährigen Kindern den legalen Aufenthalt in den USA (5 Jahre Visumserteilung mit unbegrenzter …“ Weiterlesen
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17.11.2015 humanius Rechtsanwälte Fachanwälte„… oder Partner minderjährig ist, monatlich 404 €; für sonstige erwerbsfähige Angehörige der Bedarfsgemeinschaft, sofern sie das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, monatlich 306 €; für sonstige …“ Weiterlesen