Rechtstipps zu "Minderjährigkeit" | Seite 60
-
28.10.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… ein Asylverfahren künftig erst mit 18 Jahren statt mit 16 Jahren selbstständig durchlaufen. Minderjährige Flüchtlinge, die unbegleitet nach Deutschland kommen, bedürfen künftig eines Vormunds …“ Weiterlesen
-
28.10.2015 Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger„… des Betroffenen ergaben sich für die zuständige Sachbearbeiterin des Jugendamts gravierende Zweifel an dessen Minderjährigkeit. Eine auf Veranlassung des Jugendamtes erstattete ärztliche Stellungnahme …“ Weiterlesen
-
27.10.2015 Rechtsanwalt Joachim Kerner„… gegenüber weisungsbefugt war. Diese Arbeitnehmerin hatte eine minderjährige Nichte, die der Arbeitnehmer über den Facebookchat sexuell belästigte. Hierbei beleidigte er das Kind in sexuell obszöner Weise …“ Weiterlesen
-
27.10.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… die Anschlussinhaber überhaupt nicht, da sie weder Täter noch Störer sind. Dies kommt z. B. in Betracht bei volljährigen Familienmitgliedern, ausrechend belehrten und einsichtigen Minderjährigen …“ Weiterlesen
-
26.10.2015 Rechtsanwalt Franz Schröder„Vollstreckbare Unterhaltstitel, häufig geht es um Urkunden des Jugendamts, mit denen der Unterhalt minderjähriger Kinder geregelt und festgelegt worden ist, bleiben auch nach Volljährigkeit …“ Weiterlesen
-
22.10.2015 Rechtsanwältin Maraike Schätzlein„… zu unterstützen und zu garantieren. Doch bis wann gilt dieser Unterhalt überhaupt? Zweifellos besteht er bei minderjährigen Kindern unter 18 Jahren. Doch gilt die Unterhaltspflicht bei volljährigen Kindern genauso …“ Weiterlesen
-
22.10.2015 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… Abgemahnte und Beklagte glauben aber, insbesondere Minderjährige als Täter benennen zu können, weil sie von der Morpheus-Entscheidung des BGH gehört haben und dort eine Haftung des Familienvaters für …“ Weiterlesen
-
21.10.2015 Rechtsanwalt Franz Schröder„Auch die Kindesmutter, die bereits 2 und mehr eigene minderjährige Kinder über 3 Jahren betreut, ist grundsätzlich verpflichtet, für ein anderes Kind, das z. B. vom Kindsvater betreut und versorgt …“ Weiterlesen
-
16.10.2015 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„Minderjährige haben das Recht auf eine ungehinderte Entfaltung ihrer Persönlichkeit und ungestörte kindgemäße Entwicklung. Dahinter müssen auch das Informationsinteresse der Öffentlichkeit …“ Weiterlesen
-
15.10.2015 Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci„… anwaltliche Hilfe holen. 7. „Bei der Scheidung wird auch der Unterhalt geregelt.“ Der Unterhalt wird im Rahmen einer Scheidung nicht automatisch geregelt. Gibt es gemeinsame minderjährige Kinder, muss geprüft …“ Weiterlesen
-
13.10.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… nicht für volljährige Familienmitglieder haftet, die ohne seine Kenntnis Filesharing betreiben. Rechtsverletzungen begehen (BGH, Urteil vom 8. Januar 2014 – I ZR 169/12) . Auch bei minderjährigen …“ Weiterlesen
-
09.10.2015 Rechtsanwalt Björn Wrase„… an der Verantwortlichkeit – was nicht selten der Fall ist–, weil möglicherweise zum Haushalt gehörende minderjährige Kinder oder dritte Personen beteiligt waren, können die hervorgebrachten Ansprüche unter gewissen …“ Weiterlesen
-
08.10.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… . Auch in vielen anderen Konstellationen (minderjährige Kinder, Mitbewohner etc.) sind Fälle möglich, in denen eine Haftung vollständig ausfällt. Das Märchen von der modifizierten Unterlassungserklärung …“ Weiterlesen
-
06.10.2015 Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote„Bundesverwaltungsgericht: auch bei Ausübung des gemeinsamen Sorgerechts für ein minderjähriges Kind im paritätischen Wechselmodell ist nur die Wohnung eines Elternteils als Hauptwohnsitz zulässig …“ Weiterlesen
-
06.10.2015 Dr. Wachs Rechtsanwälte„… „Fack ju Göhte“-Abmahnung, in der 815,00 EUR und eine Unterlassungserklärung gefordert werden. Kinder haften selber! Minderjährige, die belehrt wurden, haften selber. Der BGH hat nur entschieden …“ Weiterlesen
-
02.10.2015 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… als Störer in Betracht kommen, z.B. bei Verletzung von Belehrungspflichten gegenüber minderjährigen Familienmitgliedern oder ungenügende Sicherung eines WLAN. Für eine ausführliche persönliche Beratung …“ Weiterlesen
-
30.09.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… nicht für Lebenspartner der Ehepartner haftet nicht für volljährige Kinder haftet nicht für minderjährige, einsichtsfähige und belehrte Kinder haftet Die Liste ließe sich auf weitere Konstellationen …“ Weiterlesen
-
29.09.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… , ist er höchstens als Störer haftbar. Hierzu muss er jedoch zumutbare Prüfpflichten verletzt haben, die von Fall zu Fall unterschiedlich sein können. Bei minderjährigen Kindern hat der Bundesgerichtshof (BGH …“ Weiterlesen
-
25.09.2015 Rechtsanwalt Björn Wrase„… gemacht werden kann, die mit ihm in häuslicher Gemeinschaft wohnen. Wann eine Verantwortlichkeit für die Teilnahme minderjähriger Kinder an Daten-Tauschbörsen gegeben ist und welche Sicherungsmaßnahmen …“ Weiterlesen
-
24.09.2015 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… . Bei minderjährigen Kindern hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 15.11.2012, Az. I ZR 74/12 – „Morpheus“) etwa entschieden, dass die Eltern nicht haften, wenn diese das Kind vorher über …“ Weiterlesen
-
22.09.2015 Rechtsanwalt Volker Simon„… Asylverfahrens werden voll angerechnet. Die anerkannten Flüchtlinge haben darüber hinaus Anspruch auf Nachzug ihrer nächsten Familienangehörigen (Ehepartner, minderjährige ledige Kinder), ohne …“ Weiterlesen
-
22.09.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… Familienmitglieder selbst wissen, was sie tun und dass der Anschlussinhaber haftet für solche Personen nicht automatisch. Auch bei minderjährigen Kindern gilt nicht „Eltern haften für Ihre Kinder …“ Weiterlesen
-
22.09.2015 Rechtsanwältin Judith Weidemann„Das vereinfachte Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger gemäß §§ 249ff. FamFG gibt dem minderjährigen Kind die Möglichkeit, seinen Unterhaltsanspruch gegenüber seinem unterhaltspflichtigen …“ Weiterlesen
-
21.09.2015 anwalt.de-Redaktion„… und Verantwortung für die Veranstaltung verblieben also bei der Schulleitung und sind nicht etwa auf die Schülervertretung und (ggf. minderjährige) Schüler übertragen worden. Unfallkasse muss für …“ Weiterlesen