Rechtstipps zu "Wortmarke" | Seite 2
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19.02.2024 Rechtsanwalt Thorsten Klepper„… , inwiefern beschreibende Wörter als Marke geschützt werden können, und welche Benutzungen Dritten untersagt werden können. Grundsätzlich kann man beschreibende Wörter nicht als Wortmarke schützen. So …“ Weiterlesen
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13.02.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… -DAVIDSON" und "HARLEY" ohne entsprechende Genehmigung. Die Unionsmarkenregistrierungen von Harley Davidson Harley Davidson hat mehrere Unionsmarkenregistrierungen , darunter die Wortmarke "HARLEY …“ Weiterlesen
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26.02.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… . Als Marken werden gemäß § 3 MarkenG Wortmarken, Bildmarken, dreidimensionale Marken, Farbmarken, Klangmarken, sonstige Marken als Mischformen der anderen Marken geschützt. Der nationale Markenschutz …“ Weiterlesen
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01.02.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… . Wie bereits mehrfach berichtet, rügt die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte der VfB Stuttgart 1893 AG. Das Zeichen “ VfB Stuttgart “ ist u.a. als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 …“ Weiterlesen
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31.01.2024 Rechtsanwalt Michael Below LL.M.„… Markenrechtsverletzungen bei einem Baugerüstsystem zu entscheiden. Klägerin war eine Herstellerin von Gerüsten, die eine Wortmarke für ihre Gerüste eintragen ließ. Unter Namensnennung eines solchen …“ Weiterlesen
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24.01.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… und Rechteinhaber ist in diesem Schreiben die INBUS IP GmbH, die über die deutsche Wortmarke „INBUS“ unter der Registrierungsnummer DE 477514 verfügt. Die Marke ist hierbei eingetragen für …“ Weiterlesen
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08.01.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… die vermeintliche Verletzung der Wortmarke „VfB Stuttgart“, welche unter der Nummer 009602954 hier beim DPMA eingetragen ist. Auch wird die Verletzung von Wort-Bildmarken an dem Emblem des VfB Stuttgarts gerügt …“ Weiterlesen
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03.01.2024 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Handelsregister eintragen. Eben diese IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH meldete am 10.2.2020 die Wortmarke "BURGSCHILD" an (302020205314). Was können Sie tun …“ Weiterlesen
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02.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann„… Entscheidungen treffen Die Wahl zwischen Wortmarke und Bildmarke erfordert eine detaillierte Analyse der Vor- und Nachteile, einschließlich der Auswirkungen von Farb- oder Schwarz-Weiß-Darstellungen …“ Weiterlesen
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04.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… dies halten wir für sehr bedenklich. Ebenso spannend ist, dass die Wortmarke BURGSCHILD von der IPPC LAW Rechtsanwaltsgesellschaft mbH angemeldet worden ist. Alleiniger Geschäftsführer ist Daniel Sebastian …“ Weiterlesen
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23.12.2023 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… Wortmarke „Dynamo Dresden“ unter der Registernummer 302021120892. In der zweiten Abmahnung wird auch die Verwendung des Vereinslogos gerügt, welches als Wort- Bildmarke unter der Registernummer 3020110507848 …“ Weiterlesen
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19.12.2023 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… und sind auch als solche Gedacht. Die Münzen werden in Gold, Silber und Platin geprägt. Die Bezeichnung "Krugerrand" wurde durch die South African Reserve Bank unter anderem mittels einer Wortmarke geschützt …“ Weiterlesen
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13.12.2023 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… wird die Verletzung eingetragener Markenrechte der Schmidt Spiele GmbH gerügt. Laut Abmahnung soll die geschützte Wortmarke „Mensch ärgere Dich nicht“ ohne Zustimmung und somit rechtswidrig zur Bewerbung …“ Weiterlesen
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06.12.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„Mir wurde eine Abmahnung der Prosport GmbH über die Kanzlei Sachs wegen des Vorwurfs Markenverstoß gegen die Wortmarke „WHEY PRO“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten …“ Weiterlesen
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29.11.2023 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… durch die Anmeldung einer mit dem Domainnamen identischen nationalen Wortmarke erfolgen. Welche Möglichkeiten hier bestehen und welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, wird später in einem gesonderten Artikel …“ Weiterlesen
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24.11.2023 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… wird dabei z.B. auf die Marken Unions-Wortmarke „VW" (u.a. EUIPO Nr. 1354216) Unions-Wortmarke „R-Line" (EUIPO Nr. 3082609) Unions-Bildmarke „R-Line Logo" (EUIPO Nr.1027640) Internationale Registrierung …“ Weiterlesen
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23.11.2023 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Markenportfolio hinweisen. Hierzu zählen bspw. die bekannten vier Ringe sowie auch entsprechend eingetragene Wortmarken. Was wird in dem Abmahnschreiben vorgeworfen? Unserer Mandantschaft wird im Rahmen …“ Weiterlesen
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20.11.2023 Rechtsanwalt Lars Rieck„… rund um die geschützte Wortmarke "Black Friday", insbesondere für Online-Händler, ist nun vorbei. Das Kammergericht Berlin erklärte die Marke im Herbst 2022 für ungültig und ließ keine Revision …“ Weiterlesen
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15.11.2023 Rechtsanwalt Lars Rieck„… - und Markenamt (DPMA) angemeldet werden können: Wortmarke : Schutz für Schriftzeichen, Buchstaben-Zahlenkombinationen, Produktnamen, Firmennamen, Slogans, Claims. Beispiele sind 4711, Rolex. Bildmarke : Schutz …“ Weiterlesen
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12.11.2023 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… damals versendet wurden. Inhaber der Deutschen Wortmarke Burgschild ist die IPPC Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Das ist die Kanzlei, deren Geschäftsführer Rechtsanwalt Daniel Sebastian ist, der damals …“ Weiterlesen
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10.11.2023 Rechtsanwalt Robin Tafel„… sodann im weiteren Verlauf die Vorstellung der geschützten Markenzeichen. Hierzu zählt u. a. das bekannte Logo „LV“ sowie natürlich auch die Wortmarke „Louis Vuitton“ selbst. Unserer Mandantschaft …“ Weiterlesen
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09.11.2023 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… „Suffgeschwader“ verletzt worden. Die EU Wortmarke wurde im Jahr 2020 für Herrn Thorsten Simeth aus Berlin eingetragen, in dessen Namen nun die Abmahnung ausgesprochen wird. Der Markenschutz erstreckt …“ Weiterlesen
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24.10.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… wird auf ein Angebot des Abgemahnten im Internet verwiesen, in dem die Bezeichnung „HACKY SACK“ eingebunden ist. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Bezeichnung als Wortmarke unter der Nummer …“ Weiterlesen
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27.10.2023 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… der Wortmarke "Hermès" (Unionsmarkenregistrierung Nr. 8772428), sonder auch Inhaber verschiedener Markenrechte bezüglich ihres "H-Logos" . Diesbezüglich sind sowohl Dreidimensionale Marken …“ Weiterlesen