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06.05.2011
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Mit Ehescheidung ist der Überschuss eines Ehegatten, den er beim Zugewinn (Unterschied zwischen Anfangsvermögen und Endvermögen) erwirtschaftet hat, in Höhe der hälftigen Differenz zum Zugewinn des anderen Ehegatten auszugleichen. Dies gilt …
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05.04.2011
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Nach § 1579 Nr. 2 BGB hat der geschiedene Ehegatte keinen Anspruch auf Unterhalt mehr, wenn er in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt. Wie ist der Begriff „verfestigte Lebensgemeinschaft” zu verstehen? Anhaltspunkte dafür sind ein …
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17.02.2011
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Lebensstandard der geschiedenen Ehefrau besser gesichert In seiner Entscheidung vom 25.01.2011 (Az: 1 BvR 918/10) hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die bei Zweitehen für die Berechnung des Unterhalts angewandte Dreiteilungsmethode …
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15.02.2011
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Im Geschiedenenunterhaltsrecht gilt seit dem 1. Januar 2008 verstärkt der Grundsatz der wirtschaftlichen Eigenverantwortung: hiernach obliegt es jedem Ehegatten nach einer Scheidung selber, für seinen Unterhalt zu sorgen (vgl. § 1569 BGB). …
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (Az. 1 BvR 918/10) muss die Unterhaltspflicht eines Geschiedenen mit sofortiger Wirkung entgegen bisheriger Rechtsprechung neu beurteilt werden: Bisher wurde bereits bei der Stufe des …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unter Abänderung der Rechtsprechung hatte der BGH mit Urteil vom 03.02.2010 (Az.: XII ZR 189/06) entschieden, dass Schwiegereltern, die ihrem Schwiegerkind ehebezogene Vermögenswerte zugewandt haben, diese Zuwendungen künftig leichter …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hatte am 20.10.2010 eine weitere aufschlussreiche Entscheidung im Zusammenhang mit der Frage der Verwertung eines gemeinschaftlichen Grundstücks unter Ehegatten (XII ZR 11/08) getroffen. Demzufolge gilt Folgendes: Ersteigert ein …
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13.12.2010
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Neues BGH-Urteil vom 15.09.2010 XII ZR 20/09 In dem Rechtsstreit ging es um die Frage, ob die Mutter, die ein 8 Jahre altes Kind betreut, mit 25 Wochenarbeitsstunden in ausreichendem Umfang erwerbstätig ist. Der Bundesgerichtshof hat an …
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09.12.2010
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Zum 1. Januar 2011 tritt eine neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft. In der Düsseldorfer Tabelle wird vom Oberlandesgericht Düsseldorf herausgegebenen und in Abstimmung mit anderen Oberlandesgerichten und dem Deutschen Familiengerichtstag …
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30.11.2010
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Durch die Unterhaltsrechtsreform wurde der Grundsatz der Eigenverantwortung im Unterhaltsrecht hervorgehoben. Als Folge ist Unterhalt nach der Scheidung in aller Regel nicht mehr unbefristet zu bezahlen, sondern zeitlich begrenzt. …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Grundsätzlich sind Kinder ihren Eltern als Verwandte gerader Linie zum Unterhalt verpflichtet. Sie müssen also insbesondere Kosten der Unterbringung und Pflege der Eltern übernehmen, auch wenn ein Sozialhilfeträger diese Kosten aus …
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08.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bundesgerichtshof: Befristung des Aufstockungsunterhalts unwirksam, soweit der Grundsatz der nachehelichen Solidarität aufgrund langer Ehedauer nicht beachtet wird Der BGH hat mit seiner aktuellen Entscheidung (Aktenzeichen: XII ZR 202/08) …
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21.10.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 15.09.2010 (Az.:XII ZB 166/10) klargestellt, dass es keine Ermessensentscheidung des Gerichts, wer zum Betreuer bestellt wird. § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB räumt dem Tatrichter bei der …
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27.08.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Ein Grundsatzurteil für die Berechnung bei Elternunterhalt hat zwischenzeitlich der BGH mit Urteil vom 28. Juli 2010 (XII ZR 140/07) gefällt. Hierbei hat der BGH u. a. folgende Leitsätze aufgestellt: 1. Verfügt der Unterhaltspflichtige über …
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05.07.2010
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Die zum 1.9.2009 in Kraft getretenen Gesetzesänderungen im Familienrecht brachten zahlreiche Neuerungen. Für den Zugewinnausgleich dürfte in der Praxis die Erweiterung der Auskunftsansprüche die größte Rolle spielen. Jetzt muss im Rahmen …
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16.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Eine wichtige familienrechtliche Entscheidung hat der Bundesgerichtshof am 12. Mai 2010 erlassen. Demnach: Eine behauptete Änderung der im Erstprozess einem Versäumnisurteil zugrunde gelegten (fingierten) Verhältnisse erlaubt keine …
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08.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der für das Familienrecht zuständige zwölfte Zivilsenat hat am 21.04.2010 zwei wesentliche Leitsätze geschaffen, die die familienrechtliche Praxis künftig nachhaltig prägen werden. Die Leitsätze lauten: Der Anspruch auf Betreuungsunterhalt …
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04.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die nach § 1600 e Abs. 1 Nr. 3 BGB sowohl gegen den rechtlichen Vater als auch gegen das Kind zu erhebende Anfechtungsklage des leiblichen Vaters im Sinne des § 1600 Abs. 1 Nr. 2 BGB kann nur Erfolg haben, wenn die Anfechtungsfrist des § …
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01.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hatte am 18.02.2009 die Beschwerde eines Vaters zurückgewiesen, dem Prozesskostenhilfe in einem umgangsrechtlichen Verfahren versagt worden war. Das OLG hatte dem Rechtsmittel des Vaters nicht abgeholfen und …
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31.05.2010
von Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg
Der BGH hat entschieden, dass im Falle der Scheidung Schwiegereltern, die an den Ehegatten ihres Kindes, das sogenannte „Schwiegerkind", größere Geldzahlungen geleistet haben, zum Beispiel zum Hausbau die Zahlungen vom Schwiegerkind ganz …
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21.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Soll aus einem türkischen Urteil Trennungsunterhalt in Deutschland vollstreckt werden ist im Vollstreckbarerklärungsverfahren die Rechtskraft der Ehescheidung als Einwendung im Sinne von § 767 ZPO zu berücksichtigen. So hat der …
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11.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
In seiner Entscheidung vom 24.03.2010 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass im Rahmen der Herabsetzung und zeitlichen Begrenzung des Unterhalts der Unterhaltspflichtige für diejenigen Tatsachen darlegungs- und beweisbelastet ist, die …
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03.05.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Betreuungsunterhalt nach § 1570 Abs. 1 Satz 2 BGB kommt auch im Fall der Betreuung eines volljährigen behinderten Kindes nur dann in Betracht, wenn dies der Billigkeit entspricht. Dies ist aus kindbezogenen Gründen offensichtlich gegeben. …
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27.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Noch wird die Ehe nicht im Internet sondern von einem Familiengericht geschieden. Anwaltszwang: Eine gescheiterte Ehe kann nur auf Antrag eines anwaltlich vertretenen Ehegatten durch ein Familiengericht geschieden werden. Eine anwaltliche …