515 Ergebnisse für Markenamt
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26.02.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und dem Logo „ BVB 09“ beworben wurdenl, ohne die BVB Merchandising GmbH hierzu nicht zugestimmt habe. Die Begriffe BVB , Borussia Dortmund , Echte Liebe , Westfalenstadion sind beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen …
25.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
… gegen die Eintragung der Marke MESSI bei dem Europäischen Markenamt EUIPO ein. Das Amt folgte dieser Rechtsansicht und gab dem Widerspruch statt. Der Fußballer Messi legte daraufhin bei der EUIPO Beschwerde gegen die Entscheidung des Amtes …
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19.02.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 302019237440 registrierten Marke „MVP“ ist Herr Ferdinand Franz. Die Rowone UG rügt mit der Abmahnung die unlizenzierte Nutzung der Bezeichnung „MVP“ (Most Valuebale Player) z.B …
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13.02.2021
von Rechtsanwalt Lars Hänig
… insbesondere durch die - Eintragung eines Zeichens als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register (Nr. 1), - Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr , soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke …
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Marek van Hattem
… eines der Tatbestände des § 14 Abs. 2 MarkenG Zunächst ist es notwendig, dass der Abmahnende Markeninhaber ist. Eine Marke für den deutschen Markt melden Unternehmer beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Daneben gibt es Möglichkeiten die Marke …
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27.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Patent und Markenamt eingetragen. Unter dem Namen werden insbesondere Kosmetikprodukte wie eine Gesichtscreme angeboten. Gefordert werden in der Abmahnung die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung sowie Rechtsanwaltskosten …
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23.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… wie der Ausarbeitung von Patentanmeldungen, der Betreuung von Prüfungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und dem Europischen Patentamt, der Durchführung von einseitigen und zweiseitigen Markenverfahren und dergleichen. Daneben …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
… sollten ihr Markenportfolio überprüfen lassen, um keine Fristen für einen Schutz in UK zu versäumen. Die Einträge der jeweiligen nationalen UK-Marken im Register des UK-Markenamtes sollten daraufhin überprüft werden, ob alle Angaben …
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10.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen sprechen für die BVB Merchandising GmbH markenrechtliche Abmahnungen aus. Die BVB Merchandising GmbH ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Bezeichnung …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… mit Brot- und Backwaren (z.B. "Vollkornsonne") für die Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH beim deutschen Patent - und Markenamt eingetragen. Somit genieße die Bezeichnung in Verbindung mit Backwaren markenrechtlichen Schutz. Durch das Bewerben …
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17.12.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Diese Marken seien beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für die HSV Fußball AG eingetragen. Ferner sei die Bezeichnung „HSV“ namensrechtlich als Unternehmenskennzeichnung geschützt (vgl. § 12 BGB). Die Rechtsanwälte werfen …
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14.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Frank R. Remmertz
Wer eine Marke anmeldet, der sollte wissen, was man vom Markenamt erwarten darf und was nicht. Im schlimmsten Fall können irrtümliche Vorstellungen beim Markenschutz zum Totalverlust einer Marke führen. Hier sind die 7 größten Irrtümer …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
… schutzfähig sein, sofern sie nicht in zu großer Nähe an der Beschreibung stehen. Kann eine Marke trotz Freihaltebedürfnis eintragungsfähig sein? Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) prüft im Eintragungsverfahren u.a. ob der Eintragung absolute …
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21.11.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… eines Internetangebotes auf der Plattform eBay Kleinanzeigen, gerügt. Die Bezeichnung 1. FC Union Berlin ist als Wortmarke unter der Registernummer 302010056771 beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Gleiches gilt für die Bezeichnung …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… diese jedoch bei der Anmeldung vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder vom European Intellectual Property Office (EUIPO)( für europäische Geschmacksmusteranmeldungen) nicht geprüft werden. Es handelt sich daher um sogenannte …
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15.11.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen sprechen für die BVB Merchandising GmbH markenrechtliche Abmahnungen aus. Die BVB Merchandising GmbH ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Begriffe …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Sie in der Artikelüberschrift die Bezeichnung „Frida“ verwendet. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke FRIDA, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter den Registernummern 017824905, 017988404, 018012874, 018250916. Aufgrund …
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12.11.2020
von Patentanwalt Dr. Matthias Negendanck
… sein, dass das gewählte Zeichen bereits von jemanden anderen als marketingstark entdeckt wurde und diese das gewählte Zeichen bereits bei einem Markenamt geschützt hat. Markenrecherche zur Risikoverkleinerung Das Risiko in ältere Rechte einzugreifen …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… und Backwaren für die Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sei und somit markenrechtlichen Schutz genieße. Zu den Forderungen Die Kanzlei fordert vom Abgemahnten zunächst die Abgabe einer strafbewehrten …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… wird, die Markenzeichen „Raute“ und „Hamburger SV“ verletzt zu haben. Die Bildmarke „Raute“ ist unser den Nummern 1014052 und 30613598 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und markenrechtlich geschützt. Die Bezeichnung „Hamburger SV …
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26.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… der Registernummer: 2004517 beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Kategorie Bekleidungsstücke eingetragen. Abgemahnt werden Online-Verkäufer, die unter Verwendung des Begriffs „SAM“ Bekleidungsstücke beworben haben bzw. zum Verkauf …
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25.10.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. In der Abmahnung heißt es, dass unser Mandant über eBay Aufkleber zum Kauf angeboten habe, die mit den genannten Marken bedruckt und/oder beworben worden sein. Bei den Aufklebern …
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21.10.2020
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… von Gesichtsmasken. Laut der Rechtsanwälte seien die Begriffe „BVB“, „Borussia Dortmund“, „BVB 09“ beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und somit markenrechtlich geschützt. Auch sei das Vereinslogo mit der Aufschrift „BVB 09“ beim …
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21.10.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Dortmund und das BVB 09 Vereinslogo sind beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Eine gewerbliche und markenmäßige Benutzung ist nur mit Zustimmung der Rechteinhaberin zulässig. Wenn Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, können Sie uns diese gerne zur kostenlosen Ersteinschätzung per Email an info@dregeriplegal.de übermitteln.