516 Ergebnisse für Markenamt
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22.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Die Patentrecherche ist die Grundvoraussetzung für die Ideenentwicklung sowie für eine erfolgreiche Patentanmeldung. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet in Form von Datenbanken verschiedene …
30.03.2020
… Form vorhanden ist. Eine gründliche Markenrecherche ist wichtig, damit gegen die Marke nicht Widerspruch vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erhoben oder mit einer Abmahnung oder zivilrechtlichen Klage vorgegangen wird. Die Folge …
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16.02.2022
… mit denen Verwechselungsgefahr besteht. Zudem prüfen Behörden wie das Deutsche Patent- und Markenamt nicht, ob markenrechtliche Konflikte zwischen einer neu angemeldeten und einer bereits bestehenden Marke zu erwarten sind. Diese Recherche müssen Sie selbst …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… definieren, wie beispielsweise das Eintragen einer Marke ohne deren tatsächliche Nutzung. Bei Rechtsproblemen mit Marken gibt es auch hier die Alternative, ein Verwaltungsverfahren einzuleiten. Dafür ist das chinesische Markenamt (CTMO …
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02.02.2022
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… sind, von dir selbst verfolgt werden müssen. Es ist also möglich, dass eine identische Marke angemeldet wird und du hiervon nichts mitbekommst - denn das Markenamt prüft nicht, ob mit einer Markenanmeldung bereits bestehende Rechte Dritter verletzt …
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29.01.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… in einer die Markenrechte der VFB Stuttgart 1893 AG verletzenden Weise angeboten zu haben. Der Begriff VFB STUTTGART ist als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Logo genießt Schutz …
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27.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… ist es aber so, dass auch Spielbezeichnungen rechtlich geschützt sein können. So hat die Schmidt Spiele GmbH bereits im Jahr 1949 unter der Registernummer DD609355 beim Deutschen Patent- und Markenamt eine Wort-Bild-Marke „Mensch ärgere dich …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Steffen Majoyeogbe
… des Shisha-Bereichs, E-Zigaretten inklusive des Im- und Exports. Die R & K Smoke Master GmbH ist Inhaberin der deutschen Wortmarke „ Da Vinci “, welche unter der Registernummer: 302017021598 beim Deutschen Patent- und Markenamt für …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
… zur Anmeldung gebracht. Beim Deutschen Patent- und Markenamt sind über 850.000 Marken registriert. Marken sind nicht nur eine wichtige unterscheidungsfähige Markierung im Absatzkonzept eines Unternehmens. Sie stellen auch ein Qualitätsversprechen …
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Borussia Dortmund“ gekennzeichnet und beworben worden. Das Zeichen Borussia Dortmund ist als Unionsmarke beim Europäischen Markenamt unter der Registernummer 017938524 eingetragen. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
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05.01.2022
von Rechtsanwältin Michaela Simone Paul LL.M.
… die Neuanmeldung beim Markenamt meist noch möglich ist da das Widerspruchsverfahren in der Regel das kostengünstigste Verfahren ist. Ablauf einer Markenüberwachung: Die Überwachung von Marken ist in fast jedem Land dieser Welt möglich …
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16.12.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… u.a. Taschen. Zur Bewerbung mehrerer Taschen hat sie die Bezeichnung „Frida“ verwendet. Die FRIDA KAHLO CORPORATION u.a. Inhaberin der beim Europäischen Markenamt (EUIPO) unter der Registernummer 017824905 eingetragenen Wortmarke „Frida …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Philipp Fürst
… die es zu definieren gilt. Erst wenn die Waren/DL definiert sind, kann man im nächsten Schritt recherchieren, wie die Waren/DL zu klassifizieren sind. Die Klassifizierung der Waren/DL richtet sich nach der vom Deutschen Patent und Markenamt …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Eine Rolle spielt hier der Stand der Technik sowie die Bestimmung der zu lösenden objektiven technischen Aufgabe. Ein deutsches Patent wird durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) erteilt. Für europäische Patente ist das Europäische …
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29.10.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… eine registrierte Marke. Eine registrierte Marke besteht jedoch erst dann wenn die Marke beim deutschen Parten und Markenamt (DPMA), bei Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) oder einer anderen Registrierungsstelle …
20.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… FC Union Berlin“ sowie die Verwendung des Vereinslogos. Der 1. FC Berlin Union Berlin e.V. ist die Inhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ und ist unter der Registernummer 302010056771 bei dem Deutschen Patent- und Markenamt geschützt …
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18.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… ist Rechteinhaberin der Wortmarke „1. FC Union Berlin“, eingetragen Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 302010056771. Die Wort- Bildmarke ist unter der Registernummer 302010056770 geschützt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
07.10.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… über die verschiedenen bekannten Lösungsansätze bei Windenergieanlagen zu informieren. Frei zugängliche Patentdatenbanken wie DEPATISnet vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und Espacenet vom Europäischen Patentamt (EPA) bieten …
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12.10.2021
von Rechtsanwalt Andreas Lieb
… des Unternehmens. Wichtig ist hierbei, dass die Firma bei der firmenrechtlichen Voranfrage durch die IHK nicht markenrechtlich überprüft wird. 3. Anmeldung der Marke beim Markenamt Diese markenrechtliche Überprüfung inklusive Anmeldung …
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07.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei einer Markenanmeldung stellt sich zunächst stets die Frage, welchen Schutzumfang das Kennzeichen auch in territorialer Hinsicht haben soll. Erfolgt eine Anmeldung vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, genießt die Marke …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… schon ab dem Anmeldetag. Ein Patent kann für Deutschland beim Deutschen Patent- und Markenamt oder für Europa beim Europäischen Patentamt angemeldet werden. Wir nehmen auch regelmäßig für international tätige Mandanten internationale …
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02.03.2022
… müssen Sie eine Patentanmeldung beim zuständigen Amt vornehmen. Für ein nationales Patent in Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig. Nicht jede Erfindung ist patentierbar. Sie muss unter anderem eine technische …
12.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… wird die Verletzung der Markenrechte an der Marke „ Sookie “ durch den Abgemahnten gerügt. Diese ist zugunsten der FAST Fashion Brands GmbH unter der Registernummer 3020160094113 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen und genießt …
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25.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
… und Markenamt für Deutschland, die EUIPO für Europa und die WIPO für internationale Anmeldungen. Beachten Sie, dass die Schutzdauer von Marken- und Designrechten unterschiedlich ist. Während ein Markenrecht zunächst für die Dauer von 10 Jahren …