516 Ergebnisse für Markenamt
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04.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung ist die Marke „MVP“, welche unter der Registernummer 302019237440 bei Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zugunsten eines der Vertreter der Rowone UG eingetragen ist. Der von der Abmahnung Betroffene habe in ein Angebot …
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28.04.2021
von Rechtsanwältin Alexandra Lederer LL.M. (Miami)
… wird. In diesem Fall wird das Markenamt die Eintragung deiner Marke zurückweisen. 2. Schritt: Erstellung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses In einem zweiten Schritt muss ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis erstellt werden, in welchem …
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27.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“. Diese ist beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Nr. 293721 zugunsten der Schmidt Spiele GmbH eingetragen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, auf eBay Kleinanzeigen …
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22.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… und Markenamt eingetragen und genießt Schutz für Fan- und Merchandisingartikel. Gleiches gilt für die Wortmarke VFL Wolfsburg, welche unter der Registernummer 302009056533 beim DPMA geführt wird. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und Markenamt (DPMA) unter der Nr. 30604770 eingetragenen Marke „1. FC Nürnberg“. Die Abmahnung richtet sich an einen eBay-Händler, welcher vor allem Fan-Artikel Accessoires vertreibt. Darunter sei von ihm ein Artikel mit der Bezeichnung „1. FC …
14.04.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… dar. Die Marke "Frida Kahlo" sei beim Europäischen Markenamt (EUIPO) für den Schutz verschiedener Klassen eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der abgemahnte Online-Händler wird aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung …
09.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… Auf der Kulturtasche ist das Portrait der Künstlerin Frida Kahlo aufgedruckt. Die FRIDA KAHLO CORPORATION ist u.a. Inhaberin der Wortmarke Frida Kahlo, eingetragen beim Europäischen Markenamt (EUIPO ) unter den Registernummer 004413803 (Klassen 03, 09 …
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19.10.2023
… werden. Erfindung: Schützende Behörde In Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die zentrale Anlaufstelle für den Schutz von Erfindungen. Das DPMA ist eine Bundesoberbehörde und hat seinen Sitz in München, Jena und Berlin …
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06.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… SAM“ eine beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Kategorie Bekleidungsstücke eingetragene Marke der Time Gate GmbH mit der Registernummer: 2004517. Ziel der Abmahnungen sind Verkäufer im Internet, die Bekleidungsstücke o.ä …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „SAM“. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass diese zugunsten der Time Gate GmbH beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist und umfassenden Schutz genießt. Unter …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… einer Markenrechtsverletzung erhoben wird. Inhalt der Abmahnung: Gegenstand der Abmahnung ist die Bezeichnung „EISERN“. Diese ist bei dem Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30670646 zugunsten des 1. FC Union Berlin e.V …
30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… und Markenamt als Wort-Bildmarke eingetragen, Inhaberin dieser ist die VfB Stuttgart 1893 AG. Bei den angebotenen Produkten würde es sich nicht um solche, von der Markeninhaberin selbst in den Verkehr gebrachte Produkte handeln …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte für aufgeforderte eine strafbewehrte Unterlassungs …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV" und der Wort-Bildmarke "Raute", die beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen sind. Die Rechtsanwälte verschickten nun ein Schreiben, mit welchem die Verletzung des Markenrechts abgemahnt …
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25.03.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… nicht“. Die Marke „ Mensch ärgere Dich nicht “ ist beim Deutschen Patent und Markenamt unter der Registernummer DE 293721 für Waren der Klasse 28, insbesondere für Gesellschaftsspiele eingetragen. Ebenso besteht eine Eintragung als Unionsmarke …
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19.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
… der jeweiligen Markenämter an. Jetzt noch Geld sparen! Dies gilt auch, wenn die Verlängerung der Unionsmarke noch vor dem Jahreswechsel beantragt wurde. Es kommt entscheidend auf das Ende der Schutzzeit an. Endet der Schutz der Unionsmarke …
17.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
… oder EU Marke ist das Nonplusultra. Daher läuft bereits die Vorarbeit der Markenanmeldung nach einem bewährten Grundschema ab. Ich begleite Sie juristisch von der Namensfindung bis zur erfolgreichen Markenanmeldung beim Markenamt. Somit …
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16.03.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… der Registernummer 30670646 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen. Infolgedessen wird die rechtswidrige Nutzung ohne Zustimmung des Rechteinhabers gerügt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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07.01.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Markenamt prüft nach Eingang einer Markenanmeldung, ob die angemeldete Marke nach seiner Ansicht "beschreibend" ist. Angaben, die in Bezug auf die beanspruchten Waren bzw. Dienstleistungen beschreibend sind, sind vom Markenschutz …
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16.05.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Nummer 30604770 beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) eingetragen. Kürzlich sei dem 1. FC Nürnberg aufgefallen, dass unser Mandant über Ebay Armbänder zum Kauf anbiete, die er mit der Bezeichnung "1. FC Nürnberg" beworben habe …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Wort-Bildmarke. Die DPMA-Registernummer lautet: 302017029584. Durch die Nutzung des Unternehmenskennzeichen im geschäftlichen Verkehr verletze unser Mandant die Markenrechte des VfB …
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06.03.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… der Burberry Limited markenrechtlich geschützt. Gleiches gilt für die Wortmarke "BURBERRY". Eintragungen bestehen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und/oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …
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05.03.2021
von Fachanwalt Boris Nolting
… regionaler Unternehmer sich die Rechte an der Marke „Pilsumer Leuchtturm" als Wort- und Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt in der Nizzaklasse 16 für Papier-, Druckerei- und Schreibwaren sicherte. Ab da standen mit der Nutzung …
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Amtsgebühren für eine deutsche Marke beginnen bei 290,00 € für eine Onlineanmeldung. Davon umfasst sind drei Waren- und Dienstleistungsklassen. Für …