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Die europäische Erbrechtsverordnung - was ändert sich?
Die europäische Erbrechtsverordnung - was ändert sich?
| 18.01.2016 von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
Für alle Erbfälle mit Auslandsberührung gilt seit dem 17.08.2015 die europäische Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO). Die wichtigste Änderung im Vergleich zum bisherigen Recht wird nachfolgend kurz dargestellt. Die Aufgabe des …
Was kostet ein Erbschein?
Was kostet ein Erbschein?
| 07.12.2015 von Rechtsanwalt Valentin Zinkhahn
Die Frage, ob ein Erbschein beantragt werden soll, richtet sich vor allem bei kleinen Nachlässen maßgeblich nach den Kosten. Wer größere Beträge erbt, wird sich wenig Gedanken über die Kosten des Erbscheins machen. In diesem Fall dürfte die …
Das Grundbuch kostenlos umschreiben
Das Grundbuch kostenlos umschreiben
| 18.11.2015 von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
Häufig stellt ein Grundstück den größten Anteil am Wert des Vermögens einer verstorbenen Person dar. Mit dem Erbfall, d.h. dem Tod des Eigentümers des Grundstücks, werden die Erben zu den neuen Eigentümern des Grundstücks. Im Grundbuch ist …
Anfechtung der Annahme der Erbschaft wegen Irrtums über den Beginn der Ausschlagungsfrist
Anfechtung der Annahme der Erbschaft wegen Irrtums über den Beginn der Ausschlagungsfrist
| 05.11.2015 von Rechtsanwalt Valentin Zinkhahn
Einleitung Der testamentarisch eingesetzte oder gesetzlich bestimmte Erbe wird mit dem Erbfall, d.h. dem Tod der zu beerbenden Person (dem Erblasser) Erbe. Eine Annahme der Erbschaft bedarf es nicht. Der Erbe wird grundsätzlich bereits mit …
Die Ermittlungspflicht des Nachlassgerichts
Die Ermittlungspflicht des Nachlassgerichts
| 22.10.2015 von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
Einleitung Im Zivilprozess gilt der Beibringungsgrundsatz, d. h. die Parteien liefern dem Gericht den Sachverhalt, den dieses rechtlich zu bewerten hat. Anders liegt die Sache im Erbscheinverfahren. Das Nachlassgericht hat gemäß § 26 FamFG …
Schutz vor Erbschleicherei
Schutz vor Erbschleicherei
| 21.10.2015 von Rechtsanwalt Valentin Zinkhahn
Einleitung Das Thema Erbschleicherei ist ein „Dauerbrenner“ – sowohl in der juristischen Betrachtung als auch in der allgemeinen Wahrnehmung. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über die rechtlichen Grundlagen sowie bestehende …
Auslegung eines gemeinschaftlichen Ehegattentestaments – Schlusserbeneinsetzung ist nicht Ersatzerbeneins
Auslegung eines gemeinschaftlichen Ehegattentestaments – Schlusserbeneinsetzung ist nicht Ersatzerbeneins
| 30.09.2015 von Rechtsanwalt Valentin Zinkhahn
Problemstellung: Setzen sich Ehegatten gegenseitig als Alleinerben und Dritte als Schlusserben ein, so geschieht das meist um das gemeinsam erwirtschaftete Vermögen ohne Beschränkung dem überlebenden Ehegatten und nach dem Tod des …
Wechselbezüglichkeit und freie Verfügung des Längstlebenden – auf die Reihenfolge kommt es an
Wechselbezüglichkeit und freie Verfügung des Längstlebenden – auf die Reihenfolge kommt es an
| 29.09.2015 von Rechtsanwalt Valentin Zinkhahn
Problemstellung: Wechselbezügliche Verfügungen in einem gemeinschaftlichen Ehegattentestament, also solche Verfügungen die der eine Ehegatte nicht ohne die Verfügung des anderen Ehegatten getroffen hätte, binden den überlebenden Ehegatten …
Keine generelle Verpflichtung zur Vorlage eines Erbscheins
Keine generelle Verpflichtung zur Vorlage eines Erbscheins
| 24.09.2015 von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
Banken verlangen zum Nachweis der Erbenstellung sehr häufig einen Erbschein. Ohne Vorlage eines Erbscheins wird meist kein Geld vom Konto des Erblassers ausgezahlt. Dabei berufen sich die Banken auf ihre AGB. Dieser Praxis hat der BGH in …
Beeinträchtigung des Vertragserben
Beeinträchtigung des Vertragserben
| 22.09.2015 von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
Bei einer den Vertragserben beeinträchtigenden Schenkung kann die Herausgabe des Geschenks gemäß § 2287 BGB von einem Dritten, der den Gegenstand unentgeltlich vom Beschenkten erlangt hat, unter den Voraussetzungen des § 822 BGB verlangt …
Erbrechtliche Gestaltungsmöglichkeit nichtverheirateter Paare
Erbrechtliche Gestaltungsmöglichkeit nichtverheirateter Paare
| 07.07.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Berliner Testament bei unverheirateten Paaren? Gleich vorweg: Die Überschrift ist irreführend, gibt es die Möglichkeit eines Berliner Testaments unter Lebensgefährten doch gar nicht. Demgemäß handelt dieser Beitrag von einem erbrechtlichen …
Erbausschlagung und Pflichtteil
Erbausschlagung und Pflichtteil
| 30.04.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
In bestimmten Fällen kann ein Erbe nach § 2306 BGB eine Erbschaft ausschlagen und danach den Pflichtteil verlangen. Diverse Situationen sind denkbar, wo dies zu einem besseren Ergebnis führt, bspw. bei einer angeordneten Nacherbschaft oder …
Oberlandesgericht Hamm: Erbverzicht mit Folgen
Oberlandesgericht Hamm: Erbverzicht mit Folgen
| 15.04.2015 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Ein Erbverzicht kann auch für die Kinder des Verzichtenden Folgen haben. Das, so der Stuttgarter Fachanwalt für Erbrecht Henn , Vizepräsident der Deutschen Anwalts-, Notar- und Steuerberatervereinigung für Erb- und Familienrecht …
Testamentserrichtung fehlerfrei und Steuerbefreiungsmöglichkeiten auch nutzen
Testamentserrichtung fehlerfrei und Steuerbefreiungsmöglichkeiten auch nutzen
28.01.2015 von Rechtsanwalt Martin Javitz
Zwei interessante Entscheidungen aus dem Bereich des Erbrechts verdeutlichen die Fehleranfälligkeit von eigentlich gutgemeinten Entscheidungen eines Menschen, der seinen Angehörigen vermutlich das Beste wollte, es aber aufgrund unklarer …
Oberlandesgericht Hamm: Ehemann verstorben - zweite Ehefrau kann Erbeinsetzung der ersten, geschiedenen Ehefrau anfechten
Oberlandesgericht Hamm: Ehemann verstorben - zweite Ehefrau kann Erbeinsetzung der ersten, geschiedenen Ehefrau anfechten
19.01.2015 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Setzt der nach Scheidung wiederverheirate Ehemann in einem während seiner ersten Ehe errichteten Testament seine erste Ehefrau als Erbin ein, kann seine im Testament nicht berücksichtigte zweite Ehefrau das Testament nach dem …
Oberlandesgericht Hamm: Unvollständiges Ehegattentestament muss kein Einzeltestament sein
Oberlandesgericht Hamm: Unvollständiges Ehegattentestament muss kein Einzeltestament sein
| 03.11.2014 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Ein mangels Unterschrift der Ehefrau gescheitertes gemeinschaftliches Ehegattentestament ist grundsätzlich kein Einzeltestament des den Entwurf verfassenden Ehemanns. Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn der Ehemann den …
Oberlandesgericht Hamm: "Ein für alle Male abgefunden" kann als Erbverzicht auszulegen sein
Oberlandesgericht Hamm: "Ein für alle Male abgefunden" kann als Erbverzicht auszulegen sein
30.10.2014 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Erklärt ein Abkömmling nach dem Tode seines Vaters in einem notariellen Erbauseinandersetzungsvertrag mit seiner Mutter, er sei mit der Zahlung eines bestimmten Betrages „vom elterlichen Vermögen unter Lebenden und von Todes …
Grundstücksauflassung mit transmortaler Vollmacht
Grundstücksauflassung mit transmortaler Vollmacht
| 14.10.2014 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das OLG München hat mit Beschluss vom 21.07.2014 festgestellt, dass der Gebrauch einer trans- oder postmortalen Vollmacht grundsätzlich auch nach dem Tod des Vollmachtgebers zum Grundbuchvollzug einer Grundstücksübertragung berechtigt. Von …
Übertragung selbstgenutzter Immobilie an Ehegatten - keine Steuerbegünstigung bei bloßem Wohnrecht
Übertragung selbstgenutzter Immobilie an Ehegatten - keine Steuerbegünstigung bei bloßem Wohnrecht
| 08.10.2014 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Die Übertragung einer im Inland belegenen Immobilie des vorverstorbenen Ehegatten an den längerlebenden Ehegatten kann nach § 13 Abs. 1 Nr. 4b Satz 1 ErbStG von der Erbschaftssteuer befreit erfolgen. Voraussetzung hierfür ist, dass der …
Löschung eines Nacherbenvermerks im Grundbuch
Löschung eines Nacherbenvermerks im Grundbuch
| 09.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Die Löschung eines Nacherbenvermerks bedarf der Zustimmung des Nacherben. Ist dieser unbekannt, ist die Zustimmung eines für ihn bestellten Pflegers und eine betreuungsgerichtliche Genehmigung erforderlich. Unbekannt ist ein Nacherbe nicht …
Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts
Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts
06.05.2014 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) – Der Bundesgerichtshof hat soeben über die Vererblichkeit des Anspruchs auf Geldentschädigung wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts entschieden. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Erbrecht Henn , Vizepräsident …
Der Streit der Ehefrauen um die Lebensversicherung
Der Streit der Ehefrauen um die Lebensversicherung
| 07.03.2014 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Bei einer Scheidung ist auch daran zu denken, wie es mit den Versicherungen weiter geht. Das Landgericht Coburg hatte über die Klage der ersten Ehefrau eines Versicherungsnehmers gegen die Versicherung ihres Ex-Ehemannes zu entscheiden. Die …
Reichweite der Amtsermittlungspflicht bei fraglicher Testierfähigkeit
Reichweite der Amtsermittlungspflicht bei fraglicher Testierfähigkeit
| 06.03.2014 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass ein Gutachten über die Testierfähigkeit einer Erblasserin nicht ohne weiteres und insbesondere nicht schon in Erfüllung der Amtsermittlungspflicht des Nachlassgerichts eingeholt werden kann. Vielmehr …
Behindertentestament
Behindertentestament
| 28.02.2014 von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Nach Auffassung des LG Kassel unterfällt nicht mehr dem Schonvermögen eines sozialhilfebedürftigen Erben, was dieser zur Abgeltung von Ansprüchen aus einem sog. Behindertentestament erhält. Im entschiedenen Fall war das behinderte und unter …