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Frommer Legal - Uraltklagen
Frommer Legal - Uraltklagen
| 26.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Filesharing-Abmahnungen von Frommer Legal kommen mehr oder weniger unerwartet. Wer selbst an einer Tauschbörse teilgenommen hat, wird sich über eine solche Abmahnung ärgern, aber wirklich überrascht wird er davon wohl nicht. Und wer vor …
Ist Pflegegeld pfändbar?
Ist Pflegegeld pfändbar?
| 20.06.2023 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Bei drohender Kontopfändung fragen sich viele Menschen, die verschuldet sind und Pflegegeld beziehen, ob dieses pfändbar ist. Lesen Sie in diesem Beitrag alles, was Sie zur Pfändbarkeit des Pflegegelds wissen müssen, und wie Sie es effektiv …
PFLICHT ZUR SELBSTBELASTUNG GEGENÜBER DEM VERSICHERER?
PFLICHT ZUR SELBSTBELASTUNG GEGENÜBER DEM VERSICHERER?
| 12.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Wie weit geht die Mitwirkungspflicht zur Aufklärung eines Schadensfalls gegenüber dem Versicherer? Muss der Versicherungsnehmer sich selbst belasten? Und welche Folgen hat die fehlende oder unvollständige Mitwirkung bei der Aufklärung? Mit …
Sarwari Filesharing-Mahnbescheid – zweimal zahlen für einmal schauen?
Sarwari Filesharing-Mahnbescheid – zweimal zahlen für einmal schauen?
12.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Eigentlich ist die Sache gar keiner besonderen Erwähnung wert: Irgendjemand schaut sich in einem Filesharing-Netzwerk einen Pornofilm an. Beim Filesharing werden aber Filme oder Computerspiele nicht nur heruntergeladen, sondern gleichzeitig …
Krankmeldung nach Kündigung - besteht Anspruch auf Lohnfortzahlung?
Krankmeldung nach Kündigung - besteht Anspruch auf Lohnfortzahlung?
07.06.2023 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Nicht selten legen Mitarbeiter nach der Erfahrung der Kanzlei Schuback nach einer Arbeitsplatzkündigung durch den Arbeitgeber eine Krankmeldung vor, die dann bis zum Ende der Kündigungsfrist läuft und der Mitarbeiter arbeitsunfähig für …
Schufa: Löschung von Daten zur Restschuldbefreiung nach sechs Monaten
Schufa: Löschung von Daten zur Restschuldbefreiung nach sechs Monaten
| 06.06.2023 von Rechtsanwältin Cátia Sofia Dileone das Neves Sequeira
Eine Privatinsolvenz soll Verbraucherinnen und Verbrauchern ermöglichen, wieder unbelastet am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Erschwert wird das bislang dadurch, dass Informationen über die …
Medizinrecht - Brustimplantatshersteller Allergan in schwerer Bredouille, 150.000,- Euro, LG Saarbrücken, Az 16 O 130/22
Medizinrecht - Brustimplantatshersteller Allergan in schwerer Bredouille, 150.000,- Euro, LG Saarbrücken, Az 16 O 130/22
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich im Dezember 2015 Brustimplantate des Herstellers Allergan einsetzen. Dabei handelt es sich um Implantate mit einer rauen sogenannten Biocell-Oberfläche. Aufgrund schmerzhafter Schwellungen in der linken …
TREUHANDVERTRAG
TREUHANDVERTRAG
| 18.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Verdeckte GmbH-Beteiligung Der Treuhandvertrag wird im Geschäftsleben immer wieder eingesetzt, um verschiedene Ziele zu erreichen. Hier erfahren Sie, wie sich Beteiligungsverhältnisse in der GmbH verheimlichen lassen. Es gibt viele …
Vereinbarung ü. Erstellung Internetauftritt mit United Media, Euroweb, wwwe GmbH, WN Online-Service fristlos kündigen?
Vereinbarung ü. Erstellung Internetauftritt mit United Media, Euroweb, wwwe GmbH, WN Online-Service fristlos kündigen?
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns erreichen immer wieder Anfragen von Mandanten, die eine Vereinbarung über die Erstellung eines Internetauftrittes über 48 Monate abgeschlossen haben. Die Vertragspartner sind dabei unterschiedlich Firmen/Firmierungen. Der Sachverhalt …
Vollstreckungsbescheid über verjährte Forderungen
Vollstreckungsbescheid über verjährte Forderungen
| 17.05.2023 von Rechtsanwalt Christian Hermanussen
Worum geht es? Immer wieder erhalten Mandanten Vollstreckungsbescheide und können mit den dort bezeichneten Forderungen nichts anfangen. Erst auf den zweiten Blick erkennt man, dass es sich um Forderungen von vor vielen Jahren handelt, die …
Stalking, was tun?
Stalking, was tun?
| 13.05.2023 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
Der Begriff des Stalkings kommt aus dem englischen und bezeichnet unbefugte Nachstellungen. Niederschlag hat das Stalking in § 238 StGB (Nachstellung) und in § 1 GewSchG gefunden. 1. Nachstellung im Sinne des § 238 StGB Unbefugte …
Unseriöse Coachingverträge – Was kann ich tun?
Unseriöse Coachingverträge – Was kann ich tun?
| 11.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Immer wieder schließen nichtsahnende Menschen im Internet einen teuren Coachingvertrag , bereuen das schnell und möchten sich vom Coachingvertrag lösen . Gewiefte Verkäufer, sogenannte Closer, haben sie kontaktiert und überredet, einen …
Unterlassungserklärung als PDF
Unterlassungserklärung als PDF
| 05.05.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Kaufleute können – anders als Privatpersonen – Unterlassungserklärungen als pdf abgeben. Dies hat der BGH in einer neuen Entscheidung festgestellt (Urteil vom 12.01.2023, I ZR 49/22 - Unterwerfung durch PDF). Ein Unternehmer wurde …
Foto-Abmahnung von Folkert Knieper (Marions Kochbuch) erhalten! Was tun?
Foto-Abmahnung von Folkert Knieper (Marions Kochbuch) erhalten! Was tun?
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Erneut spricht die Kanzlei Pöpken Santjer Bischoff für Herrn Folkert Knieper ( Marions Kochbuch ) Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen aus. Nach der Abmahnung soll Herr Knieper Fotograf und auf Lebensmittel- und …
Vorladung wegen Betruges?
Vorladung wegen Betruges?
| 28.04.2023 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Ich habe eine Vorladung wegen Betruges erhalten. Wenn Sie eine Vorladung wegen Betruges (§ 263 StGB) erhalten haben, wird Ihnen vorgeworfen, das Vermögen eines Dritten durch Täuschung geschädigt und sich selbst oder einem Dritten …
Der außergerichtliche Vergleich: Schuldenfrei werden ohne Insolvenz
Der außergerichtliche Vergleich: Schuldenfrei werden ohne Insolvenz
| 29.02.2024 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Wenn Sie selbst Schulden haben und diese nicht abbezahlen können, haben Sie vielleicht Angst vor der Verbraucherinsolvenz (umgangssprachlich auch Privatinsolvenz genannt) oder einer Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher. Aber es …
Verleumdung, was ist das?
Verleumdung, was ist das?
| 27.04.2023 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
Die Verleumdung nach § 187 StGB ist ein qualifizierter Fall der üblen Nachrede. Auch hierbei handelt es sich um ein Ehrdelikt. Wer macht sich der Verleumdung strafbar? Der Verleumdung nach § 187 StGB macht sich strafbar, wer wider besseres …
Üble Nachrede, was ist das?
Üble Nachrede, was ist das?
| 22.08.2023 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
Die üble Nachrede ist in § 186 StGB geregelt. Bei der üblen Nachrede handelt es sich um ein Antragsdelikt. D.h. der Betroffene muss erst einen Strafantrag stellen, damit die Ermittlungsbehörde tätig wird. Wer macht sich der üblen Nachrede …
Rückforderung von Zahlungen aus überteuerten Coaching-Verträgen jetzt möglich
Rückforderung von Zahlungen aus überteuerten Coaching-Verträgen jetzt möglich
| 25.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Das OLG Celle hat in einem aufsehenerregenden Urteil entschieden, dass das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) nicht nur für Verbraucher anwendbar ist, sondern auch für Unternehmer. Das eröffnet neue Möglichkeiten, um sich aus teuren …
Rufschädigung im Internet: So wehren Sie sich erfolgreich"
Rufschädigung im Internet: So wehren Sie sich erfolgreich"
| 21.04.2023 von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Internetbewertungen sind für viele Menschen ein wichtiger Orientierungspunkt bei ihren Kaufentscheidungen und sollten daher verlässlich sein. Doch leider gibt es immer wieder Fälle, in denen unzutreffende oder gar falsche Bewertungen …
Filesharing - Sind Schadensersatzansprüche verwirkt?
Filesharing - Sind Schadensersatzansprüche verwirkt?
| 19.04.2023 von Rechtsanwältin Anne Wachs
Seit einiger Zeit hat insbesondere die Kanzlei Frommer Legal, zu deren Filesharing-Abmahnungen wir hier regelmäßig gestellte Fragen beantworten, damit begonnen, Schadensersatz in alten Filesharingfällen einzuklagen, in denen die behauptete …
Neue Chancen im Abgasskandal
Neue Chancen im Abgasskandal
| 19.04.2023 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Am 08. Mai 2023 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) zu den Folgerungen aus dem Urteil des EuGH vom 21. März 2023, C-100/21. In dem Verfahren VIa ZR 533/21 kaufte der Kläger im Mai 2018 von einem Vertragshändler der beklagten Audi AG …
Schmerzensgeld nach Corona-Impfschaden
Schmerzensgeld nach Corona-Impfschaden
| 18.04.2023 von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Die ersten Prozesse gegen Impfstoffhersteller wegen Impfschäden werden bereits verhandelt: Wer nicht nur von einer Impfreaktion bestroffen ist - dabei handelt es sich um typische Beschwerden wie Rötungen, Schwellungen oder Schmerzen an der …
Widerruf eines Seminarvertrages - Verbraucher oder Unternehmer?
Widerruf eines Seminarvertrages - Verbraucher oder Unternehmer?
| 14.04.2023 von Rechtsanwalt Karl-Georg von Ferber
Verbraucher oder Unternehmer? ob man bestimmte Rechte wahrnehmen kann, also beispielsweise einen Vertrag widerrufen kann, hängt unter anderem davon ab, ob man den entsprechenden Vertrag als Verbraucher oder als Unternehmer geschlossen hat. …