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Abgasskandal und der EuGH
Abgasskandal und der EuGH
| 29.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Abschalteinrichtungen sind (fast immer) illegal! Mit seinem verbraucherfreundlichen Urteil zum Abgasskandal (17. Dezember 2020, Az. C-693/18) hat der Europäische Gerichtshof unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass fast sämtliche …
Augen auf beim Gebrauchwagenkauf!
Augen auf beim Gebrauchwagenkauf!
| 24.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Gebrauchtwagenkäufe erfreuen sich in Deutschland traditionell großer Beliebtheit. Der durch den Gebrauchtwagenhandel erzielte Umsatz liegt statistisch betrachtet zwar immer etwas unter dem des Neuwagengeschäftes. In den Jahren 2019 und 2020 …
VW EA 288 im Abgasskandal – Verbraucherfreundliche Tendenzen in der Rechtsprechung
VW EA 288 im Abgasskandal – Verbraucherfreundliche Tendenzen in der Rechtsprechung
| 13.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Auch der Motor VW EA 288 steht als Nachfolgemodell des Skandalmotors VW EA 189 im Fokus gerichtlicher Auseinandersetzungen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Verbraucherschützer vermuten schon seit langem das Vorhandensein unzulässiger …
Neue Enthüllungen im Abgasskandal – Die Offenlegung der „Dieselgate-Akte“
Neue Enthüllungen im Abgasskandal – Die Offenlegung der „Dieselgate-Akte“
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Nach mehr als fünfeinhalb Jahren seit Bekanntwerden des Abgasskandals am 22. September 2015 hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) das Kraftfahrtbundesamt (KBA) zur Offenlegung der „Dieselgate-Akte“ zwingen können. Die Deutsche Umwelthilfe …
Neue Enthüllungen im Abgasskandal – FIAT (FCA bzw. Stellantis) und die Wohnmobile
Neue Enthüllungen im Abgasskandal – FIAT (FCA bzw. Stellantis) und die Wohnmobile
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Der Abgasskandal nimmt kein Ende: Das ARD-Magazin „PlusMinus“ berichtet am 21. April 2021 über Wohnmobile, die mit Dieselmotoren von FIAT (bzw. FIAT-Chrysler-Automobiles, kurz FCA, heute Stellantis) ausgestattet sind. Der Verkehrsexperte …
Solar-/ Photovoltaikanlagen – Welcher Vertrag? Was gilt?
Solar-/ Photovoltaikanlagen – Welcher Vertrag? Was gilt?
| 05.05.2021 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Die Einordnung, ob bei der Errichtung einer Solaranlage/Photovoltaikanlage nun ein Kaufvertrag mit Montageverpflichtung oder ein Werkvertrag vorliegt, ist keinesfalls ein theoretisches Problem, sondern hat für Sie als Käufer/Besteller …
Wann muss ein Bauvertrag durch den Notar notariell beurkundet werden?
Wann muss ein Bauvertrag durch den Notar notariell beurkundet werden?
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Wer ein Grundstück erwirbt , muss den Kaufvertrag notariell beurkunden lassen . Gleiches gilt beim Abschluss eines Bauträgervertrags , bei dem der Käufer von dem Verkäufer ein Grundstück erwirbt und der Verkäufer sich darüber hinaus …
Kein Widerruf (-sjoker) beim Kilometerleasing
Kein Widerruf (-sjoker) beim Kilometerleasing
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Am 24.02.2021, VIII ZR 36/20, hat der BGH entschieden, dass Verbrauchern bei Abschluss eines Kilometerleasingvertrages weder ein gesetzliches, noch ein vertragliches Widerrufsrecht zusteht. Damit hat der BGH endlich und wünschenswert für …
Verkürzung der Gewährleistung auf ein Jahr in allen Kaufverträgen zwischen Unternehmern und Verbrauchern unionsrechtswidrig, aber wirksam! BGH, Urteil vom 18.11.2020 – VIII ZR 78/20
Verkürzung der Gewährleistung auf ein Jahr in allen Kaufverträgen zwischen Unternehmern und Verbrauchern unionsrechtswidrig, aber wirksam! BGH, Urteil vom 18.11.2020 – VIII ZR 78/20
| 07.03.2021 von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Worum geht es: Verkauft ein Unternehmer eine gebrauchte Sache - streitgegenständlich und wahrscheinlich auch der häufigste Anwendungsfall ein Kraftfahrzeug - an einen Kunden, dann hat der Verkäufer das naheliegende Interesse, seine Haftung …
Unwirksamkeit von Reservierungsgebühren
Unwirksamkeit von Reservierungsgebühren
| 23.02.2021 von Rechtsanwältin Friederike Pohl
Ein Blick auf den aktuellen Immobilienmarkt zeigt: neugebaute Einfamilienhäuser sind begehrt wie eh und je! Viele Neubauprojekte haben bereits wenige Stunden nach ihrer Bekanntmachung hunderte Anfragen. Immer mehr Bauträger bitten die …
Erfolgreicher Vergleich nach fehlgeschlagenem Immobilienkauf
Erfolgreicher Vergleich nach fehlgeschlagenem Immobilienkauf
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Mit Beschluss vom 18.1.2021 hat das LG Düsseldorf das Zustandekommen eines Vergleichs in einer von uns vertretenen Angelegenheit festgestellt. Unsere Mandanten hatten ein Haus erworben und im Hinblick darauf ihre bis dahin selbst bewohnte …
EuGH-Urteil im Abgasskandal – Abschalteinrichtungen sind unzulässig - C-693/18
EuGH-Urteil im Abgasskandal – Abschalteinrichtungen sind unzulässig - C-693/18
| 18.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 17.12.2020 den Verbraucherschutz im Abgasskandal erheblich gestärkt (Az.: C-693/18) und Schadensersatzansprüche gegen fast alle Autohersteller ermöglicht. Jetzt kostenfrei Ansprüche prüfen …
Abgasskandal EA 288 – Diesel von VW, Audi, Seat und Skoda betroffen
Abgasskandal EA 288 – Diesel von VW, Audi, Seat und Skoda betroffen
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Der VW-Abgasskandal setzt sich auch bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 288 fort. Der EA 288 ist der Nachfolgemotor des durch die Abgasmanipulationen bekannt gewordenen Motors EA 189 und wird seit 2012 bei Fahrzeugen bis 2 Liter Hubraum …
LG Paderborn: Schadenersatz für Audi A6 im Abgasskandal
LG Paderborn: Schadenersatz für Audi A6 im Abgasskandal
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Das Landgericht Paderborn hat die Audi AG im Abgasskandal mit Urteil vom 26. November 2020 zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 3 O 238/20). Das Gericht kam zu der Überzeugung, dass sich in dem Audi A6 des Klägers eine unzulässige …
Rückruf Porsche Cayenne ALA9 – Schadenersatz im Abgasskandal
Rückruf Porsche Cayenne ALA9 – Schadenersatz im Abgasskandal
| 08.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Porsche hat sich inzwischen von der Produktion von Dieselmodellen verabschiedet. Der Abgasskandal verfolgt den Sportwagenbauer aber nach wie vor. Auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) muss Porsche Modelle des Cayenne der Baujahre …
Bittere Niederlagen für Daimler im Abgasskandal vor dem OLG Naumburg und OLG Köln
Bittere Niederlagen für Daimler im Abgasskandal vor dem OLG Naumburg und OLG Köln
| 01.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Für die Daimler AG kommt es im Abgasskandal immer dicker: Nachdem eine Reihe von Landgerichten den Autohersteller wegen der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen bereits zu Schadenersatz verurteilt hat, hat Daimler nun auch vor zwei …
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag
| 28.08.2020 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag Gewährleistungsrechte im Zusammenhang mit dem Kauf eines PKW stellen einen Schwerpunkt unserer täglichen Arbeit dar, bei dem es zahlreiche Dinge zu beachten gilt. Aufgrund der häufig anzutreffenden Komplexität …
Auto für einen Euro: Kein Kaufvertrag bei eBay-Auktion!
Auto für einen Euro: Kein Kaufvertrag bei eBay-Auktion!
| 28.07.2020 von GKS Rechtsanwälte
Ein Verkäufer, der versehentlich ein Auto auf Ebay mit dem Hinweis „Preis 1€“ zum Kauf anbietet, schließt keinen wirksamen Kaufvertrag mit dem bietenden Käufer, wenn es sich offensichtlich um ein Versehen handelt und kein …
Arglistige Täuschung beim Vertragsschluss muss der Kläger nachweisen
Arglistige Täuschung beim Vertragsschluss muss der Kläger nachweisen
| 17.07.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kein Schadenersatz wegen arglistiger Täuschung bei Abschluss des Immobilienkaufvertrags! Das LG Paderborn (3 O 341/19) hat sich mit einem Fall des arglistigen Verschweigens eines Mangels bei Abschluss eines Kaufvertrags zu beschäftigen. Es …
BGH: nach Auflassung können formfrei Nutzungsbeschränkungen vereinbart werden
BGH: nach Auflassung können formfrei Nutzungsbeschränkungen vereinbart werden
| 13.07.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bei Auseinandersetzungen über die Wirksamkeit von Immobilienkaufverträgen ist häufig streitig, welchen Inhalt die Verträge überhaupt haben. Hintergrund ist, dass § 311b Abs. 1 BGB vorsieht, dass Verträge, mit denen die Verpflichtung zur …
Ido Verband verlangt Zahlung einer Vertragsstrafe von 3.000 Euro
Ido Verband verlangt Zahlung einer Vertragsstrafe von 3.000 Euro
09.06.2020 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsultion deutscher Online-Unternehmen e. V. fordert in einem aktuellen Schreiben die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 3.000 Euro von unserem Mandanten. Angeblich hatte dieser …
BGH verurteilt VW zur Erstattung des Kaufpreises gegen Übergabe des Pkw
BGH verurteilt VW zur Erstattung des Kaufpreises gegen Übergabe des Pkw
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) in Sachen „Schummeldiesel“! Die Pressestelle des Bundesgerichtshofs äußerte sich heute zum aktuellen Urteil des BGH, Urteil vom 25. Mai 2020 – VI ZR 252/19 in Sachen „Dieselaffäre“. Das …
Musterfeststellungsklage im VW-Abgasskandal: Soll man den Vergleich annehmen?
Musterfeststellungsklage im VW-Abgasskandal: Soll man den Vergleich annehmen?
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Colin Marc Rapp
Sie haben sich der Musterfeststellungsklage des Verbraucherschutzes angeschlossen? Dann haben Sie eventuell auch schon Post der Volkswagen AG erhalten, dass man sich mit dem Verbraucherschutz geeinigt habe und bald Geld fließen könnte, wenn …
VW: Klage nach Musterfeststellungsverfahren | kostenfreie Prüfung
VW: Klage nach Musterfeststellungsverfahren | kostenfreie Prüfung
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Sie haben an der Musterfeststellungsklage (Sammelklage oder Musterklage) von VW teilgenommen und haben kein Angebot bekommen oder den VW-Vergleich abgelehnt? Wir erklären Ihnen in Kürze, was Sie jetzt tun können. Mit unserer Hilfe gehen Sie …