65 Ergebnisse für Vertrag
Suche wird geladen …
|
14.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Lenas Tilman Götz DSB zert. (TÜV)
… des vertraglichen Mehrurlaubs und nur mit entsprechender Vereinbarung möglich. Der nachfolgende Beitrag gibt einen kurzen Überblick über das Thema: Kürzung des Urlaubsanspruchs Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH …
|
18.04.2020
von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
… Nach Erkenntnissen der BaFin nimmt die adcada GmbH auf dieser Grundlage („Verträge über eine Immobilien-Anlage mit einer 110 % besicherten Briefgrundschuld“) Anlegergelder an und betreibt damit ein Einlagengeschäft. Unter Einlagengeschäft versteht man …
EuGH-Urteil vom 26.03.2020 zum Widerruf von am gesetzlichen Muster orientierten Widerrufsbelehrungen
|
12.05.2020
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
… zum Bestehen und auch zur Ausübung eines Widerrufsrechts enthalten müssen. Im konkreten Fall hatte eine deutsche Sparkasse die folgende Widerrufsinformation verwendet: „Die Frist beginnt nach Abschluss des Vertrags, aber erst, nachdem …
|
14.04.2020
von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
… vertraglicher Ansprüche aus Dauerschuldverhältnissen eingeführt, das betroffenen Verbraucher und Unternehmen, die wegen der Covid-19-Pandemie ihre vertraglich geschuldeten Leistungen nicht erbringen können, ein Aufschub gewährt. Die Regelungen …
|
17.03.2020
von Rechtsanwalt Frank Langer
Sie möchten sehr bald ein neues Arbeitsverhältnis eingehen, sehen sich hieran aber durch eine vertraglich vereinbarte längere Kündigungsfrist, vielleicht auch durch ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot, gehindert. In diesem Fall bietet …
|
02.03.2020
von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
… B. einer Einlagensicherung, dazu verleitet werden sollen, Gelder ins Ausland überweisen. Diese Gelder werden jedoch nicht wie vertraglich vereinbart, angelegt, vielmehr steckt dahinter ein Betrug. Diese Vorgehensweise ähnelt …
|
22.01.2020
von Rechtsanwalt Hans Witt
In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden von Versicherungsnehmern darüber, dass die Scottish Widows Europe S.A. (ehemals Clerical Medical) ihre vertraglichen Zusagen, die in einigen Kapitallebensversicherungsverträgen vorgesehen …
|
18.10.2019
von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
… festverzinsliche Geldanlagen und rabattierte Fondsinvestments. Nach Erkenntnissen der BaFin hat die Firma Ramrath Vermögensberatung & -verwaltungs GmbH Verträge über die Zeichnung für „Anleihe-Kapitalserie G“ vertrieben und somit …
|
04.10.2019
von Rechtsanwalt Frank Langer
… nicht, so entsteht ein unbefristetes Arbeitsverhältnis, das über das Erreichen des Regelrentenalters hinaus fortbesteht! Arbeitgeber und Arbeitnehmer können bei einer vereinbarten Befristung jedoch später vertraglich den Zeitpunkt hinausschieben …
|
03.01.2019
von Rechtsanwalt Hans Witt
… Financial Services Compensation Scheme („FSCS“), ein Sicherungsfonds für den Fall, dass Clerical Medical seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt, ab dem Zeitpunkt der Übertragung für danach eintretende Umstände nicht mehr in Anspruch …
|
03.11.2018
von Rechtsanwalt Hans Witt
… Vertrages im Vorfeld diverse Gebühren und Kosten (z. B. vermeintliche Notarkosten, Übersetzungsgebühren, Transaktionskosten, Kontogebühren etc., da war der Fantasie keine Grenze gesetzt), die es natürlich gar nicht gab. So gab es in unserer Praxis …
|
28.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
… Ausland) dazu führen, dass mehr als die vertraglich vereinbarte Arbeitszeit zu vergüten ist. Das BAG führt in der o. g. Entscheidung dazu aus: „Entsendet der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer vorübergehend ins Ausland, erfolgen die Reisen …
|
27.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Holger-C. Rohne
… dem 01.01.2015 vereinbart wurden und ihrem Wortlaut nach auch Mindestlohnansprüche verfallen lassen würden, als insgesamt unwirksam zu betrachten sind (vgl. BAG, Urt. v. 18.09.2018, 9 AZR 162/18 ). Dies betrifft also zunächst nur solche Verträge …
|
09.10.2018
von Rechtsanwalt Philipp Bellmann
… einer Rechtspflicht eine (außerordentliche) Kündigung auszusprechen. Ein Widerrufsrecht ist nicht gegeben, da beide Parteien des Vertrages keine Verbraucher sind. Es wird empfohlen, einen spezialisierten Rechtsanwalt zurate zu ziehen …
|
30.08.2018
von Rechtsanwalt Thomas Franken
… Verlusten gekommen ist. Gerade in den Jahren 2004 bis 2006 sind diese Verträge in großer Anzahl in Deutschland mit zum Teil sehr hohen Renditeversprechen vertrieben worden. Die Realität sieht heute so aus, dass es sogar Verträge gibt …
|
27.08.2018
von Rechtsanwalt Frank Langer
… aus der Teilzeitfalle“ aufzeigen: Sie können Teilzeitarbeit von vornherein auf mindestens 1 Jahr und höchstens 5 Jahre befristen , wenn der Vertrag bereits 6 Monate bestanden hat der Betrieb mehr als 45 Arbeitnehmer beschäftigt betriebliche Gründe …
|
14.05.2018
von Rechtsanwältin Julia Raab-Maier
… Betriebsprüfung! Verträge jetzt überprüfen! Vor dem Hintergrund einer steuerlichen Optimierung sehen nämlich viele Dienstverträge und Gesellschaftsverträge Regelungen vor, die nun zwangsläufig dazu führen, dass die Deutsche Rentenversicherung …
|
25.04.2018
von Rechtsanwalt Peter Elias LL.M.
… auf Pachtverträge oder Verträge über ein unrenoviert übergebenes Objekt (BGH, Urteil vom 18. März 2015 – VIII ZR 185/14) bzw. bei Vereinbarung einer sogenannten Anfangsreparatur ist denkbar. Wird eine nichtgeschuldete Endrenovierung vorgenommen …
|
07.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
… der Personen als Beschäftigte ankommt; auch Auszubildende, Praktikanten und freie Mitarbeiter werden jeweils als eine Person gezählt, sobald sie immer wieder mit der Verarbeitung von Daten befasst sind. 5. Schritt – Verträge anpassen …
24.02.2017
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… die Franchisegebühr vom Franchisenehmer erhalten und dessen Geschäftsaktivitäten überwachen. Bedarf eines unabhängigen Vertrags mit jedem einzelnen Franchisenehmer. Master Franchise Agreement (auch Regional Representative Agreement …
|
13.02.2017
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… dient der Verifikation beim Schriftverkehr mit Finanzinstituten und Banken, z. B. auf Checks. Vertragssiegel Bei der Unterzeichnung eines Vertrags hat dieses Siegel das gleiche Gewicht wie das Firmensiegel – es wird daher oft …
|
26.09.2017
von Rechtsanwalt Frank Langer
… sollte nun „in Textform (§ 126 b BGB)“ eingesetzt werden. Damit reicht auch die Geltendmachung per E-Mail aus. Verwendet der Arbeitgeber dennoch weiterhin die „alte“ vertragliche Klausel bei neuen Verträgen, ist ihm eine Berufung …
|
17.05.2016
von Rechtsanwalt Jakob Schomerus
… ankommt. Vor schnellen Rücktrittserklärungen muss weiterhin gewarnt werden. Es bleibt bei dem Grundsatz der „zweiten Chance“. Ergänzend ist noch darauf hinzuweisen, dass in einem Fall wie dem hier beschriebenen der in Verträgen über …
|
26.04.2016
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
… kann alleine durch die überzahlten Zinsen bei einem Vertrag zur Immobilienfinanzierung, der bereits zehn Jahre durchgeführt und beendet ist, ein überzahlter Zinsbetrag von über 50.000 € entstehen. Häufig ist nicht bekannt …