41 Ergebnisse für Verwarnung
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19.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… oder einer bloßen Verwarnung führen. Dieses ist aber nicht für Schnäppchenjäger zu haben. Daher ist ein Verteidigen meist nur sinnvoll, wenn eine entsprechende Rechtsschutzversicherung abgeschlossen wurde. Ist es beispielsweise notwendig …
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15.10.2019
von Rechtsanwältin Galina Rolnik
… zur Bewährung einer verhängten Freiheitsstrafe ähnliche Wirkung ist gem. § 59 StGB der Verwarnung mit Strafvorbehalt zu entnehmen. Nach §§ 59-59 c StGB kann das erkennende Gericht unter bestimmten Voraussetzungen den Schuldspruch des Täters …
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14.10.2019
von Rechtsanwältin Galina Rolnik
… von den §§ 52 bis 55 ergänzt werden, wird die Strafzumessung geregelt. In den §§ 56 bis 58 wird die Strafaussetzung zur Bewährung geregelt. Die §§ 59 und 60 regeln die Verwarnung mit Strafvorbehalt sowie das Absehen von Strafe. In den §§ 61 …
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15.05.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
… einen Datenschutzbeauftragten ernennen. Folgen bei Verstößen gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen Bei Verletzungen des Datenschutzes können die zuständigen Aufsichtsbehörden zunächst beratend oder verwarnend tätig werden …
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10.10.2018
von Rechtsanwältin Lisa Marie Cramer
Das Strafgesetzbuch kennt im Grundsatz zwei Strafen: Geldstrafe und Freiheitsstrafe . Daneben kommen Auflagen, Weisungen, Nebenstrafen, Verwarnungen und so weiter in Betracht, sollen aber hier nicht weiter thematisiert werden …
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03.08.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ist für die Mieter bindend. Wird ein im Mietvertrag vereinbartes Grillverbot von Mietern missachtet, kann der/die Vermieter/in die Mieter verwarnen. Im schlimmsten Fall kann eine Kündigung drohen. Auch in der Hausordnung kann eine bestimmte …
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22.06.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… das Verfahren durch fristgerechte Zahlung eines Verwarngeldes zu beenden. Wenn keine Verwarnung ausgesprochen wird, muss der Anhörungsbogen mit Angaben zu den Personalien zurückgesandt werden. Es besteht keine Pflicht, zum Tatvorwurf Stellung zu nehmen …
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20.06.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… das Verfahren durch fristgerechte Zahlung eines Verwarngeldes zu beenden. Wenn keine Verwarnung ausgesprochen wird, muss der Anhörungsbogen mit Angaben zu den Personalien zurückgesandt werden. Es besteht keine Pflicht, zum Tatvorwurf Stellung …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sein, wenn sich aus anderen Umständen (z. B. einer ausdrücklichen Verwarnung) die für den Arbeitnehmer im Wiederholungsfall drohenden arbeitsrechtlichen Konsequenzen (Kündigung) ergeben. Wo finden Sie weitere Informationen zum Thema Kündigung …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Alexander Schulte-Silberkuhl
… hat, bekommt weiteren Ärger, wenn er in dieser Verlängerung erneut einen A-Verstoß (oder zwei B-Verstöße) begeht. Dann folgen eine Verwarnung sowie die Aufforderung, freiwillig innerhalb von 2 Monaten an einer verkehrspsychologischen …
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03.11.2015
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… der pädagogische Erziehungsgedanke weiter im Vordergrund steht. Die gesetzlichen Handlungsmöglichkeiten sind dabei die Verwarnung gem. § 14 Jugendgerichtsgesetz, die Auflagen gem. § 15 Jugendgerichtsgesetz und der Jugendarrest gem. 16 …
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13.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… im Verkehrsregister vorgemerkt. Mit 4 bis 5 Punkten gibt es eine Ermahnung, wobei der Fahrer auch gleichzeitig Informationen über das richtige Verhalten im Straßenverkehr erhält. Bei 6 und 7 Punkten erfolgt eine Verwarnung. Aufgrund der neuen …
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21.08.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… kündigungsrechtlichen Folgen eines erneuten Verstoßes fehlt, ist die Warnfunktion nicht erfüllt. Es handelt sich dann nicht um eine Abmahnung, sondern lediglich um eine Ermahnung (in der Praxis auch als Verwarnungen o.ä.) bezeichnet. Fazit …
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10.07.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… eines Einschreibens muss sich der Verletzer oder Störer bei grundloser Verweigerung genauso behandeln lassen, als sei ihm die Verwarnung zugegangen. Hierfür sah das Kammergericht aber keine Veranlassung. Genausowenig …
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14.06.2012
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
… Unterschied dieses Systems liegt darin, dass mit dem Fahreignungsregister schon bei 8 Punkten die Fahrerlaubnis entzogen wird. Bei 6 und 7 Punkten sollen eine Verwarnung und ein Fahreignungsseminar (welches innerhalb von 3 Monaten absolviert …
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09.08.2011
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
… Geständnis gegen Bewährung). Eine besondere Rolle spielt § 59 StGB (Geldstrafe „auf Bewährung"): Bei Geldstrafen bis zu 180 Tagessätzen kann das Gericht den Verurteilten lediglich verwarnen und eine Bewährungszeit festsetzen …
Bußgeld kann reduziert werden! Bei Fahrlässigkeit & vorbildlichem Verhalten nach Verkehrsverstoß etc
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03.11.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Bußgeldkatalog (BKat) bestimmt für die häufigsten Verstöße im Straßenverkehr die Höhe der Verwarnungs- und Bußgelder durch die Behörden und Gerichte (Regelsätze). Für bestimmte Verstöße sieht der Bußgeldkatalog auch die Anordnung …