52 Ergebnisse für BGB

… und Verpflichtungserklärung nach der Auffassung zahlreicher Gerichte ein abstraktes Schuldanerkenntnis i. S. d. § 781 BGB darstellt. Insbesondere ein Anschlussinhaber, der die mit der Abmahnung gerügte Verletzungshandlung nicht vorgenommen hat, würde …

… und Verpflichtungserklärung sollte in keinem Fall voreilig oder unbedarft erfolgen. Schließlich stellt die Abgabe der dem Schreiben anliegenden Unterlassungserklärung nach Auffassung vieler Gerichte ein abstraktes Schuldanerkenntnis gem. §781 BGB dar …

… sein, dass die Abgabe der dem Schreiben anliegenden Unterlassungserklärung nach der Auffassung vieler Gerichte ein abstraktes Schuldanerkenntnis i. S. d. § 781 BGB darstellt. Insbesondere ein Anschlussinhaber, der die mit der Abmahnung gerügte …

… Unterlassungserklärung möglichst nicht ungeprüft abgeben. Denn letztlich wird die Abgabe der der Abmahnung anliegenden Unterlassungserklärung nach der Auffassung zahlreicher Gerichte als abstraktes Schuldanerkenntnis i.S.d. § 781 BGB gewertet …