85 Ergebnisse für Patentamt
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14.02.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… Telekom. Sie ließ den Pink-Ton im Jahr 1995 beim Deutschen Patentamt unter der Bezeichnung „konturlose Farbmarke“ schützen. Experten schätzen den Marktwert der Farbe Magenta auf einen Milliardenbetrag, da es sich um eine enorm leicht …
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27.11.2019
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… dass das Patentamt eine Prüfung bis auf wenige Formalien durchführt; es handelt sich um ein sogenanntes „ungeprüftes Schutzrecht“. Teilweise haben wir die Erfahrung gemacht, dass das europäische Patentamt durchaus auf unschlüssige …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der 1. FC Union Berlin e.V. ist nicht nur ein Fußballverein, sondern auch Markenrechtsinhaber der Marke „1. FC Union Berlin“, die beim Deutschen Marken- und Patentamt eingetragen ist. Weil einer unserer Mandanten über einen Onlineshop …
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26.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… die beim Deutschen Marken- und Patentamt unter der Nummer 30613597 registriert ist. Unserer Mandantschaft wurde in dem Abmahnschreiben vorgeworfen, auf der Internetplattform etsy.com unter Verwendung der Marke „HSV“ Strick-/Häkelartikel …
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19.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Patentamt unter anderem für Bekleidungsstücke eingetragen. Geschütze Marken dürfen grundsätzlich nur vom Markeninhaber genutzt und verwendet werden. Da die BVB Merchandising GmbH nun festgestellt haben will, dass unser Mandant innerhalb …
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21.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… mit der Anmeldung und Eintragung in das Register des Deutschen Marken- und Patentamtes (DMPA). Die Anmeldung ist durch natürliche sowie durch juristische Personen möglich. Vorher sollte eine Markenrecherche gemacht werden, um sicherzustellen …
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25.11.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Dortmund“ ohne die Zustimmung der BVB Merchandising GmbH als Markenrechtsinhaberin verwendet haben. Die Verwendung sei beispielsweise in der Artikelüberschrift erfolgt. Beide genannten Marken sind beim deutschen Marken- und Patentamt …
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03.06.2018
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
… zeichne sich durch seine dezente Zurückhaltung aus, welche eine harmonische Integrierung in unterschiedlichste Wohnwelten ermögliche. Eben dieses unter den Nummern 40009656-0004 und 40009656-0005 beim Deutschen Marken- und Patentamt …
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20.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… In der Abmahnung heißt es, die Marke „Brubaker“ sei unter der Registernummer 2034417 beim deutschen Marken- und Patentamt eingetragen. Ohne Lizensierung oder andersartige Genehmigung habe unsere Mandantschaft nun die Marke „Brubaker …
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16.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Markenrechtsverletzung. Die Worte „Mach dich wach!“ seien, so heißt es in der Abmahnung, beim Deutschen Marken- und Patentamt unter der Registernummer 302015228133 als Wort-Bildmarke eingetragen und daher markenrechtlich für die Nizza …
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07.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… keine Abmahnung mehr ausgesprochen werden! Ist „BVB“ eine geschützte Marke? Ja! Unter der Registernummer 39758565 wurde die Wort-Bildmarke „BVB“ am 22.07.1998 in das Markenregister des Deutschen Marken- und Patentamts eingetragen …
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19.02.2018
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
… Meine Masche einerseits und Die neue Masche andererseits (OLG Hamburg, Urteil vom 01.12.1988 – 3 U 188/88). Anders als Marken können Werktitel nicht beim Marken- und Patentamt angemeldet werden. Der Schutz eines Werktitels entsteht im Zeitpunkt …
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11.01.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist dies dem europäischen Patentamt bei der Anmeldung nicht bekannt gewesen. Nach diesseitiger Auffassung bestehen daher durchaus Ansatzpunkte, sich mit Erfolg gegen die Eintragung der Bezeichnung „POLYGEL“ zu wehren. In unserem Fall haben wir hierauf …
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29.03.2023
von anwalt.de-Redaktion
… stellen, damit das Patentamt die Patentfähigkeit überprüft. Die Gebühren fallen dabei höher aus, wenn zuvor kein Prüfantrag gestellt wurde. Mit diesem Prüfantrag kann sich der Anmelder bis zu sieben Jahre Zeit lassen. Nach der Prüfung …
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07.03.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Markenrechtsverletzung an der Marke „Bonnie and Clyde“, eingetragen für die Klasse 25 (Bekleidung) beim Deutschen Marken- und Patentamt unter der Nummer 30646586. Vorwurf Unserer Mandantschaft wird vorgeworfen, über Amazon …
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06.01.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Deutschen Marken- und Patentamt angemeldet habe. Daher macht die Kanzlei ab&d im Auftrag des Herrn Önal einen Löschungsanspruch an der Marke geltend. Wie in dieser Situation reagieren? Sie sollten unverzüglich Kontakt …
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20.10.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Dies ist der Fall, wenn sich der Gesamteindruck von anderen unterscheidet. Neuheit und Eigenart werden jedoch vom Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) bei der Eintragung nicht geprüft. Erst im Wege eines Nichtigkeits- oder Verletzungsverfahren …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… zum anderen Verfahren zur Erzeugung von Hornhaut aus Stammzellen, die wiederum aus Parthenoten gewonnen wurden und gemäß diesen Verfahren hergestellte Hornhaut. Mit Rücksicht auf das Brüstle-Urteil des EuGH lehnte das britische Patentamt …
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11.08.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Markenrechtsverletzungen an der Marke „99 Problems“. Hintergrund Die Gegenseite erklärt, dass die Marke „99 Problems“ unter der Registernummer 302014059058 beim deutschen Marken- und Patentamt eingetragen sei und unsere Mandantschaft innerhalb …
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29.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… ein sogenanntes Europäisches Patent anzumelden. Dieses hat nicht für ganz Europa oder für die Europäische Union Gültigkeit, sondern lediglich die Anmeldung und das Verfahren zur Erteilung erfolgen zentral beim Europäischen Patentamt (EPA …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… hoch sind. Die Prüfungspraxis des Europäischen Patentamts zur Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit (Stand: November 2015), welche weitestgehend mit der deutschen Praxis übereinstimmt, umfasst folgende Schritte (Aufgabe-Lösungs-Ansatz): a …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… oder eine Menschengruppe handeln. Haben mehrere die Erfindung unabhängig voneinander gemacht, so steht das Recht dem zu, der die Erfindung zuerst beim Patentamt angemeldet hat (§ 6 Satz 3 PatG). Eine GmbH oder eine andere juristische Person kann daher …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Räumlicher Umfang des Markenschutzes: Eine Marke ist grundsätzlich nur im Territorium eines Staates durch dessen Markenrecht geschützt. Eine beim Deutschen Patentamt Markenamt eingetragene Marke schützt daher nur vor Kollisionen mit deutschen …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… der Patentanmeldung Die Kosten einer Patentanmeldung setzen sich zusammen aus den Gebühren des Patentamts und dem Honorar des Rechtsanwalts. Die Rechtsanwaltsgebühren werden dabei in der Regel nach Aufwand berechnet. Dies hat für …