121 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht
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07.10.2022
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… des Coronavirus gegenüber Personen am Arbeitsplatz und im Kontakt mit Kunden zu verhindern. In datenschutzrechtlicher Hinsicht ist eine Interessensabwägung zwischen der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers und dem individuellen Persönlichkeitsrecht …
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02.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christopher von Harbou
… Offensichtlich habe er mit seinen 61 Jahren nicht in das in der Stellenanzeige beschriebene „junge Team“ gepasst. Er verlangte von dem Arbeitgeber eine Entschädigung wegen der Verletzung seines Persönlichkeitsrechts. Der Arbeitgeber lehnte …
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04.03.2021
von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
… einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte des Bankkunden dar. Das Gericht hielt hier einen Schadensersatzanspruch von EUR 1.000,00 für angemessen. Das Urteil ist deswegen wegweisend, weil das Gericht in konsequenter Anwendung …
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14.01.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… entscheiden dann staatliche Gerichte, die an die Grundrechte gebunden sind. Dabei stehen sich dann die Persönlichkeitsrechte des Betroffenen und die Pressefreiheit des Schreibers gegenüber und müssen abgewogen werden. In der Praxis kommt …
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31.12.2020
von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
… Nebenpflicht des Arbeitnehmers folgt keine Impfpflicht. Diese steht in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis und greift sehr tief in das Persönlichkeitsrecht eines einzelnen Arbeitnehmers ein. d …
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29.10.2020
von Rechtsanwalt Marc Hügel
… die Persönlichkeitsrechte der Antragstellerin verletzten, die Grenzen der Schmähkritik und Formalbeleidigung jedoch noch nicht erreicht seien. Insoweit verwies das OLG Stuttgart auf die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts …
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Nehmen wir einmal eine rechtliche Beurteilung vor. 1. Die Basics a) Unwahre Tatsachenbehauptungen muss niemand hinnehmen. Wenn diese Behauptungen geeignet sind, Ruf und Ansehen einer Person, also ihr Allgemeines Persönlichkeitsrecht …
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30.07.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… des Persönlichkeitsrechts Das Bundesverfassungsgericht stellte zunächst fest, dass die Selbsttötung ein Teil des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG) sei. Weil der Einzelne über sein Leben bestimmen …
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12.06.2020
von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
… und Erfassung von mehr als 1000 Bewertungsbögen von Kunden). Im Ergebnis sah das Landesarbeitsgericht im Vergleich zur Vorinstanz eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts als gegeben an, lehnte es aber ab, die von der Klägerin 20.000,00 …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer
… eine unzulässige Bewertung sehr schnell stoppen kann, wenn die Voraussetzungen vorliegen. Dies sind wie erwähnt ein Eingriff in das Persönlichkeitsrecht bei Privatpersonen bzw. den eingerichteten und ausgeübten Gewerbetreibenden, also zum Beispiel …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer
… die nicht auf eine konkrete Person und vor allem nicht auf den Verfasser der Bewertung zurückzuführen sind, genießen diesen Meinungsschutz nicht, derartige Bewertungen sind als Eingriff in das Persönlichkeitsrecht oder in den eingerichteten …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Sekunden lange Einblendung im Vorspann hat man doch nach 10 Minuten Film längst wieder verdrängt. Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht müssen gegeneinander abgewogen und zu einem angemessenen Ausgleich gebracht werden. Natürlich ist der Film …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… von Verfassungsbeschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten: Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht hinsichtlich angeblich diffamierender Äußerungen Anspruch auf berufliche Weiterbildung auf Kosten …
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27.02.2020
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
… von Arbeitsverhältnissen, zumindest in Hinblick auf die Veröffentlichung von Bildern von Arbeitnehmern, ein Berufen auf berechtigte Interessen grundsätzlich ausgeschlossen ist. Wegen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht der Mitarbeiter, dass durch Art …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… verzeichnen. Nachdem das LG Berlin durch die eingelegte Beschwerde ihre Entscheidung nochmals geprüft hatte, kam man zumindest zu dem Ergebnis, dass in einem Falschzitat eine unwahre Tatsachenbehauptung liege, welches das Persönlichkeitsrechts …
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11.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
The Morning Show“ auf Apple TV oder: Persönlichkeitsrecht gegen Kunstfreiheit 1. Ausgangspunkt: „The Morning Show“ Vor kurzem startete der neue Streaming-Dienst Apple TV. Wie Netflix und Amazon Prime bietet er, neben den üblichen …
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02.12.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… es auch kein Grundrecht des Geschädigten auf Ahndung. Mittlerweile wird dies deutlich differenzierter gesehen. Anspruch aus allgemeinem Persönlichkeitsrecht In den Beschlüssen des Bundesverfassungsgerichts vom 06.10.2014 (Aktenzeichen 2 BvR …
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29.07.2020
von Rechtsanwalt Matthias Richter
… wird. Schließlich meint die Beklagte, dass jedenfalls nicht schwerwiegend in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Klägerin eingegriffen worden sei, da die Klägerin sich absichtlich nackt präsentiert habe. 4. Entscheidung des Gerichts …
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24.08.2022
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… Grundsatz der Europäischen Menschenrechtskonvention (Art. 6 EMRK) und auf das Rechtsstaatsprinzip (Art. 20 Abs. 3 GG) in Verbindung mit der Menschenwürde , dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht oder dem Gleichbehandlungsgrundsatz zurück …
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10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… des (modernen) allgemeinen Persönlichkeitsrechts , das wiederum aus Art. 2 Abs. 1 GG (allgemeine Handlungsfreiheit) und Art. 1 Abs. 1 GG (Menschenwürde) abgeleitet wird. Diese Gleichung „allgemeine Handlungsfreiheit + Menschenwürde …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… durch Strafverfolgungsbehörden beschlagnahmt werden, ohne dass Art. 10 GG zu beachten wäre. Hier kommen dann nur noch andere Grundrechte wie das Eigentum oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Betracht. Private Dritte …
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29.07.2020
von Rechtsanwalt Matthias Richter
… Interessen – Interesse des Klägers an der Achtung seines Persönlichkeitsrechts einerseits, Interesse der Beklagten an der Gestaltung ihres Internetauftritts und der Berichterstattung des Verfassers andererseits – nach den Umständen …
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23.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… Auch die bloße Namensnennung des Urhebers in Verbindung mit einem Zitat kann bereits problematisch sein, da dieser auf Basis des allgemeinen Persönlichkeitsrechts – auch postmortal – ein Recht am eigenen Namen hat. Ausnahmen können …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… geht das Leben bis zum Tod. Das Recht, sich zu töten oder bspw. auch selbstbestimmt Sterbehilfe in Anspruch zu nehmen , leitet sich dann aber nicht mehr aus dem Recht auf Leben ab, sondern ist Teil des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Für …